Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim am Dienstag, 29.09.2026, 20:00 Uhr

 1.

Einwände zum Protokoll vom 23.06.2026

 2.

Bericht des Magistrats

 3.

Bauleitplanung der Stadt Reinheim/1. Änderung des BP "West III" in der Gem. Reinheim
a. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach den Maßgaben des § 13a BauGB (BP der Innenentwicklung); b. Beschlussfassung des BP als Entwurf zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit i. S. d. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange i.s.d. § 4 Abs. 2 BauGB, jeweils i.V.m. § 13a BauGB

 4.

Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer

 5.

1. Änderungssatzung zur Feuerwehrgebührensatzung für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Reinheim

 6.

Jahresrechnung 2021 und Prüfungsbericht des Revisionsamtes

 7.

Jahresrechnung 2022 und Prüfungsbericht des Revisionsamtes

 8.

Jahresrechnung 2023 und Prüfungsbericht des Revisionsamtes

 9.

Die Stadtverordnetenversammlung erteilt zur Befreiung nach § 31 (3) BauGB (Baugesetzbuch) zur Errichtung eines Wohngebäudes (Tiny-House) und Stellplatz für ein Kraftfahrzeug (Aktenzeichen Bauaufsicht: 410-1435/2026/E) auf dem Grundstück: Ober-Ramstädter Str. 15 in Zeilhard (Flur 2 Nr. 9/4) die Zustimmung gemäß § 36 a BauGB.

 10.

Baugebiet "Nordwest III"
hier: Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche (Sondergebiet) von ca. 5.448 m² von dem städt. Grundstück Gemarkung Reinheim Flur 9 Nr. 416; Dieter Just-Keil-Str. 5

 11.

Bebauungsplan "Bürgersolarpark Reinheim" und Flächennutzungsplan-Teiländerung im Parallelverfahren
Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss und Feststellungsbeschluss

 12.

Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung des kommunenscharfen integrierten Klimaanpassungskonzepts und Aufbau eines kontinuierlichen Controllings der kommunalen Klimaanpassungsaktivitäten der Stadt Reinheim

 13.

Waldwirtschaftsplan 2027

 14.

Maßnahmen nach dem Hessischen Infrastrukturförderungsgesetz (HIFG)

 15.

Prüfantrag: Gleisquerungsmöglichkeit am Bahnhof
Antrag der Stadtverordneten Arndt vom 01. Juni 2026

 16.

Beitritt zum Netzwerk Demenz Darmstadt-Dieburg
Antrag der DKP-Fraktion vom 06. September 2026

 17.

Leerstehender Wohnraum in Reinheim
Anfrage der Fraktion Die Linke / Tierschutzpartei vom 10.06.2026

 18.

Notunterkünfte der Stadt Reinheim - aktueller Stand und Veränderungen
Anfrage der DKP-Fraktion vom 09.08.2026

 19.

Sozialer Wohnungsbau auf Grundstücken der Stadt Reinheim
Anfrage der DKP-Fraktion vom 06. September 2026

 20.

Baulichen Zustand, zur energetischen Sanierung und zur Immobilienstrategie kommunaler Liegenschaften.
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07. September 2026