Nr. 20/2024 - Gemeindewahl vom 14. März 2021

hier: Feststellungen über ausscheidende und nachrückende Bewerber

Herr Naveed Anjum vom Wahlvorschlag der Internationalen Interessengemeinschaft Reinheim (IRIG) hat sein Mandat im Ausländerbeirat der Stadt Reinheim mit Wirkung vom 01.03.2024 niedergelegt. Frau Rosa Lo Bosco ist verzogen. Herr Luigino lezzi hat das Mandat abgelehnt.

Gemäß § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) habe ich festgestellt, dass als nächste noch nicht berufene Bewerberin vom Wahlvorschlag der Internationalen Interessengemeinschaft Reinheim (IRIG)

Frau Sanela Beganovic-Zahirovic, Ringstraße 6, 64354 Reinheim

an seine Stelle rückt.
 

Gegen diese Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch der wahlberechtigten Person, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindewahlleiter, Cestasplatz 1, Raum 015, 64354 Reinheim, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

Reinheim, den 11.04.2024

Fischer

Gemeindewahlleiter