Bei nachstehend aufgeführten Grabstätten handelt es sich um Grabstätten, deren Nutzungsdauer abgelaufen ist und/oder keine Nutzungsberechtigten ermittelt werden konnten. Nach Ablauf der Ruhezeit gemäß § 9 Friedhofsatzung müssen Grabstätten nach 30 bzw. 25 Jahren geräumt und an die Stadt Reinheim zurückgegeben werden. Ein Wiedererwerb ist nur bei Wahlgrabstätten möglich (§14 Abs. 1 Friedhofsatzung).

Friedhof Reinheim

Friedhof Georgenhausen

Friedhof Zeilhard

Friedhof Ueberau

Friedhof Spachbrücken

Falls an den oben aufgeführten Grabstätten innerhalb von 3 Monaten keine Rechte angemeldet werden, wird mit Wirkung vom 01.01.2024 das Nutzungsrecht entzogen. Die Grabstätten gehen an die Stadt Reinheim zurück und können von der Friedhofsverwaltung wieder vergeben werden.

Die Bekanntmachung liegt während der dreimonatigen Frist bei der Stadtverwaltung Reinheim, Friedhofsverwaltung, Cestasplatz 1, Zimmer 116 aus.

Rechte können schriftlich bei der Stadt Reinheim, Cestasplatz 1, 64354 Reinheim oder telefonisch 06162 / 805-304 geltend gemacht werden.

Reinheim, den 18.09.2023

Manuel Feick

Bürgermeister

im Sportheim-SG Ueberau; Alter Weg

Sitzung-Nr.: OB 2/016/2023

T a g e s o r d n u n g:

Die Sitzung ist öffentlich.

Besucher sind herzlich willkommen.

gez. Herr Walter Eckert

Ortsvorsteher

Aus Anlass der Kirchweih führt der Spachbrücker Kerbverein am Sonntag, 24.09.2023 einen

Kerbumzug durch.

Aufstellung (ab 13:00 Uhr):

Dieburger Straße Höhe Orscheläcker

Zugweg (ab 14:00 Uhr):

Dieburger Straße - Am Pfarrberg - Friedhofstraße - Querung der Erbacher Straße - Friedrich-Ebert-Straße - Höhenweg - August-Bebel-Straße - Mühlstraße - Querung der Erbacher Straße in die Straße In den Krautgärten - Steinstraße - Habitzheimer Straße.

Der Zug löst sich in der Straße Am Pfarrberg in Höhe der Friedhofstraße (gegen 15:00 Uhr) auf.

Die Anwohner werden gebeten, ihre Fahrzeuge in dieser Zeit nicht auf der Straße zu parken.

Die Erbacher Straße zwischen der Kreuzung Am Pfarrberg/ Hofstraße und der Seestraße wird wegen Auf- und Abbau des Festbetriebes bereits ab 20.09.2023 bis zum 26.09.2023 gesperrt.

Für den Busverkehr sind Haltverbote in der Kreuz- und Seestraße erforderlich. Die Haltestelle „Spachbrücken Ort“ in Richtung Reinheim auf der Erbacher Straße wird weiter angedient.

Überörtlicher Verkehr sollte Spachbrücken umfahren.

Feick

Bürgermeister

Gemäß § 83 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wird bekanntgemacht, dass der Beschluss über die vereinfachte Umlegung vom 01.08.2023

in der Gemarkung: Reinheim

Flur: 9

Verfahrensgebiet: „Neubaugebiet NW III“

am 06.09.2023 unanfechtbar geworden ist.

Mit dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den in dem Beschluss über die vereinfachte Umlegung vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der neuen Grundstücke ein

(§ 83 Abs. 2 Baugesetzbuch).

Soweit im Beschluss über die vereinfachte Umlegung nach § 80 Abs. 2 Baugesetzbuch nichts anderes festgelegt ist, geht das Eigentum an den ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteilen und Grundstücken lastenfrei auf die neuen Eigentümer über. Unschädlichkeitszeugnisse sind nicht erforderlich. Die ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke werden Bestandteil des Grundstücks, dem sie zugeteilt werden. Die dinglichen Rechte an diesem Grundstück erstrecken sich auf die zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke (§ 83 Abs. 3 Baugesetzbuch).

Die vereinbarten und festgestellten Geldleistungen werden mit dieser Bekanntmachung fällig.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe bei der Stadt Reinheim, Cestasplatz 1, 64354 Reinheim, schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch erhoben werden.

Reinheim, 07.09.2023

Der Magistrat der Stadt Reinheim                        

Manuel Feick

Bürgermeister    

am Dienstag, 17.10.2023 um 18.00 Uhr, im Gemeinschaftsraum  der Einrichtung

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Eltern,                  

hiermit laden wir Sie herzlich ein zur Elternversammlung.

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung durch ein Mitglied des Magistrats der Stadt Reinheim
2. Wahl des Elternbeirates
3. Verschiedenes

Feick

Bürgermeister

am Donnerstag, 12.10.2023 um 19.00 Uhr, im  Gemeinschaftsraum  der  Einrichtung

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Eltern,                  

hiermit laden wir Sie herzlich ein zur Elternversammlung.

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung durch ein Mitglied des Magistrats der Stadt Reinheim
2. Wahl des Elternbeirates
3. Verschiedenes

Feick

Bürgermeister

am Mittwoch, 11.10.2023 um 19.00 Uhr, im  Gemeinschaftsraum der  Einrichtung 

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Eltern,                  

hiermit laden wir Sie herzlich ein zur Elternversammlung.

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung durch ein Mitglied des Magistrats der Stadt Reinheim
2. Wahl des Elternbeirates
3. Verschiedenes

Feick

Bürgermeister

am Donnerstag, 05.10.2023 um 18.00 Uhr, im Gemeinschaftsraum der Einrichtung

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Eltern,                  

hiermit laden wir Sie herzlich ein zur Elternversammlung.

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung durch ein Mitglied des Magistrats der Stadt Reinheim
2. Wahl des Elternbeirates
3. Verschiedenes

Feick

Bürgermeister

am Mittwoch, 04.10.2023 um 19.00 Uhr, im Gemeinschaftsraum der Einrichtung

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrte Eltern,      

hiermit laden wir Sie herzlich ein zur Elternversammlung.

Tagesordnung:

Eröffnung und Begrüßung durch ein Mitglied des Magistrats der Stadt Reinheim

Wahl des Elternbeirates

Verschiedenes

Feick

Bürgermeister

Wahlbekanntmachung für die Wahl zum 21. Hessischen Landtag am 8. Oktober 2023 

im Hofgut Raum Nr. 4, Kirchstraße 24

Sitzung-Nr.: OB 1/017/2023

T a g e s o r d n u n g:

Die Sitzung ist öffentlich.

Besucher sind herzlich willkommen.

Reinheim, den 21.08.2023

gez. Herr Hartmut Maier

Ortsvorsteher

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrte Eltern,      

hiermit laden wir Sie herzlich ein zur Elternversammlung

am Donnerstag, 21. September 2023, um 19.00 Uhr,

in den Gemeinschaftsraum der Kindertagesstätte.

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung durch ein Mitglied des Magistrats der Stadt Reinheim

2. Wahl des Elternbeirates

3. Verschiedenes

Freundliche Grüße

Heckel

Erster Stadtrat

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrte Eltern,      

hiermit laden wir Sie herzlich ein zur Elternversammlung

am Mittwoch, 27. September 2023, um 19.00 Uhr,

in den Gemeinschaftsraum des Kindergartens.

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung durch ein Mitglied des Magistrats der Stadt Reinheim

2. Wahl des Elternbeirates

3. Verschiedenes

Freundliche Grüße

Heckel

Erster Stadtrat

Die Interessenliste für Wohnbaugrundstücke wurde mit Stadtverordnetenbeschluss am 18.07.2023 aufgehoben.  Dies ist innerhalb von vier Wochen nach Beschluss öffentlich bekanntzumachen.

Es wird darauf hingewiesen, dass für die Vergabe der Wohnbaugrundstücke im Neubaugebiet „Nordwest III“ voraussichtlich im Herbst 2023 ein extra Vergabeverfahren starten wird.

Alle für die Bewerbung erforderlichen Vorgaben (Vergabekriterien) sowie Preis und Bebauungsplanfestsetzungen werden dann öffentlich bekanntgemacht. Eine Bewerbungsfrist wird festgelegt.

Vorsorglich weisen wir darauf hin, dass es in diesem Bewerbungsverfahren auf Vollständigkeit der Unterlagen ankommen wird. Eine Auswertung erfolgt erst nach Ablauf der dann geltenden Bewerbungsfrist.

Diese Verfahrensweise wurde am 18.07.2023 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Wir bitten von telefonischen Anfragen zu Vergabedetails für die Wohnbaugrundstücke im Baugebiet „Nordwest III“ vor der öffentlichen Bekanntmachung des Vergabeverfahrens abzusehen.

Reinheim, den 24.07.2023

Feick

Bürgermeister

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim hat in ihrer Sitzung vom 16.05.2023 folgende Richtlinien zur Förderung der Betreuung, Bildung und Erziehung von Kindern bis zur Vollendung des 3. Lebensjahres durch Tagespflegepersonen beschlossen:

1. Ziele

Mit dieser Richtlinie möchte die Stadt Reinheim den bedarfsgerechten Ausbau von flexibel gestalteten, leicht zugänglichen und qualitativ hochwertigen Angeboten durch Tagespflegepersonen für Kinder bis zur Vollendung des 3. Lebensjahres fördern.

Diese Richtlinie versteht sich als Ergänzung von Förderprogrammen, die der Landkreis Darmstadt-Dieburg und das Land Hessen aufgelegt haben.

2. Empfänger von Leistungen

Empfänger von Leistungen nach dieser Richtlinie können nur Tagespflegepersonen sein, die ihre Hauptwohnung (i.S. des Melderechts) in der Stadt Reinheim haben.

3. Fördervoraussetzungen

3.1. Die Tagespflegeperson erfüllt die Anforderungen des § 32 a Abs. 3 HKJGB und hat somit Anspruch auf laufende Geldleistung entsprechend der Satzung über die Teilnahme an der Kindertagespflege, die Erhebung von Kostenbeiträgen und die Gewährung einer laufenden Geldleistung im Landkreis Darmstadt-Dieburg.

3.2. Das betreute Kind und seine Erziehungsberechtigten haben ihre Hauptwohnung (i.S. des Melderechts) in der Stadt Reinheim.

3.3. Die Förderung wird für die Betreuung von Kindern vom vollendeten ersten Lebensjahr bis zum vollendeten 3. Lebensjahr (einschließlich des Monats, in dem das 3. Lebensjahr erreicht wird) geleistet.

3.4. Das betreute Kind wird an mindestens 15 Betreuungsstunden in der Woche betreut. Der Betreuungsvertrag ist vorzulegen.

3.5. Die Förderung erfolgt für die Betreuung vollständiger Kalendermonate.

3.6. Die Platzvermittlung erfolgt seitens der Tageselternvermittlung (TTV) aufgrund eines mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg abgeschlossenen Vertrages.

3.7. Ein Rechtsanspruch auf Förderung nach dieser Richtlinie besteht nicht. Sie ist insgesamt begrenzt durch die von der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim bereitgestellten Haushaltsmittel.

4. Umfang der Förderung

4.1. Bei Vorliegen der Fördervoraussetzungen nach Ziffer 3 wird für die Betreuung eines Kindes monatlich ein pauschalierter Zuschuss in Höhe von 150,00 Euro gewährt.

4.2. Bei Vorliegen der Fördervoraussetzungen nach Ziffer 3 wird für die Betreuung eines Kindes monatlich ein Materialkostenzuschuss in Höhe von 15,00 Euro gewährt.

4.3. Nach Abschluss der Qualifizierung zur Kindertagespflege kann einmalig für Inventar und Material auf Antrag ein Zuschuss in Höhe von 500,00 Euro pro Platz gewährt werden.

4.4. Wird das Platzangebot innerhalb von 3 Kalenderjahren nach Antragstellung wieder eingestellt, erfolgt eine anteilige Rückforderung in Höhe von 50% der Fördermittel.

5. Antragsverfahren

5.1. Anträge auf Förderung nach dieser Richtlinie sind jeweils bis spätestens einen Monat nach Betreuungsbeginn von der Tagespflegeperson bei der Sozialverwaltung der Stadt Reinheim, Cestasplatz 1, 64354 Reinheim, zu stellen.

5.2. Dem Antrag ist die Kindertagespflegeerlaubnis und die Betreuungsvereinbarung der Erziehungsberechtigten mit der Betreuungsperson beizufügen.

5.3. Ein entsprechender Antragsvordruck wird durch die Stadtverwaltung bereitgestellt.

5.4. Nach Prüfung des Antrags wird ein Bewilligungsbescheid erstellt. Die Auszahlung der Fördermittel erfolgt vierteljährlich rückwirkend jeweils zum 31.03., 30.06., 30.09. und 31.12. eines Jahres.

5.5. Die Stadt Reinheim ist umgehend über die Kündigung der Betreuungsvereinbarung durch die Betreuungsperson zu informieren.

6. Verwendungsnachweis

6.1. Über die Verwendung der Fördermittel nach dieser Richtlinie ist vom Leistungsempfänger ein einfacher Verwendungsnachweis zu erstellen. Ein entsprechender Vordruck wird durch die Stadtverwaltung bereitgestellt. Der Nachweis ist jeweils bis spätestens 31.01. des auf das Förderjahr folgenden Kalenderjahres bei der Sozialverwaltung der Stadt Reinheim einzureichen.

6.2. Die Nichteinhaltung dieser Bestimmung hat die Rückzahlung bereits gezahlter Zuschüsse zur Folge.

Schlussbestimmung

Diese Richtlinie tritt zum 01.01.2024 in Kraft.

Ausfertigungsvermerk: Es wird bestätigt, dass der Inhalt dieser Richtlinie mit dem hierzu ergangenen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung übereinstimmt und dass die für die Rechtswirksamkeit maßgebenden Verfahrensvorschriften eingehalten wurden.

Reinheim, den 07. Juni 2023

Feick, Bürgermeister

Bei nachstehend aufgeführten Grabstätten handelt es sich um Grabstätten, deren Nutzungsdauer abgelaufen ist und/oder keine Nutzungsberechtigten ermittelt werden konnten. Nach Ablauf der Ruhezeit gemäß § 9 Friedhofsatzung müssen Grabstätten geräumt und an die Stadt Reinheim zurückgegeben werden. Ein Wiedererwerb ist nur bei Wahlgrabstätten möglich (§14 Abs. 1 Friedhofsatzung).

Das Nutzungsrecht folgender Grabstätten geht an die Stadt Reinheim zurück, da dieses für die aufgeführten Grabstätten nicht angemeldet wurde.

Friedhof Reinheim

Friedhof Georgenhausen

Friedhof Ueberau

Friedhof Spachbrücken

Der Magistrat der Stadt Reinheim

Feick

Bürgermeister