Datum
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Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwände zum Protokoll vom 29.09.2026
- Ö2Bericht des Magistrats
- Ö3Entwurf des Haushaltsplanes 2027 und Investitionsprogramm
- Ö4Bauleitplanung der Stadt Reinheim/1. Änderung des BP "West III" in der Gem. Reinheim a. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach den Maßgaben des § 13a BauGB (BP der Innenentwicklung);b. Beschlussfassung des BP als Entwurf zur Durchf. der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit i. S. d. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beh. u. sonstigen Träger öffentl. Belange i.s.d. § 4 Abs. 2 BauGB, jeweils i.V.m. § 13a BauGB
- Ö5Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung des kommunenscharfen integrierten Klimaanpassungskonzepts und Aufbau eines kontinuierlichen Controllings der kommunalen Klimaanpassungsaktivitäten der Stadt Reinheim
- Ö5.1Änderungsantrag der Fraktion Die Linke/Tierschutzpartei vom 13. Oktober 2026 zur Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung des kommunenscharfen integrierten Klimaanpassungskonzepts und Aufbau eines kontinuierlichen Controllings der kommunalen Klimaanpassungsaktivitäten der Stadt Reinheim
- Ö5.2Ergänzungsantrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 19. Oktober 2026 zur Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung des kommunenscharfen integrierten Klimaanpassungskonzepts und Aufbau eines kontinuierlichen Controllings der kommunalen Klimaanpassungsaktivitäten der Stadt Reinheim
- Ö6Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Reinheim
- Ö7Änderung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Reinheim
- Ö8Neufassung der Eigenbetriebssatzung der Stadtwerke Reinheim
- Ö9Beitritt zum Netzwerk Demenz Darmstadt-Dieburg Antrag der DKP-Fraktion vom 06. September 2026
- Ö10Prüfantrag: Gleisquerungsmöglichkeit am Bahnhof Antrag der Stadtverordneten Arndt vom 01. Juni 2026
- Ö10.1Änderungsantrag der Stadtverordneten Arndt vom 22. September 2026 zum Prüfantrag: Gleisquerungsmöglichkeit am Bahnhof Antrag der Stadtverordneten Arndt vom 01. Juni 2026
- Ö11Antrag auf Bereitstellung von 1.500,00 € für Sachaufwendungen (Einladungen, Plakate, Informationsmaterial, Veranstaltungen etc.) Antrag des Ausländerbeirates nach Beschluss in der Sitzung des Ausländerbeirates vom 15.09.2026
- Ö12Energieausweisen der kommunalen Gebäude Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen vom 05. Oktober 2026
- Ö13Aufbau eines Facility-Managements für den Erhalt, die Pflege und die systematische energetische Modernisierung der kommunalen Gebäude und zur Immobilienstrategie kommunaler Liegenschaften Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen vom 05. Oktober 2026