Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim am Dienstag, 25.11.2025, 20:00 Uhr

 1.

Einwände zum Protokoll vom 28.10.2025

 2.

Bericht des Magistrats

 3.

Waldwirtschaftsplan 2026

 4.

Neufassung der Verbandssatzung des Sparkassenzweckverbandes Darmstadt und Dieburg
hier: Benennung eines Stimmführers und einer Vertretung

 5.

Energetische Sanierung Kindergarten Am Gockert
hier: Mehrkosten

 6.

Offenlage nach dem Raumordnungsgesetz (ROG) 2008 und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach dem Baugesetzbuch (BauGB) im Rahmen der Aufstellung des Regionalplans Südhessen und Regionalen Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main
hier: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Abgabe von Anregungen/Änderungen

 7.

Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Grundstücksverkauf
einer noch umzulegenden Fläche von den städt. Grundstücken Gemarkung Georgenhausen; Flur 3 Nr. 126, 127, 128 sowie Flur 1 Nr. 136/10 und 1/16 mit einer voraussichtlichen Größe von ca. 4.190 m² gem. beigefügtem Umlegungsentwurf für das neu zu bildende Grundstück Am Sportplatz 2 in Georgenhausen für die geplante Errichtung eines Verbrauchermarktes (EDEKA)

 8.

Bauleitplanung der Stadt Reinheim/1. Änderung des BP "West III" in der Gem. Reinheim
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach den Maßgaben des § 13a BauGB (BP der Innenentwicklung);

b) Beschlussfassung des BP als Entwurf zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit i. S. d. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentl. Belange i.s.d. § 4 Abs. 2 BauGB, jeweils i.V.m. § 13a BauGB

 9.

Neubaugebiet "Nordwest III"
hier: 

a) Grundstückverkauf für die geplante Errichtung eines Einfamilienhauses Rotkehlchenweg 21, Gemarkung Reinheim Flur 9 Nr. 457, Größe: 630 m²; 

b) Beschluss zum Kaufvertragsentwurf

 10.

Informierung zu Gewerbe-Ansiedlungen
Antrag der DKP-Fraktion vom 02. November 2025

 11.

Resolution zur Finanzierung der Kommunen durch Bund und Land
Antrag der DKP-Fraktion vom 03. November 2025

 12.

Umkehrosmose-Anlage Stadtwerke
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03. November 2025