Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachung Nr. 60 / 2018 einer Sitzung des Ortsbeirates Ueberau am Dienstag den 26.06.2018 um 20:00 Uhr im Schulungsraum der FFW Ueberau Sitzung-Nr.: OB 2/016/2018

T a g e s o r d n u n g:

1.	Begrüßung und Eröffnung durch den Ortsvorsteher

2.	Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom 22.05.2018

3.	Bericht des Ortsvorstehers

4.	Bericht des Magistrats

5.	Sparkassen-Schließung - Unterschriften-Aktion und zweites Gespräch

6.	Verschiedenes

Die Sitzung ist öffentlich. Besucher sind herzlich willkommen. gez. Herr Walter Eckert Ortsvorsteher

Die gemäß § 115 Abs. 3 in Verbindung mit §105 Abs. 2 der HGO erforderliche Genehmigung der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen in dem § 3 – Kredite- und dem § V – Kassenkredite - der Satzung ist erteilt. Sie hat folgenden Wortlaut: Der Landrat des Landkreises                                                            Dieburg, 04. Juni 2018 Darmstadt-Dieburg -Kommunalaufsicht- Aktz.: 240.1 051 901 – 10 19 ma Genehmigung Hiermit genehmige ich den im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim vom 07. November 2017 über den Wirtschaftsplan der Stadtwerke Reinheim für das Wirtschaftsjahr 2018 a)        festgesetzten Gesamtbetrag der Kredite in Höhe von 200.000,00 € (in Worten: Zweihunderttausend Euro) gemäß § 115 Abs. 3 in Verbindung mit § 103 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO); b)        festgesetzten Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe von 100.00,00 € (in Worten: Einhunderttausend Euro). gemäß § 115 Abs. 3 in Verbindung mit § 105 Abs. 2 HGO. Im Auftrag Müller DER LANDRAT DES LANDKREISES DARMSTADT-DIEBURG Reinheim, den 07. Juni 2018 Der Magistrat der Stadt Reinheim / Stadtwerke Karl Hartmann Bürgermeister

Bei nachstehend aufgeführten Urnennischen auf dem Friedhof in Reinheim handelt es sich um Grabstätten, deren Nutzungsdauer von 30 Jahren abgelaufen sind und keine Nutzungsberechtigten ermittelt werden konnten. Nach Ablauf der Ruhezeit von 30 Jahren (§ 9 Friedhofsatzung) können Urnennischen erneut für weitere 30 Jahre angekauft werden oder müssen zur Wiederbelegung an die Stadt Reinheim zurückgegeben und geräumt werden. Friedhof Reinheim

Grabstätte	Verstorbener	Sterbejahr
U01/01/01	Krüger, Rudolf + Rudolf	1978 u. 1985
U01/01/06	Rössner, Josef u. Aurelia	1964 u. 1984
U02/01/02	Dingeldein, Philipp	1984
U02/02/04	Jakob, Henriette + Führ, Herta	1985 + 1987
U02/03/06	Powers Newell, Alton + Marie	1980 + 1983
U03/01/05	Hübner, Charlotte	1986
U03/03/02	Bohländer, Elisabeth	1987
U04/01/06	Jung, Karl Günther	1987
U04/03/04	Bartl, Rudolf	1987
U04/03/06	Bruchmann, Margarethe	1987
U06/01/03	Körner, Katharine	1987
U07/03/01	Schanz, Wilhelm	1989
U16/01/04	Augustin, Roland	1983
U16/03/01	Kolb, Erich u. Katharine	1975 + 1986
U16/03/02	Kühler, Emma u. Alfons	1975 + 1983
U16/05/03	Wendling, Wilhelm + Bott, Wilhelm	1976 + 1982
U16/04/02	Füllhardt, Friedrich	1979
U16/04/03	Walter, Georg	1988
U16/05/01	Füllhardt, Christian	1984
U01/01/02	Raitz, Babette	1983
U17/01/05	Persoglio, Bojan	1984
U17/01/07	Führ, Waltraud	1984
U17/01/23	Goebel, Christine	1985
U17/02/06	Wurzel, Karl	1986
U17/02/08	Wachner, Otto	1986
U17/02/12	Wendling, Maria	1985
U17/02/16	Schnurr, Klara	1985
U17/02/18	Wolff, Gerhard	1985
U17/01/19	Rossbach, Marie	1985

Falls an den oben aufgeführten Grabstätten innerhalb von 3 Monaten keine Rechte angemeldet werden, wird mit diesem Zeitpunkt das Nutzungsrecht entzogen. Die Grabstätten gehen an die Stadt Reinheim zurück und können von der Friedhofsverwaltung wieder vergeben werden. Die Bekanntmachung liegt während der dreimonatigen Frist bei der Stadtverwaltung Reinheim, Friedhofsverwaltung, Darmstädter Straße 17 aus. Rechte können schriftlich bei der Stadt Reinheim, Cestasplatz 1, 64354 Reinheim oder telefonisch 06162 / 805-13 geltend gemacht werden. Reinheim, den 04.06.2018 Karl Hartmann Bürgermeister

Der Bebauungsplan „Freier Grund Bremelsberg, 9. Änderung“ im Stadtteil Reinheim ist von der Stadtverordnetenversammlung am 15.05.2018 gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) als Satzung beschlossen worden. Der Bebauungsplan kann mit der Begründung im Bauamt der Stadt Reinheim, Darmstädter Straße 17, 1. Stock, Büro 6 (Sparkassengebäude), während der Dienststunden eingesehen werden. Der Geltungsbereich umfasst ausschließlich das Anwesen Darmstädter Straße Nr. 53A sowie die daran angrenzenden Straßenabschnitte der Darmstädter Straße und der Straße „Am Schwimmbad“. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft. Es wird darauf hingewiesen, dass 1.            eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2.            eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 und 2a (bei 13a-Verfahren) BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3.            nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Reinheim unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Hingewiesen wird: a)            auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Sätze 1 und 2 BauGB, betreffend die Geltendmachung von Planungsentschädigungsansprüchen im Falle von Vermögensnachteilen nach den §§ 39 - 42 BauGB, sowie b)            auf § 44 Abs. 4 BauGB, betreffend das mögliche Erlöschen von Ansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb einer Dreijahresfrist gestellt wird. Reinheim, den 04. Juni 2018 Magistrat der Stadt Reinheim Karl Hartmann Bürgermeister

Zur besseren Planung für den städtischen Haushalt hat der Magistrat entschieden, dass Anträge für bauliche Maßnahmen nach Ziffer II der Richtlinien der Stadt Reinheim zur Förderung der ortsansässigen Vereine bis zum 30.06. bei der Stadtverwaltung für das Folgejahr vorliegen müssen. Die Anträge, die bis dahin eingehen, werden bei der Haushaltsplanung berücksichtig und, sofern Mittel zur Verfügung stehen, auch bezuschusst. Gleiches gilt für langlebige Sportgeräte und andere Anschaffungen nach Ziffer VII der o. g. Richtlinien.  Bereits begonnene Baumaßnahmen sowie getätigte Investionen werden nicht mehr bezuschusst. Über Ausnahmen entscheidet der Magistrat. Wir möchten nun darauf hinweisen, dass geplante Investitionen sowie bauliche Maßnahmen der Vereine für 2019 bis zum 30. Juni 2018 bei der Stadtverwaltung Reinheim, Cestasplatz 1, 64354 Reinheim schriftlich mittels formlosen Schreiben angemeldet werden müssen. Alternativ kann der Antrag auch per Mail an vereinsfoerderung@reinheim.de gesendet werden. Dabei ist vorerst nur mitzuteilen, welche Investitionen bzw. bauliche Maßnahmen getätigt werden sollen und mit welchen Kosten zu rechnen ist. Reinheim, den 03. Mai 2018 gez. Karl Hartmann Bürgermeister

Die Stadtverordnetenversammlung hat in Ihrer Sitzung vom 06. Februar 2018 folgenden Beschluss gefasst: Die Stadtverordnetenversammlung stellt den Jahresabschluss der Stadtwerke Reinheim zum Bilanzstichtag 31. Dezember 2016 fest. „Der erwirtschaftete Überschuss in Höhe von 88.590,62 EURO soll, wie folgt, verwendet werden:

• Für zukünftige Investitionen und Anschaffungen sollen 37.590,62 EURO Gewinnanteil der allgemeinen Rücklage der Stadtwerke Reinheim eingestellt werden.

• Die restlichen erwirtschafteten 51.000,00 EURO Gewinnanteil sollen an die Stadt Reinheim abgeführt werden. Es handelt sich hierbei um die vorgesehene marktübliche Verzinsung des Stammkapitals der Stadt Reinheim. Diese ergibt sich aus ca. 4 % Zinsen bei 1.278.229,70 EURO Einlage im Rahmen der Eigenbetriebsgründung im Jahre 1988.

• Eine Zuführung an den Haushalt der Stadt Reinheim kann bei entsprechender Ertragslage, wie für das Wirtschaftsjahr 2016 gegeben, gem. § 11 (5) EigBGesetz i.V.m. § 121 HGO erfolgen.“

   Die Stadtverordnetenversammlung nimmt weiterhin den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der beauftragten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft " Revisions- und Betriebsberatungsgesellschaft Grimm GmbH " zur Kenntnis:  "Unsere Prüfung hat zu keinen Einwänden geführt. Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs. Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.“ Kelkheim (Taunus), den 09. November 2017
gez. J. Wolfgang KramerWirtschaftsprüfer Revisions- u. Betriebsberatungsgesellschaft Grimm GmbH, Kelkheim bei Ffm.
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft – Steuerberatungsgesellschaft Im Anschluss an die Bekanntmachung am 23. Februar 2018 liegt der Jahresabschluss inklusive Lagebericht, Anlagen und Bestätigungsvermerk gem. § 24 (4) EigBGesetz in der Zeit vom 26. Februar 2018 bis einschließlich 06. März 2018 im Betriebshof der Stadtwerke Reinheim, Kirchstraße 3, im 1. Stock/Zimmer Willems, während den üblichen Dienststunden für 7 Tage öffentlich aus. Die allgemeinen Dienststunden der Stadtverwaltung sind: Montags von 8.00 – 12.00 Uhr und von 13.30 bis 18.00 Uhr, dienstags bis donnerstags von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 15.30 Uhr und freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr. Magistrat der Stadt Reinheim Stadtwerke Feick, Erster Stadtrat

Beim Standesamt Reinheim werden an folgenden Samstagen im Jahr 2018 Eheschließungen vorgenommen:

 

 

06. Januar 2018

03. Februar 2018

03. März 2018

07. April 2018

05. Mai 2018

02. Juni 2018

07. Juli 2018

04. August 2018

01. September 2018

06. Oktober 2018

03. November 2018

01. Dezember 2018.

 

Nähere Informationen erteilt das Standesamt Reinheim, Telefon 06162/805-18, E-Mail: standesamt@reinheim.de.

 

 

 

Hartmann

Bürgermeister

Finanzamt Dieburg

Aktzenzeichen: S 3354 B – Naschätz/2017 – XII/5

 

Bekanntmachung über Nachschätzungsarbeiten aufgrund § 11 Bodenschätzungsgesetz

 

in den Gemarkungen Georgenhausen, Spachbrücken, Reinheim und Zeilhard

 

Aufgrund wesentlich und nachhaltig veränderter natürlicher Ertragsbedingungen und zu Zwecken der Wertermittlung im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens Reinheim UF 1797 / Reinheim B38/L3114 ist eine Nachschätzung der landwirtschaftlichen Flächen erforderlich.

 

Nach den Bestimmungen des Bodenschätzungsgesetzes vom 20. Dezember 2007 (Jahressteuergesetz 2008 (JStG 2008) Artikel 20, Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil I Nr. 69 S. 3150) sind diese Arbeiten vom Schätzungsausschuss des Finanzamts durchzuführen.

 

Der zeitliche Ablauf der Arbeiten ist wie folgt geplant:

 

Beginn: 07.03.2017                                                                      Ende: voraussichtlich Dezember 2018

 

Nach § 15 des Bodenschätzungsgesetzes sind die Eigentümer und Nutzungsberechtigten der Grundstücke verpflichtet, den mit den örtlichen Arbeiten zur Durchführung dieses Gesetzes Beauftragten jederzeit das Betreten der Grundstücke zu gestatten und die erforderlichen Maßnahmen, insbesondere Aufgrabungen, zu dulden. Für nicht vorsätzlich verursachte Schäden besteht kein Anspruch auf Schadenersatz.

 

Dieburg, 21.02.2017                                                                    Die Vorsteherin des Finanzamts

                                                                                                              In Vertretung

                                                                                                              gez. (Marchesi)

 

 

 

Hartmann (Bürgermeister)