Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim am Dienstag, 27.10.2026, 20:00 Uhr

 1.

Einwände zum Protokoll vom 29.09.2026

 2.

Bericht des Magistrats

 3.

Entwurf des Haushaltsplanes 2027 und Investitionsprogramm

 4.

Bauleitplanung der Stadt Reinheim/1. Änderung des BP "West III" in der Gemarkung Reinheim
a. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach den Maßgaben des § 13a BauGB (BP der Innenentwicklung);

b. Beschlussfassung des BP als Entwurf zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit i. S. d. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentl. Belange i.s.d. § 4 Abs. 2 BauGB, jeweils i.V.m. § 13a BauGB

 5.

Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung des kommunenscharfen integrierten Klimaanpassungskonzepts und Aufbau eines kontinuierlichen Controllings der kommunalen Klimaanpassungsaktivitäten der Stadt Reinheim

 6.

Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Reinheim

 7.

Änderung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Reinheim

 8.

Neufassung der Eigenbetriebssatzung der Stadtwerke Reinheim

 9.

Beitritt zum Netzwerk Demenz Darmstadt-Dieburg
Antrag der DKP-Fraktion vom 06. September 2026

 10.

Prüfantrag: Gleisquerungsmöglichkeit am Bahnhof
Antrag der Stadtverordneten Arndt vom 01. Juni 2026

 10.1.

Änderungsantrag der Stadtverordneten Arndt vom 22. September 2026 zum Prüfantrag: Gleisquerungsmöglichkeit am Bahnhof
Antrag der Stadtverordneten Arndt vom 01. Juni 2026

 11.

Antrag auf Bereitstellung von 1.500,00 € für Sachaufwendungen (Einladungen, Plakate, Informationsmaterial, Veranstaltungen etc.)
Antrag des Ausländerbeirates nach Beschluss in der Sitzung des Ausländerbeirates vom 15.09.2026

 12.

Energieausweisen der kommunalen Gebäude
Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen vom 05. Oktober 2026

 13.

Aufbau eines Facility-Managements für den Erhalt, die Pflege und die systematische energetische Modernisierung der kommunalen Gebäude und zur Immobilienstrategie kommunaler Liegenschaften
Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen vom 05. Oktober 2026