Bekanntmachungen

Aufgrund des § 6 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl I S. 142) zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.06.2018 (GVBl. S.291) hat die Stadtverordneten-versammlung der Stadt Reinheim in ihrer Sitzung vom 19.03.2019 folgende Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Reinheim beschlossen: Artikel 1 § 8 Absatz 1 der Hauptsatzung erhält folgenden Wortlaut : (1) Satzungen, Verordnungen, öffentliche Bekanntmachungen nach dem Kommunalwahlgesetz und den aufgrund des Kommunalwahlgesetzes ergangenen Rechtsverordnungen sowie anderer Gegenstände, deren öffentliche Bekanntmachung erforderlich ist, werden mit Abdruck in den „Reinheimer Nachrichten“ im Sinne von § 1 Abs. 1 BekanntmachungsVO bekannt gemacht. Satzungen sind mit ihrem vollen Wortlaut bekannt zu machen. Gesetzlich vorgeschriebene Genehmigungen sind zugleich mit der Satzung öffentlich bekannt zu machen. Die Bekanntmachung ist mit Ablauf des Erscheinungstages vollendet, an dem die „Reinheimer Nachrichten“ den bekannt zu machenden Text enthalten. Artikel 2 Diese Änderungssatzung tritt mit Wirkung vom 01.04.2019 in Kraft. Die Satzung wird hiermit ausgefertigt. Reinheim, den 20.03.2019 Der Magistrat der Stadt Reinheim gez. Hartmann, Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung Nr. 23/2019 Der Gemeindewahlleiter der Stadt Reinheim Bekanntmachung Öffentliche Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Reinheim am Freitag, den 29. März 2019, 19.00 Uhr im Sitzungszimmer Stadtmauer Hofgut, Kirchstraße 24, Reinheim Tagesordnung: Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge zur Wahl einer Bürgermeisterin / eines Bürgermeisters am 26.05.2019 und Beschlussfassung über ihre Zulassung oder Zurückweisung. Zu vorstehender Sitzung sind auch die Vertrauensleute der einzelnen Wahlvorschläge eingeladen. Der Zutritt zur Sitzung ist für jedermann frei. Reinheim, 20. März 2019 Fischer Gemeindewahlleiter

Die gemäß § 115 Abs. 3 in Verbindung mit §105 Abs. 2 der HGO erforderliche Genehmigung der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen in dem § 3 – Kredite- und dem § V – Kassenkredite - der Satzung ist erteilt. Sie hat folgenden Wortlaut: Der Landrat des Landkreises                                                            Dieburg, 19. März 2019        Darmstadt-Dieburg       -Kommunalaufsicht- Aktz.: 240.1 051 901 – 10 19 be Genehmigung Hiermit genehmige ich den im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim vom 27. November 2018 über den Wirtschaftsplan der Stadtwerke Reinheim für das Wirtschaftsjahr 2019 a)        festgesetzten Gesamtbetrag der Kredite in Höhe von 700.000,00 € (in Worten: Siebenhunderttausend Euro) gemäß § 115 Abs. 3 in Verbindung mit § 103 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO); b)        festgesetzten Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe von 100.000,00 € (in Worten: Einhunderttausend Euro). gemäß § 115 Abs. 3 in Verbindung mit § 105 Abs. 2 HGO. Im Auftrag Kraut DER LANDRAT DES LANDKREISES DARMSTADT-DIEBURG Reinheim, den 18. März 2019 Der Magistrat der Stadt Reinheim / Stadtwerke Hartmann, Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung Nr. 21 / 2019 einer Sitzung des Ortsbeirates Spachbrücken am Mittwoch den 27.03.2019 um 20:00 Uhr im Sitzungsraum "Altes Spritzenhaus", Seestraße 11, Spachbrücken Sitzung-Nr.: OB 3/016/2019

T a g e s o r d n u n g:

1.	Begrüßung & Eröffnung

2.	Einwände zum Protokoll der letzten Sitzung

3.	Mitteilungen des Ortsvorstehers

4.	Bericht aus dem Magistrat

5.	Aufstellung von Mitnahmebänken

6.	Verkehrsberuhigung Habitzheimer Straße

7.	Verschiedenes

Die Sitzung ist öffentlich. Besucher sind herzlich willkommen. gez. Herr Günter Göckel Ortsvorsteher

Öffentliche Bekanntmachung Nr. 20 /  2019 einer Sitzung des Ortsbeirates Ueberau am Dienstag den 26.03.2019 um 20:00 Uhr im Schulungsraum der FFW Ueberau Sitzung-Nr.: OB 2/021/2019

T a g e s o r d n u n g:

1.	Begrüßung und Eröffnung durch den Ortsvorsteher

2.	Feststellung der Beschlussfähigkeit

3.	Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom 19.02.2019

4.	Bericht des Ortsvorstehers

5.	Bericht des Magistrats

6.	Termine 2019

7.	Verschiedenes

Die Sitzung ist öffentlich. Besucher sind herzlich willkommen. gez. Herr Walter Eckert Ortsvorsteher

Gemäß § 21 Abs. 1 Trinkwasserverordnung hat das Wasserversorgungsunter­nehmen den Verbraucher über die Qualität des ihm zur Verfügung gestellten Was­sers für den menschlichen Gebrauch zu informieren. Die Qualität des von den Stadtwerken Reinheim abgegebenen Trinkwassers in der Stadt Reinheim einschließlich der Stadtteile ist in der beigefügten Tabelle dargestellt. In der zentralen Trinkwasserenthärtungsanlage werden folgende Aufbereitungsstoffe verwendet, um dem Trinkwasser insbesondere die Härtebildner Calcium und Magne­sium durch Flockung und Fällung in Teilmengen zu entziehen: Calciumhydroxid, Praestol als Flockungshilfsmittel und Eisen(III)-chlorid. Diese nach § 11 Trinkwasser­verordnung zugelassenen Aufbereitungsstoffe werden nach Aufbereitung dem Trinkwasser bis auf technisch unvermeidbare und technologisch unwirksame Anteile entzogen. Die Restkonzentration der eingesetzten Wirkstoffe wird regelmäßig kon­trolliert. Die Stadtwerke Reinheim machen weiterhin darauf aufmerksam, dass gemäß Trink­wasserverordnung § 13 Abs. 4 die Nutzung einer Brauchwasseranlage anzeige­pflichtig ist. Entsprechende Vordrucke zur Anzeige beim Kreisgesundheitsamt liegen im Rathaus (Infopoint) zur Abholung bereit oder können von der Homepage der Stadt Reinheim unter www.reinheim.de (Rathaus & Politik/Stadtwerke Reinheim/Informationen zur Nutzung einer Brauchwasseranlage) abgerufen werden. Reinheim, den 06.03.2019  Hartmann Bürgermeister   

	T r i n k w a s s e r -  D u r c h s c h n i t t s w e r t e   2018 (Auszug) und Grenzwerte gemäß Trinkwasserverordnung ermittelt durch das Zentrallabor der hessenwasser GmbH & Co. KG, Darmstadt
	Versorgungsgebiet:   Reinheim und Stadtteile
Parameter		Einheit	Mittelwert	Grenzwert
Temperatur		°C	13,9
Leitfähigkeit bei 25°C		µS/cm	747	2790
pH-Wert			7,62	6,5 – 9,5
pH-Wert nach Calcitsättigung			7,50
Färbung (SAK 436 nm)		m -1	< 0,1	0,5
Trübung		FNU	0,23	1,0
Geruchsschwellenwert, bei 23°C			1	3
Gesamthärte		°dH	16,3
Karbonathärte		°dH	9,6
Freie Kohlensäure		mg/l	8,2
Basekapazität bis pH 8,2		mmol/l	0,19
Säurekapazität bis pH 4,3		mmol/l	3,5
Summe Erdalkalien		mmol/l	2,91
Härtebereich			hart (3)
Wasser hinsichtlich Calcit			abscheidend
Calcium		mg/l	75
Magnesium		mg/l	25
Natrium		mg/l	30	200
Kalium		mg/l	6,2
Eisen		mg/l	0,03	0,2
Mangan		mg/l	< 0,001	0,05
Chlorid		mg/l	87	250
Fluorid		mg/l	0,15	1,5
Hydrogencarbonat		mg/l	208
Nitrat		mg/l	28	50
Nitrit		mg/l	< 0,03	0,5
Sulfat		mg/l	42	250
Aluminium		mg/l	< 0,015	0,2
Blei		mg/l	< 0,001	0,01
Cadmium		mg/l	< 0,0001	0,003
Kupfer		mg/l	0,011	2,0
Nickel		mg/l	0,002	0,02
Siliciumverbindungen, als Si		mg/l	7,37
Organisch geb. Kohlenstoff (TOC)		mg/l	0,63
Koloniezahl bei 22°C		KBE/ml	0	100
Koloniezahl bei 36°C		KBE/ml	0	100
Escherichia coli		KBE/100 ml	0	0
Coliforme Keime		KBE/100 ml	0	0
Enterokokken		KBE/100 ml	0	0
Das Trinkwasser wird nicht gechlort!

                                                                                                                                                                 erstellt: Februar 2019

Wegen Reinigungs- und Wartungsarbeiten ist die Enthärtungsanlage voraussichtlich in der Zeit von 11.03. – 31.03.2019 außer Betrieb. Es wird darauf hingewiesen, dass in dieser Zeit der Härtegrad des Trinkwassers etwa 26°dH beträgt (Härtebereich 4 = hart). Bei Rückfragen sind die Mitarbeiter der Stadtwerke Reinheim über die Rufnummer 912803 erreichbar.    Hartmann Bürgermeister

Die Stadtverordnetenversammlung hat in Ihrer Sitzung vom 12. Februar 2019 folgenden Beschluss gefasst:    Die Stadtverordnetenversammlung stellt den Jahresabschluss der Stadtwerke Reinheim zum Bilanzstichtag 31. Dezember 2017 fest. „Der erwirtschaftete Überschuss in Höhe von 87.673,85 EURO soll, wie folgt, verwendet werden:

• Für zukünftige Investitionen und Anschaffungen sollen 36.673,85 EURO Gewinnanteil in eine Gebührenausgleichsrücklage der Stadtwerke Reinheim eingestellt werden.

Die restlichen erwirtschafteten 51.000,00 EURO Gewinnanteil sollen an die Stadt Reinheim abgeführt werden. Es handelt sich hierbei um die vorgesehene marktübliche Verzinsung des Stammkapitals der Stadt Reinheim. Diese ergibt sich aus ca. 4 % Zinsen bei 1.278.229,70 EURO Einlage im Rahmen der Eigenbetriebsgründung im Jahre 1988.

• Eine Zuführung an den Haushalt der Stadt Reinheim kann bei entsprechender Ertragslage, wie für das Wirtschaftsjahr 2017 gegeben, gem. § 11 (5) EigBGesetz i.V.m. § 121 HGO erfolgen.“

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt weiterhin den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der beauftragten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft " Revisions- und Betriebsberatungsgesellschaft Grimm GmbH " zur Kenntnis: "Unsere Prüfung hat zu keinen Einwänden geführt. Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs. Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.“ Kelkheim (Taunus), den 09. November 2018 gez. J. Wolfgang Kramer Wirtschaftsprüfer    Im Anschluss an die Bekanntmachung am 22. Februar 2019 liegt der Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2017 des „Eigenbetriebs / Stadtwerke Reinhem (Odw.)“ inklusive Lagebericht, Anlagen und Bestätigungsvermerk gem. § 27 (4) EigBGesetz in der Zeit vom 25. Februar 2019 bis einschließlich 05. März 2019 im Betriebshof der Stadtwerke Reinheim, Kirchstraße 3, im 1. Stock/Zimmer Willems, während den üblichen Dienststunden für 7 Tage öffentlich aus. Die allgemeinen Dienststunden der Stadtverwaltung sind: Montags von 8.00 – 12.00 Uhr und von 13.30 bis 18.00 Uhr, dienstags bis donnerstags von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 15.30 Uhr und freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr. Reinheim, den 14. Februar 2019        Der Magistrat der Stadt Reinheim Stadtwerke Reinheim  Hartmann Bürgermeister

Beim Standesamt Reinheim werden an folgenden Samstagen im Jahr 2019 Eheschließungen vorgenommen: 05. Januar 2019 02. Februar 2019 02. März 2019 06. April 2019 04. Mai 2019 01. Juni 2019 06. Juli 2019 03. August 2019 07. September 2019 05. Oktober 2019 02. November 2019 14. Dezember 2019. Nähere Informationen erteilt das Standesamt Reinheim, Telefon 06162/805-18, E-Mail: standesamt@reinheim.de.    Hartmann Bürgermeister