Nr. 80/2020 - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim am Dienstag, 24.11.2020, 20:00 Uhr

 1.

Einwände zum Protokoll vom 27.10.2020

 2.

Bericht des Magistrats

 3.

Neufassung der ZAW-Verbandssatzung

 4.

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Reinheim für das Wirtschaftsjahr 2021

 5.

Waldwirtschaftsplan 2021 der Stadt Reinheim

 6.

Bebauungsplan "Am Tränkelberg"
Beschluss über die öffentliche Auslegung

 7.

Flächennutzungsplan mit Landschaftsplan der Stadt Reinheim - 17. Änderung

 8.

Bauleitplanung der Stadt Reinheim
Aufstellung des Bebauungsplanes "R 37 Altstadt", 7. Änderung in der Gemarkung Reinheim
hier:       Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes "R 37 Altstadt", 7. Änderung i. V. m. § 13a BauGB

 9.

Bauleitplanung der Stadt Reinheim/Aufstellung des Bebauungsplanes "Bürgerhaus Georgenhausen / Zeilhard" sowie 16. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) in der Gem. Zeilhard; a) Behandlung der eingegangenen Anregungen aus der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden u. sonstigen Träger öffentl. Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; b) Feststellungsbeschluss zur 16. Änderung des rechtswirksamen FNP; c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

 10.

Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Nordwest III"
a) Fassung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b) Beauftragung der Verwaltung mit der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öfffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

 11.

Baugebiet Nordwest III klimaneutral und für alle entwickeln.
Antrag der Fraktion Reinheimer Kreis vom 05.10.2020

 12.

Winterdienst - Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Reinheim,
Antrag der FWG-Fraktion vom 02.11.2020