Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim am Dienstag, 16.09.2025, 20:00 Uhr

 1.

Einwände zum Protokoll vom 03.06.2025

 2.

Bericht des Magistrats

 3.

239. Vergleichende Prüfung "Vorbericht Haushaltsplan"
hier: Bekanntgabe an die Stadtverordnetenversammlung

 4.

46. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2024: Städte und Gemeinden I"
hier: Bekanntgabe an die Stadtverordnetenversammlung

 5.

Annahme einer zweckgebundenen Spende

 6.

Vorschlag zur Ernennung von Ortsgerichtsmitgliedern des Ortsgerichtes Reinheim

 7.

Erlass einer Gebührensatzung für die Nutzung des Bürgerhauses Georgenhausen-Zeilhard, Am Mühlbach 18

 8.

Erlass einer Benutzungsordnung über die Benutzung der Räume und Einrichtungen des Bürgerhauses Georgenhausen-Zeilhard, Am Mühlbach 18

 9.

Bauleitplanung der Stadt Reinheim
Bebauungsplan "Georgenhausen West, 3. Änderungsplan - 11. Änderung"
               
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB

b) Beschluss des Bebauungsplanes gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung

 10.

Unverzügliche Veröffentlichung des fertiggestellten Klimaschutzkonzepts der Stadt Reinheim
Antrag der Fraktion  BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 14.04.2025

 10.1.

Änderungsantrag der Fraktion B90/Die Grünen zum Antrag Unverzügliche Veröffentlichung des fertiggestellten Klimaschutzkonzepts der Stadt Reinheim
Antrag der Fraktion  BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 14.04.2025

 11.

Vermiete doch an deine Stadt
Antrag der DKP-Fraktion vom 18. August 2025

 12.

Kommunale Wärmeplanung
Anfrag der Fraktion  BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 06. Juni 2025

 13.

"Fahrordnung" am Reinheimer Bahnhof - Stand der Prüfung
Anfrage der DKP-Fraktion vom 21. August 2025

 14.

Verkauf städtischer Grundstücke
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 25. August 2025