im Hofgut Raum Nr. 4, Kirchstraße 24

Sitzung-Nr.: OB 1/021/2024

T a g e s o r d n u n g:

Die Sitzung ist öffentlich.

Besucher sind herzlich willkommen.

Reinheim, den 26.04.2024

gez. Herr Hartmut Maier

Ortsvorsteher

im Sitzungsraum "An der Stadtmauer", Kulturzentrum Reinheim

Sitzung-Nr.: ALB/018/2024

T a g e s o r d n u n g:

Die Sitzung ist öffentlich

Reinheim, den 26.04.2024

gez. Haras Najib

Vorsitzender des Ausländerbeirats

im Sportheim-SG Ueberau; Alter Weg

Sitzung-Nr.: OB 2/021/2024

T a g e s o r d n u n g:

Die Sitzung ist öffentlich.

Besucher sind herzlich willkommen.

Reinheim, den 25.04.2024

gez. Herr Walter Eckert

Ortsvorsteher

Wir weisen darauf hin, dass an folgenden Tagen durch Mitarbeiter der Stadt Reinheim eine Überprüfung der Standsicherheit von Grabmalen auf den städtischen Friedhöfen erfolgen wird:

Dienstag, den 14.05.2024 ab 8.30 Uhr         Friedhof Reinheim, im Anschluss Friedhof Ueberau

Mittwoch, den 15.05.2024 ab 8.30 Uhr        Friedhof Spachbrücken, im Anschluss Friedhof

                                                                                  Georgenhausen (alter Friedhof) sowie Friedhof

                                                                                  Zeilhard (neuer Friedhof)

Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes obliegt den Kommunen und den zuständigen Bediensteten eine strenge Überwachungspflicht für die Verkehrssicherheit auf den Friedhöfen. Danach hat jährlich mindestens einmal eine Sicherheitskontrolle nach dem Ende der winterlichen Witterung und des Frostes zu erfolgen. Die Kontrolle durch den Friedhofsträger befreit allerdings auch den Grabnutzungsberechtigten nicht von seiner ihm selbst obliegenden Verpflichtung. Der Gemeindeversicherungsverband, dem die Stadt Reinheim angehört, hat zu Recht in einer Stellungnahme darauf hingewiesen, dass bei möglichen Schadensfällen letztendlich der Grabnutzungsberechtigte sowohl zivil- als auch strafrechtlich haftet. Umstürzende Grabsteine haben bereits in zahlreichen Fällen schwerwiegende Unfallfolgen gehabt.

Da die Verkehrssicherheit des Friedhofsträgers, das heißt der Stadt Reinheim, neben der entsprechenden Verpflichtung des Grabnutzungsberechtigten besteht, ist der Haftpflichtversicherer der Stadt Reinheim nur bereit Schadensfälle zu regulieren, wenn die entsprechende Sicherheitsüberprüfung durch die Gemeinde vorgenommen worden ist.

Ausgehend von dieser Verpflichtung werden daher an den o. a. Tagen die Mitarbeiter der Stadt Reinheim mit einem Prüfgerätdie Standsicherheit der Grabmale überprüfen.

Grabmale, deren Standfestigkeit nicht mehr in ausreichendem Maße gegeben scheint, werden entsprechend gekennzeichnet. Sie sind innerhalb von 8 Wochen - entsprechend den Anforderungen der Verkehrssicherheit - durch den Nutzungsberechtigten wieder standfest herzustellen.

Die Entscheidungen oberster Gerichte, des Bundesgerichtshofes und des Oberlandesgerichtes Celle zwingen zu dieser Verfahrensweise.

Der Magistrat der Stadt Reinheim

Feick

Bürgermeister

im Heinrich-Klein-Saal, Kulturzentrum Reinheim

Sitzung-Nr.: STVV/029/2024

T a g e s o r d n u n g:

Die Sitzung ist öffentlich.

Reinheim, den 16.04.2024

gez. Herr Dr. Wolfgang Schmidt

Stadtverordnetenvorsteher

im Sitzungssaal, Rathaus Reinheim, 1. OG

Sitzung-Nr.: HFW/025/2024

T a g e s o r d n u n g:

Die Sitzung ist öffentlich.

Reinheim, den 16.04.2024

gez. Herr Felix Schäfer

Ausschussvorsitzende/r

Herr Naveed Anjum vom Wahlvorschlag der Internationalen Interessengemeinschaft Reinheim (IRIG) hat sein Mandat im Ausländerbeirat der Stadt Reinheim mit Wirkung vom 01.03.2024 niedergelegt. Frau Rosa Lo Bosco ist verzogen. Herr Luigino lezzi hat das Mandat abgelehnt.

Gemäß § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) habe ich festgestellt, dass als nächste noch nicht berufene Bewerberin vom Wahlvorschlag der Internationalen Interessengemeinschaft Reinheim (IRIG)

Frau Sanela Beganovic-Zahirovic, Ringstraße 6, 64354 Reinheim

an seine Stelle rückt.
 

Gegen diese Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch der wahlberechtigten Person, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindewahlleiter, Cestasplatz 1, Raum 015, 64354 Reinheim, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

Reinheim, den 11.04.2024

Fischer

Gemeindewahlleiter

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim hat am 26.03.2024 den o.g. Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

Der Satzungsbeschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB bekanntgemacht.

Allgemeines Planziel ist eine Nachverdichtung und Schaffung von zusätzlichem Wohnraum durch Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes (WA).

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans mit einer Fläche von 3.344 m² umfasst die Flurstücke 184/6, 184/8, 184/9 und 179 teilweise in der Flur 22 sowie das Flurstück 144/20 in der Flur 25, Gemarkung Reinheim.

Die Änderung des Bebauungsplans wurde gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. 

Gemäß § 10 Abs. 3 BauGB wird der Bebauungsplan mit Begründung ab sofort zur Einsicht bereitgehalten und über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft gegeben.

Die Planungsunterlagen können in Papierform bei der Stadtverwaltung Reinheim, Bauamt, Cestasplatz 1, während der Dienststunden

Montag                                               8:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13.30 bis 18.00 Uhr,

Dienstag bis Donnerstag            8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13:30 Uhr bis 15:30 Uhr,

Freitag                                                8.00 Uhr bis 12.00 Uhr

sowie nach Vereinbarung eingesehen werden.

Gemäß § 10a BauGB werden die Planunterlagen auch digital auf der Homepage der Stadt Reinheim unter https://www.reinheim.de/bebauungsplaene.html sowie im BürgerGIS des Landkreises Darmstadt-Dieburg eingestellt.

Gemäß § 44 Abs. 5 BauGB wird darauf hingewiesen, dass ein Entschädigungsberechtigter Entschädigung verlangen kann, wenn ihm aufgrund der Festsetzungen der Satzung die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile entstanden sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruches dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei der Stadt Reinheim beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die oben bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches her­beigeführt wird.

Gemäß § 215 Abs. 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes so­wie nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges gemäß § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Reinheim unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden sind.

Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB in Kraft.

Reinheim, den 11.04.2024

Manuel Feick

Bürgermeister

auf der Seniorenspielanlage in Groß Bieberau, Im Briebel

Sitzung-Nr.: OB 4/015/2024

T a g e s o r d n u n g:

Die Sitzung ist öffentlich.

Besucher sind herzlich willkommen.

gez. Herr Hartmut Poth

Ortsvorsteher

Der Landkreis Darmstadt-Dieburg verleiht 2024 zum neunzehnten Mal den „Denkmalschutzpreis des Landkreises Darmstadt-Dieburg“ für besonderes bauhistorisches Engagement und / oder beispielhafte Leistungen auf dem Gebiet der Denkmalpflege.

Der Preis kann an Einzelpersonen vergeben werden, aber auch an Personengruppen, Organisationen, Verbände oder Arbeitsgemeinschaften, die sich auf diesem Gebiet hervorgetan haben. Eine Aufteilung des Preises auf mehrere Personen ist möglich. Vorschläge für die Preisverleihung können von Behörden, Gemeinden, Verbänden, Vereinen und einzelnen Bürgern gemacht werden.

Über die Vergabe des Preises entscheidet der Kreisausschuss auf Vorschlag eines eigens hierzu zu bildenden Prüfungsausschusses, dem außer Vertretern der Denkmalschutz- und Denkmalfachbehörden, des Denkmalbeirats auch Parlamentarier des Landkreises Darmstadt-Dieburg angehören.

Wir möchten Sie hiermit bitten, uns geeignete Vorschläge für einen oder mehrere Denkmalpreisträger bis spätestens 15.06.2024 zu unterbreiten. Der Vorschlag bzw. die Vorschläge sind schriftlich an den Magistrat der Stadt Reinheim, Bauamt/Frau Rück, Cestasplatz 1, 64354 Reinheim oder per Mail: crueck@reinheim.de zu senden.

Für Ihre Unterstützung vielen Dank im Voraus!

Manuel Feick

Bürgermeister

Gemäß § 6 Abs. 1 des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes wird hiermit abweichend von § 3 Abs. 2 Nr. 1 des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes das Offenhalten aller Verkaufsstellen in der Kernstadt der Stadt Reinheim aus Anlass des Reinheimer Marktes am Sonntag, dem 16. Juni 2024, in der Zeit von 13:00 bis 18:00 Uhr, innerhalb der folgenden Straßen freigegeben:

                                                            Darmstädter Straße

Magistrat der Stadt Reinheim

Feick

Bürgermeister

Bei nachstehend aufgeführten Grabstätten handelt es sich um Grabstätten, deren Nutzungsdauer abgelaufen ist und/oder keine Nutzungsberechtigten ermittelt werden konnten. Nach Ablauf der Ruhezeit gemäß § 9 Friedhofsatzung müssen Grabstätten geräumt und an die Stadt Reinheim zurückgegeben werden. Ein Wiedererwerb ist nur bei Wahlgrabstätten möglich (§14 Abs. 1 Friedhofsatzung).

Das Nutzungsrecht folgender Grabstätten geht an die Stadt Reinheim zurück, da dieses für die aufgeführten Grabstätten nicht angemeldet wurde.

Friedhof Reinheim

Friedhof Georgenhausen

Friedhof Ueberau

Friedhof Spachbrücken

Der Magistrat der Stadt Reinheim

Feick

Bürgermeister