Nr. 52/2023 - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim am Dienstag, 18.07.2023, 20:00 Uhr

 1.

Einwände zum Protokoll vom 16.05.2023

 2.

Bericht des Magistrats

 3.

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt Reinheim

 4.

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderkrippen der Stadt Reinheim

 5.

Richtlinie der Stadt Reinheim für die Geldanlage - Anlagerichtlinie

 6.

Neubaugebiet "Nordwest III"
hier: Festlegung Verkaufspreise für Wohngebiet, Mischgebiet sowie Sondergebiet und Gewerbegebiet

 7.

Baugebiet "Nordwest III"
hier: Entwurf Vergaberichtlinien für Wohnbaugrundstücke nach dem Grundgedanken eines "Einheimischenmodells"

 8.

Vierte Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt Reinheim

 9.

Zweite Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderkrippen der Stadt Reinheim

 10.

Baugebiet "Am Tränkelberg"
Straßenname und Hausnummervergabe

 11.

Bebauungsplan "Bürgersolarpark Reinheim"
1.            Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes sowie Freigabe für die Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
        Flächennutzungsplan-Teiländerung "Bürgersolarpark Reinheim"
2.            Billigung des Entwurfs der Flächennutzungsplan-Teiländerung sowie Freigabe für die Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
3.            Beschluss zur Einleitung des Zielabweichungsverfahrens

 12.

Vermiete doch an deine Stadt
Antrag der DKP-Fraktion vom 22.06.2023

 13.

Gewerbeflächen
Anfrage des Stadtverordneten Nowatzki vom 27.04.2023

 14.

Portal für anonyme Hinweisgeber (Whistleblower) in Kommunen
Anfrage der Fraktion B'90 / DIE GRÜNEN vom 14.06.2023

 15.

Abnahmevereinbarung Wasser mit umliegenden Gemeinden
Anfrage der Fraktion B'90 / DIE GRÜNEN vom 14.06.2023

 16.

Ausgaben für Klimaschutz
Anfrage der Fraktion B'90 / DIE GRÜNEN vom 14.06.2023

 17.

Grundstück/"Baugebiet" Erlenberg im Ortsteil Zeilhard
Anfrage der Fraktion B'90 / DIE GRÜNEN vom 14.06.2023

 18.

Installation von Fahrradbügeln in der unteren Darmstädter Straße
Anfrage der Fraktion B'90 / DIE GRÜNEN vom 14.06.2023

 19.

Grundwasser
Anfrage der Fraktion B'90 / DIE GRÜNEN vom 14.06.2023

 20.

Klimaschutzkonzept
Anfrage der Fraktion B'90 / DIE GRÜNEN

 21.

Bürgerhaus/Feuerwehr in Ueberau
Anfrage der Fraktion B'90 / DIE GRÜNEN vom 19.06.2023

 22.

neues Bürgerhaus in Georgenhausen-Zeilhard
Anfrage der Fraktion B'90 / DIE GRÜNEN vom 19.06.2023