Archiv Pressemitteilungen

In diesem Archiv finden Sie ältere Pressemitteilungen und Bekanntmachungen der Stadtverwaltung Reinheim.

Bekanntmachung 22.07.2020

Nr. 47/2020 - Ortsbeirat Reinheim hier: Feststellungen über ausscheidende und nachrückende Bewerber

Frau Jutta Vonderschmitt vom Wahlvorschlag der Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD) ist am 17.06.2020 verstorben. Gemäß § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) habe ich festgestellt, dass als nächste noch nicht...[mehr]


Frau Jutta Vonderschmitt vom Wahlvorschlag der Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD) ist am 17.06.2020 verstorben. Gemäß § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) habe ich festgestellt, dass als nächste noch nicht berufene Bewerberin vom Wahlvorschlag der Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD) Frau Ottilie Butschek, Breslauer Straße 8, 64354 Reinheim an ihre Stelle rückt.

Gegen diese Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch der wahlberechtigten Person, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindewahlleiter, Cestasplatz 1,  Raum 015, 64354 Reinheim, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. Reinheim, den 22.07.2020 Martin Stellvertretender Gemeindewahlleiter

Pressemitteilung 21.07.2020

Reinheimer Ferienspiele 2020 – Mit Abstand

Am vergangenen Freitag (17.) ging die erste Runde der Reinheimer Ferienspiele, die in diesem Jahr unter dem Motto “Entdecken- Forschen- Experimentieren“ stehen, zu Ende. Einiges war schon anders in diesem Jahr - kein...[mehr]


Am vergangenen Freitag (17.) ging die erste Runde der Reinheimer Ferienspiele, die in diesem Jahr unter dem Motto “Entdecken- Forschen- Experimentieren“ stehen, zu Ende. Einiges war schon anders in diesem Jahr - kein morgendlicher großer Trubel im Stadtpark, keine Umarmungen zur Begrüßung, kein gemeinsamer Tanz und keine gemeinsamen Unternehmungen der acht Gruppen – Abstand war auch in den Ferienspielen das große Thema! Nicht alle der fast 100 teilnehmenden Kinder im Alter von 6 bis 13 Jahren haben in der Kernstadt die Ferienspielzeit verbracht, einige Gruppen waren in den Ortsteilen Ueberau, Georgenhausen/ Zeilhard und Spachbrücken untergebracht, wobei jede bis zu 12 Kindern zählende Gruppe gemeinsam mit ihren beiden Betreuern für die gesamte Zeit ihren eigenen Gruppenraum hatte. Das notwendige umfangreiche Hygienekonzept, ohne das die Ferienspiele nicht möglich gewesen wären, sah am Beginn eines jeden Tages Händewaschen und Desinfizieren vor, bevor im Gruppenraum die eigentlichen Aktivitäten starten konnten. Trotz aller Anforderungen an Hygiene und Abstand, die spielerisch umgesetzt und in den Alltag eingebaut wurden, hatte sich das Betreuerteam ein sehr interessantes und abwechslungsreiches Programm einfallen lassen -  es wurde viel experimentiert, geforscht, kreativ gestaltet, sich sportlich betätigt und viele Ausflüge zu Fuß oder mit dem Fahrrad an die Gersprenz, an den Reinheimer Teich, ins Freizeitzentrum oder in die nähere Umgebung unternommen. Bereichert wurde das Angebot außerdem durch den Kleintierzuchtverein und die Feuerwehr Georgenhausen. Auch die Reinheimer Verkehrsschule unter Leitung von Herrn Neuschwander hatte in diesem Jahr wieder Platz im Programm und bot den Kindern an, auf kleinen Rädchen und mit Gokarts auf dem Verkehrsübungsplatz zu fahren, selbstverständlich auf Abstand und unter Beachtung der Hygieneregeln. Am Abschlusstag hatte sich jede Gruppe etwas Besonderes einfallen lassen. So wurde z.B.  ein Theaterstück aufgeführt, eine Disco veranstaltet oder eine Talentshow organisiert. In einer Gruppe übte Bundesfreiwilligendienstlerin Ronja Fischer einen Tanz ein, der in diesem Jahr jedoch nur den Betreuerinnen und Betreuern im Abschlusstreffen vorgestellt werden konnte, da der morgendliche Tanz leider nicht stattfand. Ob mit oder ohne Corona – Ferienspiele einer solchen Größenordnung lassen sich nur mit einem guten Team stemmen. Unter Leitung von Stadtjugendpflegerin Siggi Elsner haben 16 Betreuerinnen und Betreuer für einen sicheren Ablauf mit einem ausgewogenen Programm gesorgt. Außerdem standen noch zwei weitere Betreuer als Springer und das drei Personen umfassende Organisationsteam zur Verfügung.  All diese Personen sahen sich erst beim Auswertungstreffen das erste Mal live, denn auch die Vorbereitung dieses Ferienangebotes verlief in diesem Jahr anders als sonst – über regelmäßige Videokonferenzen mit allen oder auch in kleineren Gruppen. Alle Betreuerteams berichteten über die Unternehmungen in den beiden Wochen. Zum Abschluss bekamen die Betreuer aus den Händen des Organisationsteams eine individuell und humorvoll verfasste Urkunde überreicht.    „Die Ferienspiele sollten in dieser besonderen Situation vor allem zur Festigung der körperlichen und seelischen Verfassung der Kinder beitragen, indem sie für zwei Wochen aus ihrem durch wochenlange Einschränkungen geprägten Alltag ausbrechen und mit den schon so lange vermissten Freunden wieder spielen und Spaß und Abenteuer erleben konnten. Wir Betreuerinnen und Betreuer wurden für unsere Arbeit mit strahlenden Kinderaugen belohnt“, freute sich Stadtjugendpflegerin Siggi Elsner. Auch Bürgermeister Manuel Feick ist froh, dass trotz aller momentanen Umstände die Ferienspiele nicht ausfallen mussten: „Unser umfangreiches Hygienekonzept, viele motivierte Betreuerinnen und Betreuer und nicht zuletzt die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jugendförderung haben es möglich gemacht, die allseits beliebten Ferienspiele, wenn auch in einem etwas anderem Rahmen als sonst, durchführen zu können. Dafür sage ich herzlichen Dank.“ Die zweite Runde der Reinheimer Ferienspiele läuft vom 03. bis 14. August 2020, dann unter der Leitung von Stadtjugendpflegerin Jutta Kirsch.  Und sicher sind alle Kinder, die dann mit dabei sind, bereits in großer Vorfreude.

Bekanntmachung 20.07.2020

Nr. 46/2020 - Gemeindewahl vom 06. März 2016 hier: Feststellungen über ausscheidende und nachrückende Bewerber

Herr Udo Stumpf vom Wahlvorschlag des Reinheimer Kreises hat sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim mit Wirkung vom 30.06.2020 niedergelegt. Gemäß § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) habe...[mehr]


Herr Udo Stumpf vom Wahlvorschlag des Reinheimer Kreises hat sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim mit Wirkung vom 30.06.2020 niedergelegt. Gemäß § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) habe ich festgestellt, dass als nächste noch nicht berufene Bewerberin vom Wahlvorschlag des Reinheimer Kreises Frau Roswitha Christina Gesellchen, Am Wiesengrund 7, 64354 Reinheim an seine Stelle rückt.

Gegen diese Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch der wahlberechtigten Person, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindewahlleiter, Cestasplatz 1,  Raum 015, 64354 Reinheim, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. Reinheim, den 13.07.2020 Fischer Gemeindewahlleiter

Bekanntmachung 07.07.2020

Nr. 45/2020 - Sicherung von Grabmalen auf Friedhöfen

Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass an folgenden Tagen durch Mitarbeiter der Stadt Reinheim eine Überprüfung der Standsicherheit von Grabmalen auf den städt. Friedhöfen erfolgen wird: Montag, den 20.07.2020 ab...[mehr]


Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass an folgenden Tagen durch Mitarbeiter der Stadt Reinheim eine Überprüfung der Standsicherheit von Grabmalen auf den städt. Friedhöfen erfolgen wird:
Montag, den 20.07.2020 ab 7.30 Uhr        Friedhof Reinheim, im Anschluss Freidhof Ueberau
Dienstag, den 21.07.2020 ab 7.30 Uhr     Friedhof Spachbrücken, im Anschluss Friedhof                                                                                     Georgenhausen (alter Friedhof sowie Freidhof                                                                                   Zeilhard (neuer Friedhof)    Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes obliegt den Gemeinden und den zuständigen Bediensteten eine strenge Überwachungspflicht für die Verkehrssicherheit auf den Friedhöfen. Danach hat jährlich mindestens einmal eine Sicherheitskontrolle nach dem Ende der winterlichen Witterung und des Frostes zu erfolgen. Die Kontrolle durch den Friedhofsträger befreit allerdings auch den Grabnutzungsberechtigten nicht von seiner ihm selbst obliegenden Verpflichtung. Der Gemeindeversicherungsverband, dem die Stadt Reinheim angehört, hat zu Recht in einer Stellungnahme darauf hingewiesen, dass bei möglichen Schadensfällen letztendlich der Grabnutzungsberechtigte sowohl zivil- als auch strafrechtlich haftet. Umstürzende Grabsteine haben bereits in zahlreichen Fällen schwerwiegende Unfallfolgen gehabt. Da die Verkehrssicherheit des Friedhofsträgers, das heißt der Stadt Reinheim neben der entsprechenden Verpflichtung des Grabnutzungsberechtigten besteht, ist der Haftpflichtversicherer der Stadt Reinheim nur bereit, Schadensfälle zu regulieren, wenn die entsprechende Sicherheitsüberprüfung durch die Gemeinde vorgenommen worden ist. Ausgehend von dieser Verpflichtung werden daher an den o. a. Tagen die Mitarbeiter der Stadt Reinheim mit einem Prüfgerät die Standsicherheit der Grabmale überprüfen. Grabmale, deren Standfestigkeit nicht mehr in ausreichendem Maße gegeben scheint, werden entsprechend gekennzeichnet. Sie sind innerhalb von 8 Wochen - entsprechend den Anforderungen der Verkehrssicherheit - durch den Nutzungsberechtigten wieder standfest herzustellen. Die Entscheidungen oberster Gerichte, des Bundesgerichtshofes und des Oberlandesgerichtes Celle zwingen zu dieser Verfahrensweise. Reinheim, den 07.07.2020 Der Magistrat der Stadt Reinheim Feick Bürgermeister

Pressemitteilung 06.07.2020

Wieder Online-Sprechstunde des Bürgermeisters

Auch in den Ferien gibt es eine Online-Sprechstunde von Bürgermeister Manuel Feick. Am 13. Juli 2020, 17.00 Uhr steht er per Facebook wieder Rede und Antwort zu allen Fragen, die den Teilnehmern auf dem Herzen liegen. Um bei...[mehr]


Auch in den Ferien gibt es eine Online-Sprechstunde von Bürgermeister Manuel Feick. Am 13. Juli 2020, 17.00 Uhr steht er per Facebook wieder Rede und Antwort zu allen Fragen, die den Teilnehmern auf dem Herzen liegen. Um bei der Online-Sprechstunde dabei zu sein, muss man sich in Facebook einloggen und auf den Account Manuel Feick - Bürgermeister der Stadt Reinheim gehen. Dort startet pünktlich 17.00 Uhr das Live-Video zur Sprechstunde. „Ich freue mich auch dieses Mal auf interessante Fragen und viele Teilnehmer“, so der Bürgermeister in Vorfreude auf die nächste Sprechstunde. Für Bürgerinnen und Bürger ohne Facebook-Account besteht die Möglichkeit, das vollständige Video im Nachgang über die Seite https://www.facebook.com/manuel.feick.reinheim.de/ anzuschauen.

Pressemitteilung 06.07.2020

Neues aus dem Magistrat

Veranstaltungsabsagen, Auftragsvergabe, Zuschüsse – viele verschiedene Themen standen auch auf der Tagesordnung der vergangenen Magistratssitzung. Zum großen Bedauern müssen aufgrund der bestehenden Verordnungen rund um die...[mehr]


Veranstaltungsabsagen, Auftragsvergabe, Zuschüsse – viele verschiedene Themen standen auch auf der Tagesordnung der vergangenen Magistratssitzung. Zum großen Bedauern müssen aufgrund der bestehenden Verordnungen rund um die Covid-19 Pandemie, aber auch aus dem Bewusstsein aller Verantwortlichen heraus, einen möglichst hohen Gesundheitsschutz für unsere Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten, die beiden Seniorennachmittage im Oktober abgesagt werden. Leicht ist den Mitgliedern des Magistrates die Entscheidung nicht gefallen, die beiden Veranstaltungen, die traditionell in Spachbrücken und Ueberau stattfinden, abzusagen, letztendlich blieb jedoch keine andere Wahl. Ebenso verschoben werden muss die Verleihung des Robert-Goldmann-Stipendiums 2020, die für Anfang November geplant war. Ob eine Anreise der Preisträgerin überhaupt möglich wäre, kann in der momentanen Situation überhaupt nicht abgeschätzt werden, deshalb entschied sich der Magistrat auch hier zur Absage. Aber auch erfreuliche Beschlüsse gab es in der Sitzung. Der Förderverein der Gersprenzschule erhält aufgrund der vorliegenden Schülerzahlen eine Zuwendung in Höhe von 632€. Ein weiterer Beschluss wurde für Planungsleistungen im Zuge der Errichtung des neuen Bürgerhauses Georgenhausen/Zeilhard befasst. Dieses Mal ging es um die notwendige Bühnentechnik. Die Ausschreibung erfolgte nach der Durchführung eines Interessenbekundungsverfahren. Den Auftrag, für den lt. Angebot 29.350,98€ bereitgestellt werden müssen, geht an ein Planungsbüro in Bürstadt.

Pressemitteilung 06.07.2020

Finanzielle Unterstützung für Vereine in Corona-Zeiten

Aufgrund der mitgeteilten Mitgliederzahlen in den Reinheimer Vereinen wurde die Auszahlung der Grundförderung vom Magistrat beschlossen. Insgesamt wird ein Betrag in Höhe von 25.608€ zur Verfügung gestellt, wobei die Auszahlung...[mehr]


Aufgrund der mitgeteilten Mitgliederzahlen in den Reinheimer Vereinen wurde die Auszahlung der Grundförderung vom Magistrat beschlossen. Insgesamt wird ein Betrag in Höhe von 25.608€ zur Verfügung gestellt, wobei die Auszahlung der Beträge, die 1000€ überschreiten, in zwei Raten an die jeweiligen Vereine erfolgt, die erste sofort und die zweite Rate zum 01.09.2020. „Auch, wenn wir uns bereits am 23. März eine von mir angeordnete freiwillige Haushaltssperre auferlegt haben, die besagt, dass wir genau prüfen, welche freiwilligen Leistungen wir auszahlen, ist es mir enorm wichtig, gerade auch in dieser momentanen Ausnahmesituation unser Ehrenamt, unsere Vereine zu unterstützen und ich bin froh, dass dies die Mitglieder des Magistrates genau so sehen“, sagt Bürgermeister Manuel Feick zu dem gefassten Beschluss. Wie viele andere Bereiche sind auch die Vereine, das Ehrenamt von den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie betroffen. Keine Veranstaltungen, keine Feste, die neben den Mitgliederbeiträgen noch Geld in die Kasse spülen, das spüren die Verantwortlichen in den verschiedenen Reinheimer Vereinen teilweise enorm. Müssen doch auch in diesem Bereich Anlagen unterhalten werden, wichtige Aufgaben erledigt werden. „Es wäre daher ein völlig falsches Zeichen, in diesem Bereich keine Zahlungen zu leisten. Gehört doch ein aktives Vereinsleben und das Ehrenamt zu den absoluten Stützpfeilern einer liebens- und lebenswerten Stadt wie Reinheim das ist“, so der Bürgermeister abschließend.

Bekanntmachung 06.07.2020

Nr. 43/2020 - Gemeindewahl vom 06. März 2016 hier: Feststellungen über ausscheidende und nachrückende Bewerber

Frau Jutta Vonderschmitt vom Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschland (SPD)  ist am 17.06.2020 verstorben. Gemäß § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) habe ich festgestellt, dass als nächster noch...[mehr]


Frau Jutta Vonderschmitt vom Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschland (SPD)  ist am 17.06.2020 verstorben. Gemäß § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) habe ich festgestellt, dass als nächster noch nicht berufener Bewerber vom Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschland (SPD) Herr Hans Marcus Lantelme, Teichstraße 6, 64354 Reinheim an ihre Stelle rückt.

Gegen diese Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch der wahlberechtigten Person, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindewahlleiter, Cestasplatz 1,  Raum 015, 64354 Reinheim, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. Reinheim, den 06.07.2020 Fischer Gemeindewahlleiter

Bekanntmachung 06.07.2020

Nr. 41/2020 - Gemeindewahl vom 06. März 2016 hier: Feststellungen über ausscheidende und nachrückende Bewerber

Herr Gerhard Schwecke vom Wahlvorschlag der Christlich Demokratischen Union (CDU)  hat sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim mit Wirkung vom 25.06.2020 niedergelegt. Gemäß § 34 des Hessischen...[mehr]


Herr Gerhard Schwecke vom Wahlvorschlag der Christlich Demokratischen Union (CDU)  hat sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim mit Wirkung vom 25.06.2020 niedergelegt. Gemäß § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) habe ich festgestellt, dass als nächster noch nicht berufener Bewerber vom Wahlvorschlag der Christlich Demokratischen Union (CDU)  Herr Philipp Lung, Auf der Roten Erde 6, 64354 Reinheim an seine Stelle rückt.

Gegen diese Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch der wahlberechtigten Person, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindewahlleiter, Cestasplatz 1,  Raum 015, 64354 Reinheim, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. Reinheim, den 02.07.2020 Gez. Fischer Gemeindewahlleiter

Bekanntmachung 03.07.2020

Nr. 40/2020 - Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Reinheim

Aufgrund der §§ 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl I S. 142) zuletzt geändert durch Gesetz vom 30.10.2019 (GVBl I S. 310), der §§ 1 bis 6 a und 9, 10 des...[mehr]


Aufgrund der §§ 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl I S. 142) zuletzt geändert durch Gesetz vom 30.10.2019 (GVBl I S. 310), der §§ 1 bis 6 a und 9, 10 des Hessischen Gesetzes über Kommunale Abgaben (HessKAG) vom 17.03.1970 (GVBl. I S. 225), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.05.2018 (GVBl. I S. 247) und des § 29 der Friedhofssatzung der Stadt Reinheim hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim in ihrer Sitzung vom 30.06.2020 nachstehende Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Reinheim beschlossen: § 1 – Gebührenerhebung Für die Inanspruchnahme (Benutzung) der Friedhöfe und ihrer Einrichtungen und Anlagen im Rahmen der geltenden Friedhofssatzung der Stadt Reinheim sowie für damit zusammenhängende Amtshandlungen (gebührenpflichtige Leistungen) werden Gebühren nach Maßgabe dieser Gebührensatzung erhoben. § 2 – Gebührenschuldner (1)    Schuldnerin oder Schuldner der Gebühren für Leistungen nach der Friedhofssatzung sind: a.)    Die Antragstellerin oder der Antragsteller. b.)    Bei Bestattungen die Personen, die nach dem Hessischen Friedhofs- und Bestattungsgesetz (FBG) bei Verstorbenen die erforderlichen Sorgemaßnahmen zum Schutz der Gesundheit und der Totenruhe zu veranlassen haben. Angehörige in diesem Sinne sind der Ehegatte, der Lebenspartner nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz, Kinder, Eltern, Enkel, Geschwister sowie Adoptiveltern und –kinder. Lebte der Verstorbene im Zeitpunkt seines Todes in einem Krankenhaus, einer Pflege- oder Gefangenenanstalt, einem Heim, einer Sammelunterkunft oder einer ähnlichen Einrichtung, so ist der Leiter/-in dieser Einrichtung oder deren Beauftragte Verpflichteter im obigen Sinne, wenn Angehörige innerhalb der für die Bestattung bestehenden Zeit nicht aufzufinden sind. c.)     Bei Umbettungen und Wiederbestattungen ausschließlich die Antragstellerin oder der Antragsteller. d.)    Diejenige Person, die sich der Stadt Reinheim gegenüber schriftlich zur Tragung der Kosten verpflichtet hat, (2)    Mehrere Verpflichtete haften als Gesamtschuldner. § 3 – Entstehung der Gebührenschuld, Fälligkeit (1)    Die Gebührenschuld entsteht bei Inanspruchnahme von Leistungen nach der Friedhofssatzung mit Beantragung der jeweiligen Leistung. (2)    Die Gebühren sind 4 Wochen nach Bekanntgabe des entsprechenden Gebührenbescheides fällig. § 4 – Rechtsbehelfe, Zwangsmittel (1)    Rechtsbehelfe gegen die Gebührenbescheide aufgrund dieser Satzung regeln sich nach den Bestimmungen der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in der jeweils gültigen Fassung. (2)    Für die zwangsweise Durchsetzung der im Rahmen dieser Satzung erlassenen Gebührenbescheide gelten die Vorschriften des Hessischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes in der jeweils gültigen Fassung. § 5 – Gebühren für die Benutzung der Trauerhallen und der Kühlzellen Für die Benutzung der Trauerhallen auf den jeweiligen Friedhöfen bzw. der Kühlzellen werden folgende Gebühren erhoben: Trauerhalle                   330,00 € Kühlzelle je Tag             25,00 € § 6 – Bestattungsgebühren (1) Für das Ausheben und Schließen eines Grabes, den Transport des Sarges von der Leichenhalle zum Grab sowie das Absenken des Sarges in das Grab werden für alle Friedhöfe folgende Gebühren erhoben: a.) Bei der Bestattung der Leiche Verstorbener ab dem vollendeten 5. Lebensjahr ab: 1.   in einem Reihengrab*                       650,00 € 2.   in einem Wahlgrab       a.) Erstbestattung                          1.000,00 €       b.) jede weitere Bestattung        1.000,00 €       c.) bei Tieferlegung                         1.250,00 € b.) Bei der Bestattung der Leiche Verstorbener bis zum vollendeten 5. Lebensjahr 1.   in einem Reihengrab*                                            300,00 € 2.   in einem Wahlgrab       a.) Erstbestattung                                                   300,00 €       b.) jede weitere Bestattung                                 300,00 € * zu den Reihengräbern zählen auch Muslimengräber und Wiesengräber.                            3.     in ein Grabfeld für Sternenkinder                gebührenfrei (2) Bei der Beisetzung von Urnen werden folgende Gebühren erhoben: a.) in einer Urnenwand (Urnenwandgrab)                                             270,00 € b.) in einer Grabstätte für Erdbestattung (Urnenerdgrab)              400,00 € § 7 – Umbettungsgebühren a.)     Umbettungen von Leichen werden ausschließlich von gewerblichen Unternehmern durchgeführt und von diesen in Rechnung gestellt. (2)    Umbettung einer Urne*     1. innerhalb des Friedhofes                        40,00 € 2. nach einem anderen Friedhof a.) innerhalb der Stadt Reinheim        50,00 € b.) in eine andere Gemeinde                 20,00 € *zuzüglich der Gebühren der Beisetzungen von Urnen nach § 6 Abs. 2. § 8 – Erwerb des Nutzungsrechts an einer Grabstätte (1)      Für die Überlassung einer Grabstätte werden folgende Gebühren erhoben: a.)     Reihengrab für Verstorbene ab dem vollendeten 5. Lebensjahr                   950,00 € b.)     Reihengrab für Verstorbene bis zum vollendeten 5. Lebensjahr                  575,00 € c.)      Grabfeld für Sternenkinder                                                                                gebührenfrei d.)     Wahlgrab (Familiengrab) 1-stellig                                                                          1.150,00 € e.)     Wahlgrab (Familiengrab) 2-stellig                                                                          1.400,00 € Jede weitere Grabstelle                                                                                                  700,00 € f.)      Wiesengrab                                                                                                                      1.000,00 € g.)     Muslimengrab                                                                                                                2.550,00 € h.)     Urnenwandgrab                                                                                                                750,00 € i.)       Urnenerdgrab 1-stellig (anonym)                                                                              400,00 € j.)       Urnenerdgrab 4-stellig                                                                                                  650,00 € k.)     Urnen-Baumgrabstätte 2-stellig                                                                            2.000,00 € (2)      Für die Verlängerung des Nutzungsrechtes wird je Grabstätte und Jahr der Verlängerung folgende Gebühr erhoben: a.)       Wahlgrab (Familiengrab) 1-stellig                                                                              46,00 € b.)       Wahlgrab (Familiengrab) 2-stellig                                                                              56,00 € c.)        Wiesengrab                                                                                                                         40,00 € d.)       Urnenwandgrab                                                                                                                 30,00 € e.)       Urnenerdgrab 4-stellig                                                                                                   26,00 € f.)        Urnen-Baumgrabstätte                                                                                                 80,00 €                                                         § 9 – Genehmigungsgebühren, Gebühren für Grabdenkmäler, Schrittplatten (1)      Für die Genehmigung zur Aufstellung von Grabdenkmälern nach Vorlage der Maße und Zeichnungen wird eine einmalige Gebühr von 15,00 € erhoben. (2)      Für die einheitliche Abdeckplatte für eine Urnennische wird eine Gebühr von 110,00 € erhoben. (3)      Für ein einheitliches Messingschild inkl. Gravur für eine Urnen-Baumgrabstätte wird eine Gebühr von 80,00 € erhoben. Für das Nachgravieren entfällt eine Gebühr in Höhe von 50,00 €. (4)      Für das einheitliche Grabdenkmal von Wiesengrabstätten wird für das Setzen der Platte durch den städtischen Bauhof eine Gebühr von 100,00 € und eine Vorauszahlung für die Platte in Höhe von 900,00 € erhoben.,welche nach Anbringen abgerechnet wird. (5)      Für die vorgeschriebenen Schrittplatten zur jeweiligen Grababgrenzung auf dem Friedhof Georgenhausen/Zeilhard-neu wird eine Gebühr von 110,00 € erhoben. § 10 – Gebühren für Grabräumung, Grabpflege Kommen die Grabnutzungsberechtigten ihrer Verpflichtung zur Entfernung der Anlagen auf Grabstellen nach Ablauf der Nutzungsrechte trotz schriftlicher Aufforderung nicht nach und müssen diese Arbeiten vom Friedhofsträger bzw. von einem von diesem beauftragten Unternehmer ausgeführt werden, so werden folgende Gebühren erhoben: Abräumen und Entsorgen a.)     eines Reihengrabes                                                                                                         675,00 € b.)     eines Wahlgrabes 1-stellig                                                                                        1.010,00 € c.)     eines Wahlgrabes 2-stellig                                                                                        1.300,00 € d.)     Urnenwandgrabes                                                                                                             40,00 € e.)     Urnenerdgrabes                                                                                                                150,00 € f.)      Urnen-Baumgrabes                                                                                                          50,00 €          Für die Pflege einer Grabstätte bei vorzeitiger Rückgabe wird eine Gebühr von 50,00 € jährlich erhoben. § 11 - Inkrafttreten Diese Gebührensatzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig wird die seitherige Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Reinheim vom 04.11.2009 aufgehoben. Ausfertigungsvermerk: Es wird bestätigt, dass der Inhalt dieser Satzung mit dem hierzu ergangenen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung übereinstimmt und dass die für die Rechtswirksamkeit maßgebenden Verfahrensvorschriften eingehalten wurden. Reinheim, den 01.07.2020 Der Magistrat der Stadt Reinheim gez. Feick Feick, Bürgermeister

Bekanntmachung 03.07.2020

Nr. 39/2020 - Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Reinheim

Aufgrund des § 5 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl.I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 30.10.2019 (GVBl. S. 310) i.V.m. § 2 Abs. 3 Satz 1 des...[mehr]


Aufgrund des § 5 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl.I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 30.10.2019 (GVBl. S. 310) i.V.m. § 2 Abs. 3 Satz 1 des Friedhofs- und Bestattungsgesetztes (FBG) v. 05.07.2007 (GVBl.I S. 338), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.08.2018 (GVBl. S. 381) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim in ihrer Sitzung am 30.06.2020 folgende Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Reinheim beschlossen:

 

Artikel 1

§ 9 erhält folgenden Wortlaut: § 9 Ruhezeit Die Ruhezeit für Leichen und Aschen beträgt 25 Jahre.

Artikel 2

Diese Änderungssatzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Ausfertigungsvermerk: Es wird bestätigt, dass der Inhalt dieser Satzung mit dem hierzu ergangenen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung übereinstimmt und dass die für die Rechtswirksamkeit maßgebenden Verfahrensvorschriften eingehalten wurden. Reinheim, den 01.07.2020 Der Magistrat der Stadt Reinheim gez. Feick Feick, Bürgermeister

Pressemitteilung 30.06.2020

Neues aus dem Magistrat

Auch in der momentanen Situation gibt es für die Mitglieder des Reinheimer Magistrates nahezu wöchentlich viel zu entscheiden. So ging es unter anderem um die Umsetzung der Wasserahmenrichtlinie im Maßnahmenraum Reinheim. Der...[mehr]


Auch in der momentanen Situation gibt es für die Mitglieder des Reinheimer Magistrates nahezu wöchentlich viel zu entscheiden. So ging es unter anderem um die Umsetzung der Wasserahmenrichtlinie im Maßnahmenraum Reinheim. Der bisherige Vertrag über die Beratungsleistungen zur Reduzierung diffuser Belastungen des Grundwassers und der Oberflächengewässer lief von 2018 bis 2020. Das Regierungspräsidium Darmstadt teilte nun mit, den Vertrag um ein Jahr zu verlängern. Diesem Vorhaben stimmte der Magistrat zu. Ein weiterer Beschluss wurde im Zuge des Neubaugebietes Nordwest III gefasst. Es wurde die Beauftragung eines Brensbacher Büros beschlossen, die erforderlichen Planungen von Ausgleichsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Eingriffsregelung vorzunehmen. Für diese Planungen entstehen Kosten in Höhe von etwa 8.100€. Für die Unterhaltung des Hirschbachs ist in der Ortslage Georgenhausen die Stadt Reinheim zuständig. Für die jährlichen Mäharbeiten entstehen Kosten in Höhe von knapp 7500€. Auch diese Maßnahme wurde durch den Magistrat beschlossen. Verschiedene Anliegerbeschwerden haben dazu geführt, den Lärmschutzwall B38, Am Gockert im Stadtteil Georgenhausen zu überprüfen. Über den Auftrag für die Höhenvermessung, der lt. Hess. Vergabegesetz durch Direktvergabe erfolgen konnte und für den ein Betrag von knapp 2370€ anfällt, wurde ebenfalls positiv entschieden. Kühle Luft gibt es demnächst im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr Spachbrücken. Die Anschaffung einer Klimaanlage wurde beschlossen Für die Lieferung und Montage entstehen Kosten in Höhe von etwa 8.545€. Eine öffentliche Ausschreibung gab es für die jährlich erforderlichen Kanal-TV-Untersuchungen in der Kernstadt, wobei die Ausschreibung von der zentralen Vergabestelle des Landkreises durchgeführt wurde. Der Auftrag ging an das günstigste in der Wertung gebliebene Unternehmen. Die Firma aus Kassel erledigt die notwendigen Arbeiten zu einem Preis von 92.012,78€ brutto. Aufgrund Forderungen der Deutschen Bahn als Eigentümer der Fläche, auf der bisher die Glascontainer an der Georgenstraße abgestellt waren, wurde ein neuer Standort am P+R Parkplatz Georgenstraße (städtisches Gelände) eingerichtet. Dieser Standort muss noch gepflastert und eingezäunt werden. Die Aufträge, für die ein Gesamtbetrag von 9000€ fällig wird, wurden durch den Magistrat ebenfalls beschlossen. In der DRK-Station Georgenhausen/Zeilhard sollten aufgrund des Umbaus Elektroarbeiten erfolgen und auch die Heizung sowie Sanitäranlagen saniert werden. Da für beide Gewerke keine Angebote abgegeben wurden, beschloss der Magistrat die Aufhebung des Ausschreibungsverfahrens.

Pressemitteilung 29.06.2020

Der städtische Verwaltungsstab – ein Gremium für Krisensituationen

Vor jeder Information, die die Reinheimerinnen und Reinheimer in den letzten Wochen bekommen, steht die Arbeit vieler Menschen in der Stadtverwaltung und Verantwortlichen aus ehrenamtlichen Bereichen. Bereits bei der...[mehr]


Vor jeder Information, die die Reinheimerinnen und Reinheimer in den letzten Wochen bekommen, steht die Arbeit vieler Menschen in der Stadtverwaltung und Verantwortlichen aus ehrenamtlichen Bereichen. Bereits bei der Haushaltseinbringung im September 2019 hatte Bürgermeister Manuel Feick die Einrichtung eines städtischen Verwaltungsstabes vorgesehen und die notwendigen Mittel eingeplant. Hintergrund dafür sind die immer häufiger auftretenden Gefahren- und Krisensituationen, in denen auch eine Stadtverwaltung und nachgeordnete Einrichtungen eine immer größere Bedeutung haben. „Wir wollen vorbereitet sein, wenn es einmal zu Gefahrensituationen kommt, egal ob es nun Unwetterereignisse sind, der Ausfall kritischer Infrastruktur, oder eben andere Situationen in denen die Bevölkerung informiert und geschützt werden muss“, so seine Worte im Herbst vergangenen Jahres bei der Begründung der Notwendigkeit. Erstmals trat der neu eingerichtete Verwaltungsstab im Februar beim Sturmtief Sabine sonntags zusammen. Dass er so schnell wieder tagen musste – daran dachte im Februar niemand. Seit Beginn der Coronakrise tagt er regelmäßig, die dem Stab vorgestellte Koordinierungsgruppe des Stabes sogar täglich. Die Stadt Reinheim verfügt heute, wenige Wochen nach der Haushaltsgenehmigung, über einen der umfangreichsten Stäbe im gesamten Kreisgebiet. 26 Personen gehören zum Verwaltungsstab der Stadt Reinheim. Doch wer sind diese Menschen und was genau machen sie? An der Spitze des Verwaltungsstabes bei der Stadt Reinheim steht Bürgermeister Manuel Feick. Regelmäßige Telefonkonferenzen mit dem Landrat, den anderen Kreisbürgermeisterinnen und –bürgermeistern, dem Gesundheitsamt, Polizei, Feuerwehr und Kreiskliniken gehören für ihn mittlerweile zum festen Tagesprogramm. In diesen virtuellen Zusammenkünften werden die gemeinsamen Strategien für den Landkreis besprochen, Landrat Klaus Peter Schellhaas informiert regelmäßig über Entscheidungen der Landesregierung. Bürgermeister Manuel Feick, der bereits für den Aufbau und die Organisation des Verwaltungsstabes des Landkreises in seiner früheren beruflichen Funktion tätig war und sich im Ehrenamt weitere Qualifikationen diesbezüglich erworben hat, ist auch der erste Ansprechpartner sowohl für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch für die Bürgerinnen und Bürger, informiert regelmäßig in seinem Facebook-Account und über die Internetseite der Stadt Reinheim, auf der eine sehr umfassende Corona-Seite eingestellt wurde, die ständig aktualisiert wird. Seine Arbeit erledigt der Verwaltungsstab nach den Vorgaben seiner umfangreichen Stabsdienstordnung, in der genau definiert ist, was zu welchem Zeitpunkt in welchem Rahmen zu tun ist, angefangen von Sitzungen bis hin zu Aufgabenverteilungen in einer vorliegenden Krisensituation. Dem Verwaltungsstab gehören neben dem Bürgermeister verschiedene Abteilungsleitungen, Bereiche kritischer Infrastruktur wie Wasser und Abwasser, der Stadtbrandinspektor, Vertreter des DRK und der Betriebsarzt an. Die operative Leitung haben neben dem Bürgermeister der Verwaltungsleiter und sein Stellvertreter übernommen. Ihnen obliegen die Koordination des Stabes und die Verteilung der zu erledigenden Aufgaben. Dem Leiter des Ordnungsamtes obliegt gemeinsam mit seinem Team die komplette Überwachung der Umsetzung der Hessischen Verordnungen, die Leitung des Sozialamtes ist Ansprechpartner für alles rund um die Kinderbetreuung in den kommunalen Einrichtungen. Die Leitungen des Bauamtes und des Bauhofes sind gemeinsam mit ihren Teams für die technische Umsetzung von Absperrungen und ähnlichem verantwortlich. Nicht zuletzt ist die umfassende Information der Reinheimerinnen und Reinheimer ein wichtiges Puzzleteil. Darum kümmern sich die Verantwortlichen für Bevölkerungsinformation und Medienarbeit. Ob die neuesten Informationen auf der Homepage, in Facebook und Instagram oder umfangreiche Presseberichte und Anschreiben an unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger – all das läuft über den Schreibtisch dieser Kolleginnen und Kollegen. Gemeinsam mit den regelmäßigen Videos des Bürgermeisters und den posts auf seiner Facebook-Seite hat die Stadt ein umfassendes Informationsportfolio für alle Menschen der Stadt Reinheim eingerichtet. Ein wichtiger Bereich ist in Zeiten der vermehrten Hackerangriffe auf die Firewalls der Firmen und Behörden die IT- auch dieser Bereich ist im Stab vertreten und sorgt für die Datensicherheit. Weiter vertreten sind der Betriebsarzt und die Verantwortlichen der Hilfsorganisationen, die auch in der momentanen Situation ehrenamtlich wichtige Aufgaben übernehmen. Ob Einrichtung einer Einkaufshilfe, Lautsprecherdurchsagen oder Beschaffung von Material – ein kurzer Anruf genügt und die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer stehen parat. „Sie sehen also, liebe Reinheimerinnen und Reinheimer, wir geben unser bestes, Sie in dieser für uns alle schwierigen Situation nicht allein zu lassen, alle Aufgaben umzusetzen und Sie umfassend zu informieren“, sagt Bürgermeister Manuel Feick. „Dies gelingt uns nur, weil wir alle an einem Strang ziehen, unabhängig von Uhrzeiten. Dafür bin ich meinem Team unheimlich dankbar“, so der Bürgermeister weiter. „Gemeinsam mussten wir heute Entscheidungen treffen, die 48 Stunden vorher noch als vollkommen unrealistisch eingestuft wurden, 24 Stunden zuvor erstmals in Erwägung gezogen wurden und dann real waren. Erfahrungen, oder eine Blaupause hatten und haben wir nicht. Aber wir wussten, es ist sehr wichtig schnell zu handeln, umfassend zu handeln und den Bürgerinnen und Bürgern ein Maximum an Informationen zur Verfügung zu stellen. Bisher ist uns das gut gelungen“, so Feick. Und weiter sagt er, „Ich bin sehr froh, dass die Kolleginnen und Kollegen von einem auf den anderen Moment zur Verfügung standen, Arbeitszeiten keine Rolle mehr spielten und jeder anpackte, egal was es war und wann es war. In dieser Zeit, die noch immer anhält, muss natürlich auch unsere tägliche Arbeit weiterlaufen. Daher bin ich auch allen anderen Bediensteten sehr dankbar, dass diese sofort zur Mehrarbeit bereit waren und Ihre jeweilige Kolleginnen und Kollegen, die im Stab tätig sein mussten, kollegial und umfassend unterstützen. Dankbar bin ich auch für die große Solidarität und die Akzeptanz seitens der Bevölkerung für die getroffenen Maßnahmen – es ist gut, dass wir uns großteils zumindest auf die eigentliche Stabs-Arbeit konzentrieren konnten und können, wofür allen Bürgerinnen und Bürgern herzlich Danke zu sagen ist. Wir sind froh, dass wir unseren Bürgerinnen und Bürgern nicht nur telefonisch oder per Email sondern mit Terminvergabe auch wieder persönlich zur Verfügung stehen können. Bleibt zu hoffen, dass sich die Lage durch die Umsetzung der Verordnungen weiter entspannt und wir langsam zur Normalität zurückkehren können“, so Manuel Feick abschließend.

Pressemitteilung 18.06.2020

Parken auf abgesenkten Bordsteinen

An immer mehr Stellen wurden in den letzten Monaten im Stadtgebiet Reinheim Bordsteine behindertengerecht umgebaut. Immer wieder sind diese abgesenkten Bordsteine jedoch von Autos zugeparkt, sodass beispielsweise Rollifahrer...[mehr]


An immer mehr Stellen wurden in den letzten Monaten im Stadtgebiet Reinheim Bordsteine behindertengerecht umgebaut. Immer wieder sind diese abgesenkten Bordsteine jedoch von Autos zugeparkt, sodass beispielsweise Rollifahrer diese nicht benutzen können. Es sei darauf hingewiesen, dass das Parken in diesen Bordsteinbereichen eine Ordnungswidrigkeit darstellt und verfolgt werden kann. „Wir möchten aber auf Information und Sensibilisierung setzen, bevor Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet werden und bitten die Fahrzeugführer darauf zu achten, nicht auf diesen abgesenkten Bordsteinen zu parken“, sagt Bürgermeister Manuel Feick. „Auch das ist ein gutes Miteinander, das wir mit wenig Aufwand in unserer Stadt leben können“, so der Bürgermeister abschließend.

Pressemitteilung 18.06.2020

Neues aus dem Magistrat

Die Planung von Ausgleichsflächen wird im Zusammenhang mit der Bauleitplanung des neuen Bürgerhauses Georgenhausen/Zeilhard notwendig. Entsprechende Flächen wurden nach längerer Suche nunmehr im Bereich des Reinheimer Teiches...[mehr]


Die Planung von Ausgleichsflächen wird im Zusammenhang mit der Bauleitplanung des neuen Bürgerhauses Georgenhausen/Zeilhard notwendig. Entsprechende Flächen wurden nach längerer Suche nunmehr im Bereich des Reinheimer Teiches gefunden. Abgestimmt wurde die Auswahl der Grundstücke sowohl mit dem NABU als auch dem Forstamt Dieburg. Die Untere Naturschutzbehörde schätzt die Wiesen ebenfalls als geeignet ein. Somit konnten nun die erforderlichen Planungsleistungen beauftragt werden. Dafür wurde in der letzten Sitzung Gelder in Höhe von ca. 6.211€ beschlossen. Weitere Planungen werden auch im Rahmen der Erschließung des Neubaugebietes Nordwest III notwendig. Momentan stehen die Fachplanungsleistungen für Verkehrsanlagen, Kanal- und TWL an. Da diese Honorarkosten oberhalb der EWU- Schwellenwerte für nationale Ausschreibungen liegen, wird in diesem Bereich ein VgV-Verfahren erforderlich. Für die Betreuungsleistungen wurden fünf Büros zur Angebotsabgabe aufgefordert. Lediglich ein Angebot wurde in der vorgegebenen Frist eingereicht. Der Auftrag geht nun nach dem vom Magistrat gefassten Beschluss an ein Frankfurter Architekturbüro. Für die Betreuungsleistungen entstehen Kosten in Höhe von 18.202,63 €. Eine weitere Entscheidung wurde bezüglich der Betreuungsgebühren in den Kinderkrippen und des Verpflegungsentgeltes in den städtischen Betreuungseinrichtungen getroffen. Für die Dauer des Not- bzw. eingeschränkten Regelbetriebes erfolgt eine Abrechnung der Gebühren taggenau. Die darüber hinausgehende Monatsgebühr wird ausgesetzt. Diese Regelung gilt auch für die Abrechnung der Verpflegungskosten, wenn wieder eine Verpflegung angeboten werden kann. Über den endgültigen Erlass dieser darüber hinaus gehenden satzungsgemäßen monatlichen Betreuungsgebühren bzw. Verpflegungsentgelte entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

Pressemitteilung 16.06.2020

Rücknahme der Dauerkarten

Auch wenn das Schwimmbad Anfang Juli öffnet – Dauerkarten wird es in dieser Badesaison aufgrund der momentanen Situation und den Einschränkungen, die im Badebetrieb notwendig sein werden, nicht geben. Bereits gekaufte...[mehr]


Auch wenn das Schwimmbad Anfang Juli öffnet – Dauerkarten wird es in dieser Badesaison aufgrund der momentanen Situation und den Einschränkungen, die im Badebetrieb notwendig sein werden, nicht geben. Bereits gekaufte Dauerkarten haben daher keine Gültigkeit. Der Kaufpreis wird zurückerstattet. Für die Beantragung der Rückerstattung wurde auf der Internetseite unter  https://www.reinheim.de/formulare.html ein Formular eingestellt. Bitte reichen Sie dieses im Rathaus ein, die Erstattung erfolgt dann zeitnah. Nähere Informationen, wie der Schwimmbadbetrieb ab Anfang Juli erfolgen wird, gibt es in den nächsten Tagen.

Pressemitteilung 16.06.2020

Erste Tour de Wirtschaft startet

Ein neues Angebot hat Bürgermeister Manuel Feick ins Leben gerufen. In den nächsten beiden Wochen geht er gemeinsam mit Grit Schieck von der Wirtschaftsförderung der Stadt auf die erste Reinheimer „Tour de Wirtschaft“ und besucht...[mehr]


Ein neues Angebot hat Bürgermeister Manuel Feick ins Leben gerufen. In den nächsten beiden Wochen geht er gemeinsam mit Grit Schieck von der Wirtschaftsförderung der Stadt auf die erste Reinheimer „Tour de Wirtschaft“ und besucht interessierte Reinheimer Betriebe, Einzelhändler und Gastronomen. „Wir haben gehofft, dass das neue Angebot gut angenommen wird. Dass es so gut angenommen wird, dass innerhalb einer Woche alle vierzig Termine vergeben waren, damit haben wir nicht gerechnet“, stellt Bürgermeister Manuel Feick erfreut fest. „Natürlich möchten wir allen Gewerbetreibenden, die Interesse an dieser Tour haben, die Möglichkeit bieten, mit uns ins Gespräch zu kommen. Deshalb nehmen wir weitere Interessenten auf und werden zu einem späteren Zeitpunkt nochmals auf Tour gehen“, so der Bürgermeister weiter. Ziel ist es, mit den Erfahrungswerten dieser Tour die Wirtschaftsförderung dem Bedarf anzupassen, damit die Gewerbetreibenden in den stetigen Prozessen unserer schnelllebigen Zeit unterstützt und begleitet werden können.

Pressemitteilung 15.06.2020

Straßensperrung in Groß-Bieberau hat Auswirkungen auf den ÖPNV

Die umfassende Sanierung der Jahnstraße in Groß-Bieberau hat zeitweise auch Auswirkungen auf Reinheim und die Stadtteile. So wurde nun mitgeteilt, dass aufgrund der Vollsperrung in Groß-Bieberau in der Zeit von 10. bis 12....[mehr]


Die umfassende Sanierung der Jahnstraße in Groß-Bieberau hat zeitweise auch Auswirkungen auf Reinheim und die Stadtteile. So wurde nun mitgeteilt, dass aufgrund der Vollsperrung in Groß-Bieberau in der Zeit von 10. bis 12. Juli der Busverkehr ab Reinheim in Richtung Fürth ab Reinheim Bahnhof über Ueberau (B426-Lengfelder Straße-Brensbacher Straße), Hundertmorgen und Hippelsbach zur B38 zurück auf den Linienweg führt. Die Haltestellen Sparkasse, Pöllnitzstraße und Siedlung in Reinheim, sowie Bahnhof, Mitte und Katholische Kirche in Groß-Bieberau entfallen in Richtung Fürth. Deshalb bitten wir alle Verkehrsteilnehmer, ob Bus-, PKW-; Krad- und Radfahrer, aber, und vor allem die Fußgänger, an diesem Wochenende zu ganz besonderer Vorsicht, kann es doch möglicherweise an der ein oder anderen Stelle eng werden. 

Pressemitteilung 15.06.2020

Einfahrt Wilhelmstraße gesperrt

Im Rahmen des behindertengerechten Umbaus der Bushaltestelle in der Darmstädter Straße wird an der Ecke Darmstädter Straße/Wilhelmstraße auch der Bürgersteig abgesenkt und der Übergang über die Wihelmstraße behindertengerecht...[mehr]


Im Rahmen des behindertengerechten Umbaus der Bushaltestelle in der Darmstädter Straße wird an der Ecke Darmstädter Straße/Wilhelmstraße auch der Bürgersteig abgesenkt und der Übergang über die Wihelmstraße behindertengerecht umgebaut. Aus diesem Grunde ist die Einfahrt von der Darmstädter Straße in die Wilhelmstraße in der Zeit vom 19. Juni 2020 bis 6. Juli 2020 nicht möglich. Die Zufahrt in die Wilhelmstraße erfolgt in dieser Zeit über die Goethestraße bzw. aus Richtung Trappengrund. „Wieder ein Stück mehr behindertengerechter Ausbau und damit Erleichterung sowohl für die Reinheimerinnen und Reinheimer, die beispielsweise mit Rollstuhl oder Rollator unterwegs sind, aber auch für Mamas und Papas, die mit dem Kinderwagen unterwegs sind“, stellt Bürgermeister Manuel Feick fest.

Bekanntmachung 10.06.2020

Nr. 38/2020 - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim am Dienstag, 30.06.2020, 20:00 Uhr

in der Mehrzweckhalle Spachbrücken Sitzung-Nr.: STVV/039/2020 T a g e s o r d n u n g:  1. Einwände zum Protokoll vom 11.02.2020  2. Bericht des Magistrats  3. Bau einer...[mehr]


in der Mehrzweckhalle Spachbrücken Sitzung-Nr.: STVV/039/2020

T a g e s o r d n u n g:

 1.

Einwände zum Protokoll vom 11.02.2020

 2.

Bericht des Magistrats

 3.

Bau einer Kindertagesstätte in Modulbauweise in Georgenhausen

 4.

Erlass der Zahlungen für das Verpflegungsentgelt und der Krippen-Benutzungsgebühren ab 01.04.2020

 5.

Eingeschränketer Regelbetrieb in den Kindertagesstätten
Weiterer Erlass von Zahlungen für Verpflegungsentgelt und Krippen-Benutzungsgebühren

 6.

Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Reinheim

 7.

Änderung der Gebührensatzung zur Friedhofsatzung der Stadt Reinheim

 8.

Bauleitplanung der Stadt Reinheim
Aufstellung des Bebauungsplanes "West IV - Teil 2", 1. Änderung in der Gemarkung Reinheim
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB

 9.

Bebauungsplan "Am Tränkelberg" im Stadtteil Georgenhausen
Aufstellungsbeschluss

 10.

Zukünftige Vergabeverfahren durch die zentrale Auftragsvergabestelle des Landkreises Darmstadt-Dieburg

 11.

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Reinheim zum Bilanzstichtag 31. Dezember 2018

 12.

Fortschreibung des Reinheimer Aktionsplan I zur UN-Behindertenrechtskonvention

 13.

"Vermiete doch an deine Stadt!"
Antrag der DKP-Fraktion vom 28. September 2019

 14.

Verkehrsplanung Reinheim und Umgebung
Anfrage der FWG-Fraktion vom 25. Februar 2020

 15.

Verwaltungsstab
Anfrage der DKP-Fraktion vom 16. April 2020

 16.

Berücksichtigung von Klimazielen bei der Entwicklung des Baugebietes Nordwest III
Anfrage der Fraktion Reinheimer Kreis vom 08. Juni 2020

Die Sitzung ist öffentlich. gez. Herr Dr. Wolfgang Schmidt Stadtverordnetenvorsteher

 
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Adresse

Stadtverwaltung Reinheim 
Vorzimmer Bürgermeister
Cestasplatz 1
64354 Reinheim

 

E-Mail: vorzimmer(at)reinheim.de 

Ansprechpartner

Grit Schieck

Vorzimmer Bürgermeister

Tel. 06162 / 805-25
 

 

Francesca Schmeller

Vorzimmer Bürgermeister

Tel. 06162 / 805-30
 

Sprechzeiten

Montag
13.30 - 18.00 Uhr 

Dienstag, Donnerstag, Freitag
08.00 - 11.30 Uhr

Mittwoch
08.00 - 11.30 Uhr 
13.30 - 15.30 Uhr  

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