Bekanntmachungen

im Schulungsraum der FFW Ueberau Sitzung-Nr.: OB 2/024/2019

T a g e s o r d n u n g:

1.	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Ortsvorsteher

2.	Feststellung der Beschlussfähigkeit

3.	Genehmigung des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 27.08.2019

4.	Bericht des Ortsvorstehers

5.	Bericht des Magistrats

6.

Termine

7.	Verschiedenes

Die Sitzung ist öffentlich. Besucher sind herzlich willkommen. gez. Herr Walter Eckert Ortsvorsteher

Der Behindertenbeirat der Stadt Reinheim lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, an seiner Sitzung am

                                                    Mittwoch, 25.09.2019, 19:00 Uhr,

                                                 in den Sitzungssaal im Rathaus (1. OG)

 

teilzunehmen und mit Vorschlägen, Problembeschreibungen und Lösungsansätzen an der Fortschreibung des Reinheimer Aktionsplan I mitzuwirken.

Die bisherigen Fortschritte sollen dokumentiert, neue Impulse gesetzt und Maßnahmen weiterentwickelt bzw. angepasst werden.

 

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich auch gerne per E-Mail mit schriftlichen

Anregungen direkt an den ehrenamtlichen Behindertenbeauftragen der Stadt Reinheim oder die Sozialverwaltung – behindertenbeauftragter@reinheim.de ; sozialverwaltung@reinheim.de – wenden.

  

 

Feick

Bürgermeister

Die Sprechstunden des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten werden ab Oktober 2019 jeden ersten und dritten Montag eines Monats im Rathaus - Sitzungsraum im Erdgeschoss – angeboten. Der ehrenamtliche Behindertenbeauftragte Herr Ahl ist telefonisch unter der 0151 / 461 951 31 erreichbar, bei Bedarf kann der Kontakt auch über die Sozialverwaltung, Telefon 805-250 oder 805-251, erfolgen. Feick Bürgermeister

im Heinrich-Klein-Saal, Kulturzentrum Reinheim Sitzung-Nr.: STVV/033/2019

T a g e s o r d n u n g:

1.	Einwände zu den Protokollen vom 15.08.2019 und 20.08.2019

2.	Bericht des Magistrats

3.	Haushaltsplan der Stadt Reinheim für das Haushaltsjahr 2020

4.	Jahresrechnung der Stadt Reinheim für das Haushaltsjahr 2015

5.	Jahresrechnung der Stadt Reinheim für das Haushaltsjahr 2016

6.	Jahresrechnung der Stadt Reinheim für das Haushaltsjahr 2017

7.	Jährliche Berichte aus den Gemeindeverbänden Antrag der Fraktion Reinheimer Kreis vom 05. November 2018

Die Sitzung ist öffentlich. gez. Dr. Wolfgang Schmidt Stadtverordnetenvorsteher

Aus Anlass der Kirchweih führt der Spachbrücker Kerbverein am Sonntag, 22.09.2019 einen Kerbumzug durch. Aufstellung (ab 13:00 Uhr): Dieburger Straße Höhe Neubaugebiet Orscheläcker Zugweg (ab 14:00 Uhr): Dieburger Straße à Am Pfarrberg à Friedhofstraße à Querung der Erbacher Straße à
Friedrich-Ebert-Straße à Höhenweg à August-Bebel-Straße à Mühlstraße à Querung der Erbacher Straße in die Straße In den Krautgärten à Steinstraße à Habitzheimer Straße. Der Zug löst sich in der Straße Am Pfarrberg in Höhe der Friedhofstraße (gegen 15:00 Uhr) auf. Die Anwohner werden gebeten, ihre Fahrzeuge in dieser Zeit nicht auf der Straße zu parken. Die Erbacher Straße zwischen der Kreuzung Am Pfarrberg/ Hofstraße und der Seestraße wird wegen Auf- und Abbau des Festbetriebes bereits ab 18.09.2019 bis zum 24.09.2019 gesperrt. Für den Busverkehr sind Haltverbote in der Kreuz- und Seestraße erforderlich. Die Haltestelle „Spachbrücken Ort“ in Richtung Reinheim auf der Erbacher Straße wird weiter angedient. Überörtlicher Verkehr sollte Spachbrücken umfahren. Feick Bürgermeister

Offenlegung der Ergebnisse der Bodenschätzung infolge Nachschätzung in den Gemarkungen Georgenhausen, Reinheim, Spachbrücken, Zeilhard 1. In den genannten Gemarkungen hat eine Überprüfung der Bodenschätzung und eine Nachschätzung der landwirtschaftlich genutzten Flächen gemäß § 11 des Bodenschätzungsgesetzes stattgefunden. 2. Die dabei festgestellten Schätzungsergebnisse werden wie folgt offengelegt:

	Offenlegungszeitraum:			02.09.2019 bis 01.10.2019
	Offenlegungsort:			Finanzamt Dieburg
	Der Amtliche Landwirtschaftliche Sachverständige (ALS) ist im Offenlegungszeitraum zu nachstehenden Zeiten anwesend und steht für Auskünfte zu Verfügung:
		Donnerstags, 12.09.; 19.09.; 26.09. Jeweils von  9:00 bis 13:00 Uhr
	Um den Grundstückseigentümern Gelegenheit zu geben, die Schätzungsergebnisse an ihrem Wohnort einzusehen, wird zusätzlich eine besondere Offenlegung durchgeführt. Sie ist vorgesehen für
	Temin:		05.09.2019 von 09:00 bis 13:00 Uhr
	Ort:		Rathaus Reinheim, Sitzungssaal

3. Wer die Sprechtage des ALS und den besonderen Offenlegungstag nicht wahrnimmt, kann zwar die Schätzungsergebnisse einsehen, muss aber damit rechnen, den ALS nicht anzutreffen. Eigentumsunterlagen (Grundstücksverzeichnisse, Zuteilungsbescheide usw.) sind mitzubringen. 4. Offengelegt werden die Schätzungskarten und Schätzungsbücher, in denen die Ergebnisse der Nachschätzung niedergelegt sind. Die offengelegten Schätzungsergebnisse werden den Eigentümern der Grundstücke nicht besonders bekanntgegeben. 5. Gegen die bei der Nachschätzung festgestellten Schätzungsergebnisse steht den Eigentümern der betreffenden Grundstücke der Einspruch zu. Der Einspruch kann nach Beendigung der Offenlegung bis zum Ablauf des

	01.11.2019

beim Finanzamt schriftlich eingereicht oder zur Niederschrift erklärt werden. Mit dem Ablauf der Einspruchsfrist werden die offengelegten Schätzungsergebnisse unanfechtbar, soweit nicht Einspruch eingelegt worden ist. Die Vorsteherin des Finanzamts                                                                                                                                                                                                                                 gez. Mangold

Bei nachstehend aufgeführten Reihengrabstätten handelt es sich um Grabstätten, deren Nutzungsdauer abgelaufen sind und keine Nutzungsberechtigten ermittelt werden konnten. Nach Ablauf der Ruhezeit von 30 Jahren (§ 9 Friedhofsatzung) müssen Reihengrabstätten geräumt und an die Stadt Reinheim zurückgegeben werden. Ein Wiedererwerb ist nicht möglich (§14 Abs. 1 Friedhofsatzung). Friedhof Reinheim Grabstätte                        Verstorbener                                                  Sterbejahr 08/08/05                           Marie Lutz                                                        1987 08/08/02                           Hermann Lochschmied                              1987 08/02/11                           Walter Höhl                                                      1988 08/07/03                           Thomas Ziemer                                              1986 08/08/04                           Helene Blask                                                   1987 Friedhof Georgenhausen 03-05/02/10                    Stefan Niedzielski                                         1988 03-05/01/03                    Erich Spieß                                                       1984 Falls an den oben aufgeführten Grabstätten innerhalb von 3 Monaten keine Rechte angemeldet werden, wird mit diesem Zeitpunkt das Nutzungsrecht entzogen. Die Grabstätten gehen an die Stadt Reinheim zurück und können von der Friedhofsverwaltung wieder vergeben werden. Die Bekanntmachung liegt während der dreimonatigen Frist bei der Stadtverwaltung Reinheim, Friedhofsverwaltung, Darmstädter Straße 17 aus. Rechte können schriftlich bei der Stadt Reinheim, Cestasplatz 1, 64354 Reinheim oder telefonisch 06162 / 805-13 geltend gemacht werden. Karl Hartmann Bürgermeister

Beim Standesamt Reinheim werden an folgenden Samstagen im Jahr 2019 Eheschließungen vorgenommen: 05. Januar 2019 02. Februar 2019 02. März 2019 06. April 2019 04. Mai 2019 01. Juni 2019 06. Juli 2019 03. August 2019 07. September 2019 05. Oktober 2019 02. November 2019 14. Dezember 2019. Nähere Informationen erteilt das Standesamt Reinheim, Telefon 06162/805-18, E-Mail: standesamt@reinheim.de.    Hartmann Bürgermeister