im Bürgerhaus Georgenhausen

Sitzung-Nr.: OB 4/001/2021

T a g e s o r d n u n g:

Die Sitzung ist öffentlich.

Besucher sind herzlich willkommen.

gez. Herr Hartmut Poth

Ortsvorsteher

im Sitzungssaal in der Mehrzweckhalle Spachbrücken

Sitzung-Nr.: OB 3/001/2021

T a g e s o r d n u n g:

Die Sitzung ist öffentlich.

Besucher sind herzlich willkommen.

gez. Herr Günter Göckel

Ortsvorsteher

im Bürgerhaus Ueberau

Sitzung-Nr.: OB 2/001/2021

T a g e s o r d n u n g:

Die Sitzung ist öffentlich.

Besucher sind herzlich willkommen.

gez. Herr Walter Eckert

Ortsvorsteher

im Heinrich-Klein-Saal, Kulturzentrum Reinheim

Sitzung-Nr.: OB 1/001/2021

T a g e s o r d n u n g:

Die Sitzung ist öffentlich.

Besucher sind herzlich willkommen.

gez. Herr Hartmut Maier

Ortsvorsteher

im Heinrich-Klein-Saal, Kulturzentrum Reinheim

Sitzung-Nr.: ALB/001/2021

T a g e s o r d n u n g:

Die Sitzung ist öffentlich

gez. Frau Linda Patricia Ross

Vorsitzende des Ausländerbeirats

Am 30. Mai 2021 findet die Wahl des Landrates des Landkreises Darmstadt-Dieburg statt. 

Eine mögliche Stichwahl ist dann am 13. Juni 2021.

Für beide Termine benötigt die Stadt Reinheim noch Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für den ehrenamtlichen Dienst in den Wahllokalen.

Interessierte wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, mit der Verwaltung Kontakt aufzunehmen.

Ansprechpartner sind Herr Fischer und Herr Martin, Telefon 805-201 bzw.   805-202.

Feick

Bürgermeister

Frau Corinna Philippe-Küppers vom Wahlvorschlag der CDU hat auf ihr Mandat in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim verzichtet.

Gemäß § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) habe ich festgestellt, dass als nächste noch nicht berufene Bewerberin vom Wahlvorschlag der Partei

Herr Haras Najib, Im Trappengrund 66, 64354 Reinheim

an ihre Stelle rückt.

Gegen diese Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch der wahlberechtigten Person, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindewahlleiter, Cestasplatz 1,  Raum 015, 64354 Reinheim, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

Reinheim, den 12.04.2021

Fischer

Gemeindewahlleiter

Herr Manuel Feick vom Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) kann sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim nicht annehmen, da er als hauptamtlicher Beamter (Bürgermeister) für die Stadt Reinheim tätig ist.

Gemäß § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) habe ich festgestellt, dass als nächster noch nicht berufener Bewerber vom Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD)

Herr Klaus Pfeiffer, Auf der Bruchhohl 42, 64354 Reinheim

an seine Stelle rückt.

Gegen diese Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch der wahlberechtigten Person, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindewahlleiter, Cestasplatz 1, Raum 015, 64354 Reinheim, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

Martin

stellvertretender Gemeindewahlleiter

in der Mehrzweckhalle Spachbrücken

Sitzung-Nr.: STVV/001/2021

T a g e s o r d n u n g:

Die Sitzung ist öffentlich.

gez. Manuel Feick

Bürgermeister

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim hat in ihrer Sitzung am 24.11.2020 den Bebauungsplan „Bürgerhaus Georgenhausen/Zeilhard“ als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB beschlossen.

Gemäß § 10 Abs. 3 BauGB wird der o.g. Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung, dem Textteil zum Bebauungsplan, der dazugehörigen Begründung, dem Umweltbericht als gesonderter Teil der Begründung und Anlagen (Vorschlag zum Ausgleich des Bilanzdefizites, Beweidungskonzept Reinheimer Teich Süd, Artenschutzgutachten, CEF-Konzeption für Brutvögel des Offenlandes, Bodengutachten, Schalltechnische Untersuchung, Voruntersuchung für das spätere Entwässerungsgesuch, Geomagnetische Erkundung zur Ortung historischer Reste und Kurzbericht archäologische Ausgrabung) und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB ab sofort zu jedermanns Einsicht bereitgehalten und über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt. Die Dauer der Auslegung ist zeitlich nicht begrenzt.

Der Bebauungsplan kann während der allgemeinen Dienststunden der Stadtverwaltung im Rathaus der Stadt Reinheim, Cestasplatz 1, 64354 Reinheim im Bauamt, 1. Stock, Zimmer 108 eingesehen werden.

Die Dienststunden (Kernarbeitszeit) der Stadtverwaltung sind:

montags:                                    von 08:00 bis 12:00 Uhr und von 13:30 bis 18:00 Uhr

dienstags bis donnerstags:        von 08.00 bis 12.00 Uhr und 13.30 bis 15.30 Uhr

freitags:                                      von 08:00 bis 12.00 Uhr

Auf Grund der derzeitigen Corona-Beschränkungen wird auf die Notwendigkeit der vorherigen telefonischen Terminvereinbarung hingewiesen.

Die Termine können über Tel.: +49 (0) 6162/805-502 oder +49 (0) 6162/805-501 zu den Dienststunden vereinbart werden.

Zusätzlich können die Unterlagen zum o.g. Bebauungsplan der Stadt Reinheim auf der offiziellen Internetseite der Stadt Reinheim unter https://www.reinheim.de/bebauungsplaene.html eingesehen werden.

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes (Eingriffsgebiet) beinhaltet die Grundstücke mit der Katasterbezeichnung Gemarkung Zeilhard, Flur 2 Nr. 107/3, 116 teilweise (tlw.), 119, 120, 121/1, 124/2, 125/1 tlw., 125/2, 126/1 tlw. sowie 126/2 tlw. Ein weiterer festgesetzter Geltungsbereich (Teilgeltungsbereich 2) umfasst eine externe Ausgleichsfläche. Dieser Geltungsbereich beinhaltet die Grundstücke mit der amtlichen Katasterbezeichnung Gemarkung Reinheim, Flur 4, Nr.31 und 32. Die beiden räumlichen Geltungsbereiche sind in nachfolgender Abbildung gekennzeichnet und sie werden hiermit Teil der Bekanntmachung.

Hinweise:

Gemäß § 44 Abs. 5 BauGB wird darauf hingewiesen, dass ein Entschädigungsberechtigter Entschädigung verlangen kann, wenn ihm aufgrund der Festsetzungen der Satzung die in §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile entstanden sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruches dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei der Stadt Reinheim beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die oben bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

Gemäß § 215 Abs. 2 BauGB ist bei der Inkraftsetzung von Satzungen nach dem BauGB auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen nach § 215 Abs. 1 BauGB hinzuweisen. Es wird daher darauf hingewiesen, dass eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs gemäß § 215 Abs. 1 BauGB unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Reinheim unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2 a BauGB beachtlich sind.

Mit dieser Bekanntmachung, die an die Stelle der sonst für Satzungen vorgeschriebenen Veröffentlichung tritt, tritt der Bebauungsplan nach den Maßgaben der Hauptsatzung der Stadt Reinheim in Kraft.

Manuel Feick

Bürgermeister

Der Feststellungsbeschluss zur 16. Änderung des Flächennutzungsplanes innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes „Bürgerhaus Georgenhausen / Zeilhard“ wurde am 24.11.2020 von der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim gefasst. Die o.g.

16. Änderung des Flächennutzungsplanes wurde am 08.01.2021 dem Regierungspräsidium Darmstadt gem. § 6 Abs. 1 BauGB zur Einholung der Genehmigung vorgelegt.

Das Regierungspräsidium Darmstadt hat mit Bescheid vom 09.03.2021, Zeichen: RPDA – Dez. III 31.2-61 d 02.06/45-2020/4, die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes „Bürgerhaus Georgenhausen/ Zeilhard“ gemäß § 6 BauGB genehmigt. Gemäß § 6 Abs. 5 BauGB wird die Erteilung der Genehmigung des Regierungspräsidiums Darmstadt vom 09.03.2021 hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Mit dieser Bekanntmachung wird die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes rechtswirksam.

Der räumliche Geltungsbereich der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes (Eingriffsgebiet) beinhaltet die Grundstücke mit der Katasterbezeichnung Gemarkung Zeilhard, Flur 2 Nr. 107/3, 116 teilweise (tlw.), 119, 120, 121/1, 124/2, 125/1 tlw., 125/2, 126/1 tlw. sowie 126/2 tlw. Ein weiterer dargestellter Geltungsbereich (Teilgeltungsbereich 2) umfasst eine externe Ausgleichsfläche. Dieser Geltungsbereich beinhaltet die Grundstücke mit der amtlichen Katasterbezeichnung Gemarkung Reinheim, Flur 4, Nr.31 und 32. Die beiden räumlichen Geltungsbereiche sind in nachfolgender Abbildung gekennzeichnet und werden hiermit Teil der Bekanntmachung.

Gemäß § 6 Abs. 5 BauGB wird die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes mit der Begründung, der zusammenfassenden Erklärung und dem Umweltbericht mit Anlagen ab sofort während der allgemeinen Dienststunden der Stadtverwaltung im Rathaus der Stadt Reinheim, Cestasplatz 1, 64354 Reinheim, Bauamt, 1. Stock, Zimmer 108, zu jedermanns Einsicht bereitgehalten und über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt. Die Dauer der Auslegung ist zeitlich nicht begrenzt.

Die Dienststunden (Kernarbeitszeit) der Stadtverwaltung sind:

montags                                            von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.30 Uhr bis 18.00 Uhr        

dienstags bis donnerstags         von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.30 Uhr bis 15.30 Uhr

freitags                                            von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr                                                                                                                

Auf Grund der derzeitigen Corona-Beschränkungen wird auf die Notwendigkeit der vorherigen telefonischen Terminvereinbarung hingewiesen. Die Termine können über

Tel.: +49 (0) 6162/805-502 oder +49 (0) 6162/805-501 zu den Dienststunden vereinbart werden.

Zusätzlich können die Unterlagen zur o.g. 16. Änderung des Flächennutzungsplanes (Flächennutzungsplan mit der Begründung, der zusammenfassenden Erklärung und dem Umweltbericht) der Stadt Reinheim auf der offiziellen Internetseite der Stadt Reinheim unter https://www.reinheim.de/bebauungsplaene.html eingesehen werden.

Gemäß § 215 Abs. 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges gemäß § 215 Abs. 1 BauGB unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Reinheim geltend gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.

Reinheim, den 15.03.2021

Manuel Feick

Bürgermeister

Gemäß § 21 Abs. 1 Trinkwasserverordnung hat das Wasserversorgungsunter­nehmen den Verbraucher über die Qualität des ihm zur Verfügung gestellten Was­sers für den menschlichen Gebrauch zu informieren.

Die Qualität des von den Stadtwerken Reinheim abgegebenen Trinkwassers in der Stadt Reinheim einschließlich der Stadtteile ist in der beigefügten Tabelle dargestellt. Ebenso geben die technisch relevanten Werte Informationen zur Auswahl von Materialien in der Trinkwasser-Installation.

In der zentralen Trinkwasserenthärtungsanlage werden folgende Aufbereitungsstoffe verwendet, um dem Trinkwasser insbesondere die Härtebildner Calcium und Magne­sium durch Flockung und Fällung in Teilmengen zu entziehen: Calciumhydroxid, Praestol als Flockungshilfsmittel und Eisen(III)-chlorid. Diese nach § 11 Trinkwasser­verordnung zugelassenen Aufbereitungsstoffe werden nach Aufbereitung dem Trinkwasser bis auf technisch unvermeidbare und technologisch unwirksame Anteile entzogen. Die Restkonzentration der eingesetzten Wirkstoffe wird regelmäßig kon­trolliert.

Die Stadtwerke Reinheim machen weiterhin darauf aufmerksam, dass gemäß Trink­wasserverordnung § 13 Abs. 4 die Nutzung einer Brauchwasseranlage anzeige­pflichtig ist. Entsprechende Vordrucke zur Anzeige beim Kreisgesundheitsamt liegen im Rathaus zur Abholung bereit oder können von der Homepage der Stadt Reinheim unter www.reinheim.de (Rathaus & Politik/Stadtwerke Reinheim/Informationen zur Nutzung einer Brauchwasseranlage) abgerufen werden.

Feick

Bürgermeister