Stadt Reinheim trotz Pandemie finanziell stabil – Maßnahmen zeigen Wirkung

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Die Corona-Pandemie hat Auswirkungen auf unser gesamtes Leben. Soziale Kontakte sind beschränkt und belasten Menschen in vielerlei Hinsicht und das in allen Altersgruppen. Hinzu kommen weitere Einschränkungen im Berufs- und Erwerbsleben, der Freizeitgestaltung, bis hin zum Ehrenamt und weiteren Aspekten. Auch die finanziellen Auswirkungen auf die Menschen sind spürbar und erfordern intensive Anstrengungen, um diesen entgegenzuwirken. Als erste Kommune im Landkreis Darmstadt-Dieburg hat Bürgermeister Manuel Feick bereits am 23. März 2020, also wenige Tage nach Pandemieausbruch, eine so genannte freiwillige Haushaltssperre für alle städtischen Bereiche erlassen. Bei einer normalen Haushaltssperre, die seitens des Parlaments zu erlassen ist, dürfte die Stadt nur noch Ausgaben leisten, zu der sie gesetzlich oder vertraglich verpflichtet ist, was zwangsläufig zu einem Stillstand führt, der gerade in Zeiten wie diesen das Gewerbe und den Handel noch mehr belastet hätte. Auch Stadtentwicklung wäre nicht mehr möglich gewesen. Diese freiwillige Haushaltssperre hat dazu geführt, dass alle städtischen Abteilungen Ausgaben so geprüft haben, als wäre eine parlamentarische Haushaltssperre erlassen worden. Dennoch konnten in dieser Zeit sinnvolle Arbeiten durchgeführt werden, wie zum Beispiel das Anlegen von Räumlichkeiten der Betreuungseinrichtungen in der Zeit, als diese geschlossen werden mussten, oder eben Verschönerungsarbeiten an Friedhofsgebäuden. Auch im personellen Bereich wurden massive Einschränkungen vorgenommen. Mit Ausnahme des Betreuungsbereiches und einer Stelle in der Finanzverwaltung wurden keine offenen Stellen besetzt. Letztere sogar zwei Monate später als geplant und nur, weil hier zwingend eine Einarbeitung erforderlich ist. Dies erklärt unter anderem auch die Tatsache, dass Grünschnitt nicht in der üblichen zeitlichen Taktung vorgenommen werden konnte. In Summe wurden durch diese Maßnahme über eine halbe Million Euro gespart. Diese Einsparungen, verbunden mit einer Gewerbesteuersonderzahlung, werden dazu führen, dass unsere Stadt Reinheim trotz enormer Ertragsausfälle kein negatives Ergebnis im Jahresabschluss zum 31.12.2020 ausweisen muss. Bürgermeister Feick sagt dazu: „Die Mehrbelastungen sind deutlich zu spüren, doch die sehr frühzeitig eingeleiteten Maßnahmen zeigen Erfolg. Sie werden in Kraft bleiben, bis sich auch die finanzielle Lage der Städte und Gemeinden wieder stabilisiert hat, denn durch diese Maßnahmen vermeiden wir auch Mehrbelastungen für die Bürgerinnen und Bürger, die gerade jetzt besondere finanzielle Sicherheit benötigen“. „Besonders hilft uns in dieser auch finanziell angespannten Zeit, dass wir im Haushaltsjahr 2019 durch eine grundsätzlich sehr um- und vorsichtige sowie sparsame Haushaltsführung im Ergebnis über 1 Million Euro Reinheimer Steuergelder gespart haben. Das zeigt die grundsätzliche Arbeitsweise verbunden mit der Tatsache, dass wir unsere Verbindlichkeiten weiter konsequent abgebaut haben und das sogar mit einer Sondertilgung. Wenigstens ein gutes Zeichen, in dieser schwierigen und belastenden Zeit.“ so Manuel Feick abschließend.

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