Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim am Dienstag, 23.06.2026, 20:00 Uhr

 1.

Einwände zum Protokoll vom 19.05.2026

 2.

Bericht des Magistrats

 3.

Bauleitplanung der Stadt Reinheim/1. Änderung des BP "West III" in der Gem. Reinheim
a. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach den Maßgaben des § 13a BauGB (BP der Innenentwicklung);

b. Beschlussfassung des BP als Entwurf zur Durchf. der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit i. S. d. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beh. u. sonstigen Träger öffentl. Belange i.S.d. § 4 Abs. 2 BauGB, jeweils i.V.m. § 13a BauGB

 4.

Bebauungsplan "Bürgersolarpark Reinheim"
Flächennutzungsplan-Teilplan "Bürgersolarpark Reinheim"
1.  Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB

2.  Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes und Flächennutzungsplan-Teiländerung sowie Freigabe für die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der  Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Flächennutzungsplan-Teiländerung "Bürgersolarpark Reinheim"

 5.

Bauleitplanung der Stadt Reinheim
1. Beschluss zur Entwicklung eines Gewerbegebietes "Am Steinweg", Gemarkung Reinheim Fl. 24 Nr. 24/76 - 83/21 sowie die land. Wege Gemarkung Reinheim Fl. 24 Nr. 142 u. 143 sowie Fl. 25 Nr. 158 und ein Teilstück der B38, Gemarkung Reinheim Flur 24 Nr. 139,

2. Beschluss zum Grunderwerb der Ackerflächen in Verbindung mit der Entwicklung des vorgenannten Gewerbegebietes

 6.

Neubaugebiet Nordwest III
1. Aufhebung der Vergabekriterien für den Verkauf von Wohnbaugrundstücken vom 25.03.2025

2. Festlegung des zukünftigen Verkaufspreises für alle restlichen Wohnbaugrundstücke gem. aktuellem Bodenrichtwert zur Zeit: 500 €/m²

3. Verfahrensweise zum freihändigen Verkauf der restlichen Baugrundstücke für Wohnbebauung an natürliche Personen über 18 Jahre

4. Kenntnisnahme des angepassten K-Entwurfs für den Verkauf von Wohnbaugrundstücken

 7.

Prüf-Antrag für eine Sichere Fußgängerquerung an der oberen Darmstädter Straße (Höhe Motorradladen/Bäckerei)
Antrag der Fraktion B'90 / Die Grünen vom 27.04.2026

 8.

Videoübertragung der Stadtverordnetenversammlung
Antrag der Fraktion Die Linke und Tierschutzpartei vom 27.04.2026