Bekanntmachungen

Hier finden Sie alle aktuellen Bekanntmachungen der Stadtverwaltung Reinheim, chronologisch geordnet.

06.09.2018

Nr. 90/2018 - Bauleitplanung der Stadt Reinheim - Gickelsacker

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses für den Bebauungsplan „Gickelsacker“, 2. Änderung gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) [mehr]


Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim hat in ihrer Sitzung am 21.08.2018 den Bebauungsplan „Gickelsacker“, 2. Änderung, bestehend aus der Planzeichnung, dem Textteil zum Bebauungsplan und der Begründung sowie der Anlagen (Einzelfallrecherche und ALTIS-Informationsblatt) als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB beschlossen. Der Beschluss des Bebauungsplanes wird hiermit i. S. d. § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekanntgemacht.

 

Gemäß § 10 Abs. 3 BauGB wird der Bebauungsplan bestehend aus Planzeichnung, Textteil zum Bebauungsplan, der Begründung sowie der Anlagen (Einzelfallrecherche und ALTIS-Informationsblatt), ab sofort zu jedermanns Einsicht bereitgehalten und über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt. Nach § 13 Abs. 3 BauGB wurde auf die Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB und Erstellen eines Umweltberichts nach § 2 a BauGB verzichtet. Gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB kann im vereinfachten Verfahren von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen werden. Von dieser Möglichkeit wurde Gebrauch gemacht.

Der Bebauungsplan kann bei der Stadtverwaltung Reinheim (im Gebäude der Sparkasse), Darmstädter Straße 17 (Zugang neben dem Haupteingang), im 1. Obergeschoss, Büro-Nr. 7 in 64354 Reinheim während der allgemeinen Öffnungszeiten eingesehen werden.

Die Dienststunden der Stadtverwaltung sind:

 

Montag                              von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.30 Uhr bis 18.00 Uhr

Di., Mi., Do.                        von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.30 Uhr bis 15.30 Uhr

Freitag                                                von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr.

 

Der räumliche Geltungsbereich beinhaltet die Grundstücke mit der Katasterbezeichnung Gemarkung Reinheim, Flur 25 Nrn. 143/3 tw., 144/21, 144/23, 144/24, 144/25, 145/27, 145/28, 145/31, 145/ 32 tw., 145/33, 145/35 tw., 145/38, 145/43 tw., 145/52, 145/53, 145/55, 145/62, 145/67, 145/74, 145/79, 145/80. Die räumliche Abgrenzung des Geltungsbereiches ist der beigefügten Plandarstellung zu entnehmen; die Plandarstellung wird hiermit Bestandteil dieser Bekanntmachung.

 

Hinweise:

Gemäß § 44 Abs. 5 BauGB wird darauf hingewiesen, dass ein Entschädigungsberechtigter Entschädigung verlangen kann, wenn ihm aufgrund der Festsetzungen der Satzung die in §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile entstanden sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruches dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei der Stadt Reinheim beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die oben bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

Gemäß § 215 Abs. 2 BauGB ist bei der Inkraftsetzung von Satzungen nach dem BauGB auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen nach § 215 Abs. 1 BauGB hinzuweisen. Es wird daher darauf hingewiesen, dass eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs gemäß § 215 Abs. 1 BauGB unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Reinheim unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2 a BauGB beachtlich sind.

Mit dieser Bekanntmachung, die an die Stelle der sonst für Satzungen vorgeschriebenen Veröffentlichung tritt, tritt der Bebauungsplan nach den Maßgaben der Hauptsatzung der Stadt Reinheim in Kraft.

Abbildung:      Grenze des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes „Gickelsacker“, 2. Änderung in der Gemarkung Reinheim

 

Reinheim, den 11.09.2018

 

Für den Magistrat der Stadt Reinheim

 

 

Manuel Feick

Erster Stadtrat


06.09.2018

Nr. 89/2018 - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim am Dienstag, 25.09.2018, 20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Nr. 89 / 2018 einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim am Dienstag den 25.09.2018 um 20:00 Uhr im Heinrich-Klein-Saal, Kulturzentrum Reinheim Sitzung-Nr.:...[mehr]


Öffentliche Bekanntmachung Nr. 89 / 2018 einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim am Dienstag den 25.09.2018 um 20:00 Uhr im Heinrich-Klein-Saal, Kulturzentrum Reinheim Sitzung-Nr.: STVV/024/2018

T a g e s o r d n u n g:

 1.

Einwände zum Protokoll vom 21.08.2018

 2.

Bericht des Magistrats

 3.

Haushaltsplan der Stadt Reinheim für das Haushaltsjahr 2019

 4.

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Reinheim für das Wirtschaftsjahr 2019

 5.

Bauleitplanung der Stadt Reinheim
Aufstellung des Bebauungsplanes "Bürgerhaus Georgenhausen / Zeilhard" sowie der 16. Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes in der Gemarkung Zeilhard
a) Anerkennung des Vorentwurfs zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB.

 6.

Außenbereichssatzung "Dilsbachhof"
a)            Beschlussfassung zur Prüfung der während der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b)            Beschluss der Außenbereichssatzung

 7.

Wahrung der Interessen der Stadt Reinheim bei der Entscheidung über die Zukunft des Senio-Verbandes
Antrag der Fraktion Reinheimer Kreis vom 04. September 2017

Die Sitzung ist öffentlich. gez. Dr. Wolfgang Schmidt Stadtverordnetenvorsteher

03.09.2018

Nr. 85/2018 - Sitzung des Ortsbeirates Reinheim am Donnerstag, 20.09.2018, 20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Nr. 85 / 2018 einer Sitzung des Ortsbeirates Reinheim am Donnerstag den 20.09.2018 um 20:00 Uhr im Schulungsraum Sparkassengebäude, 1. OG, Eingang Heinrichstraße Sitzung-Nr.: OB...[mehr]


Öffentliche Bekanntmachung Nr. 85 / 2018 einer Sitzung des Ortsbeirates Reinheim am Donnerstag den 20.09.2018 um 20:00 Uhr im Schulungsraum Sparkassengebäude, 1. OG, Eingang Heinrichstraße Sitzung-Nr.: OB 1/013/2018

T a g e s o r d n u n g:

 1.

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Ortsvorsteher

 2.

Feststellen der Beschlussfähigkeit

 3.

Protokoll der letzten Ortsbeiratssitzung

 4.

Bericht des Ortsvorstehers

 5.

Bericht des Magistrats

 6.

Schreiben von Anwohnern der Sparkasse Reinheim

 7.

Verschiedenes

Die Sitzung ist öffentlich. Besucher sind herzlich willkommen. gez. Herr Hartmut Maier Ortsvorsteher

03.09.2018

Nr. 84/2018 - Eheschließungen an Samstagen beim Standesamt Reinheim

Beim Standesamt Reinheim werden an folgenden Samstagen im Jahr 2019 Eheschließungen vorgenommen: 05. Januar 2019 02. Februar 2019 02. März 2019 06. April 2019 04. Mai 2019 01. Juni 2019 06. Juli 2019 03. August...[mehr]


Beim Standesamt Reinheim werden an folgenden Samstagen im Jahr 2019 Eheschließungen vorgenommen: 05. Januar 2019 02. Februar 2019 02. März 2019 06. April 2019 04. Mai 2019 01. Juni 2019 06. Juli 2019 03. August 2019 07. September 2019 05. Oktober 2019 02. November 2019 14. Dezember 2019. Nähere Informationen erteilt das Standesamt Reinheim, Telefon 06162/805-18, E-Mail: standesamt@reinheim.de.    Hartmann Bürgermeister

03.09.2018

Nr. 83/2018 - Festumzug und Straßensperrung anlässlich der Kirchweih in Spachbrücken am 23.09.2018

Aus Anlass der Kirchweih führt der Spachbrücker Kerbverein am Sonntag, 23.09.2018 einen Kerbumzug durch. Aufstellung (ab 13:00 Uhr): Erbacher Straße zwischen Kreisverkehrsplatz L 3114 und Ortseinfahrt. Zugweg (ab 14:00...[mehr]


Aus Anlass der Kirchweih führt der Spachbrücker Kerbverein am Sonntag, 23.09.2018 einen Kerbumzug durch. Aufstellung (ab 13:00 Uhr): Erbacher Straße zwischen Kreisverkehrsplatz L 3114 und Ortseinfahrt. Zugweg (ab 14:00 Uhr): Erbacher Straße à Friedrich-Ebert-Straße à Höhenweg à August-Bebel-Straße à Mühlstraße à Querung der Erbacher Straße (ehem. B 38) à In den Krautgärten à Steinstraße à Querung Habitzheimer Straße à Dieburger Straße Auflösung des Zuges Am Pfarrberg in Höhe Friedhofstraße gegen 15:00 Uhr Die Anwohner werden gebeten, ihre Fahrzeuge in dieser Zeit nicht auf der Straße zu parken. Die Erbacher Straße zwischen der Kreuzung Am Pfarrberg/ Hofstraße und der Seestraße wird wegen Auf- und Abbau des Festbetriebes bereits ab 19.09.2018 bis zum 25.09.2018 gesperrt. Für den Busverkehr sind Haltverbote in der Kreuz- und Seestraße erforderlich. Die Haltestelle „Spachbrücken Ort“ in Richtung Reinheim auf der Erbacher Straße wird weiter angedient. Überörtlicher Verkehr sollte Spachbrücken umfahren.

20.08.2018

Nr. 77/2018 - Einberufung der Elternversammlung Kindertagesstätte „ Zeilhard“

am Mittwoch, den 26.09.2018 um 20.00 Uhr             Sehr geehrte Damen und...[mehr]


am Mittwoch, den 26.09.2018 um 20.00 Uhr             Sehr geehrte Damen und Herren,                               hiermit laden wir Sie herzlich ein zur Elternversammlung im Gemeinschaftsraum der Kindertagesstätte Zauberwald Tagesordnung: 1.      Eröffnung und Begrüßung 2.      Bericht des Trägers 3.      Wahl des Elternbeirates 4.      Verschiedenes Mit freundlichen Grüßen Karl Hartmann Bürgermeister

19.02.2018

Nr. 12/2018 - Stadtwerke Reinheim – Jahresabschluss zum 31. Dezember 2016

Die Stadtverordnetenversammlung hat in Ihrer Sitzung vom 06. Februar 2018 folgenden Beschluss gefasst: Die Stadtverordnetenversammlung stellt den Jahresabschluss der Stadtwerke Reinheim zum Bilanzstichtag 31. Dezember 2016...[mehr]


Die Stadtverordnetenversammlung hat in Ihrer Sitzung vom 06. Februar 2018 folgenden Beschluss gefasst: Die Stadtverordnetenversammlung stellt den Jahresabschluss der Stadtwerke Reinheim zum Bilanzstichtag 31. Dezember 2016 fest. „Der erwirtschaftete Überschuss in Höhe von 88.590,62 EURO soll, wie folgt, verwendet werden:
  • Für zukünftige Investitionen und Anschaffungen sollen 37.590,62 EURO Gewinnanteil der allgemeinen Rücklage der Stadtwerke Reinheim eingestellt werden.
  • Die restlichen erwirtschafteten 51.000,00 EURO Gewinnanteil sollen an die Stadt Reinheim abgeführt werden. Es handelt sich hierbei um die vorgesehene marktübliche Verzinsung des Stammkapitals der Stadt Reinheim. Diese ergibt sich aus ca. 4 % Zinsen bei 1.278.229,70 EURO Einlage im Rahmen der Eigenbetriebsgründung im Jahre 1988.
  • Eine Zuführung an den Haushalt der Stadt Reinheim kann bei entsprechender Ertragslage, wie für das Wirtschaftsjahr 2016 gegeben, gem. § 11 (5) EigBGesetz i.V.m. § 121 HGO erfolgen.“
   Die Stadtverordnetenversammlung nimmt weiterhin den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der beauftragten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft " Revisions- und Betriebsberatungsgesellschaft Grimm GmbH " zur Kenntnis:  "Unsere Prüfung hat zu keinen Einwänden geführt. Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs. Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.“ Kelkheim (Taunus), den 09. November 2017
gez. J. Wolfgang KramerWirtschaftsprüfer Revisions- u. Betriebsberatungsgesellschaft Grimm GmbH, Kelkheim bei Ffm.
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft – Steuerberatungsgesellschaft Im Anschluss an die Bekanntmachung am 23. Februar 2018 liegt der Jahresabschluss inklusive Lagebericht, Anlagen und Bestätigungsvermerk gem. § 24 (4) EigBGesetz in der Zeit vom 26. Februar 2018 bis einschließlich 06. März 2018 im Betriebshof der Stadtwerke Reinheim, Kirchstraße 3, im 1. Stock/Zimmer Willems, während den üblichen Dienststunden für 7 Tage öffentlich aus. Die allgemeinen Dienststunden der Stadtverwaltung sind: Montags von 8.00 – 12.00 Uhr und von 13.30 bis 18.00 Uhr, dienstags bis donnerstags von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 15.30 Uhr und freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr. Magistrat der Stadt Reinheim Stadtwerke Feick, Erster Stadtrat

25.08.2017

Nr. 90/2017 - Eheschließungen an Samstagen beim Standesamt Reinheim

Beim Standesamt Reinheim werden an folgenden Samstagen im Jahr 2018 Eheschließungen vorgenommen:     06. Januar 2018 03. Februar 2018 03. März 2018 07. April 2018 05. Mai 2018 02. Juni 2018 07. Juli 2018 04....[mehr]


Beim Standesamt Reinheim werden an folgenden Samstagen im Jahr 2018 Eheschließungen vorgenommen:

 

 

06. Januar 2018

03. Februar 2018

03. März 2018

07. April 2018

05. Mai 2018

02. Juni 2018

07. Juli 2018

04. August 2018

01. September 2018

06. Oktober 2018

03. November 2018

01. Dezember 2018.

 

Nähere Informationen erteilt das Standesamt Reinheim, Telefon 06162/805-18, E-Mail: standesamt@reinheim.de.

 

 

 

Hartmann

Bürgermeister


06.03.2017

Nr. 33/2017 - Bekanntmachung über Nachschätzungsarbeiten aufgrund § 11 Bodenschätzungsgesetz in den Gemarkungen Georgenhausen, Spachbrücken, Reinheim und Zeilhard

Finanzamt Dieburg Aktzenzeichen: S 3354 B – Naschätz/2017 – XII/5   Bekanntmachung über Nachschätzungsarbeiten aufgrund § 11 Bodenschätzungsgesetz   in den Gemarkungen Georgenhausen, Spachbrücken, Reinheim und...[mehr]


Finanzamt Dieburg

Aktzenzeichen: S 3354 B – Naschätz/2017 – XII/5

 

Bekanntmachung über Nachschätzungsarbeiten aufgrund § 11 Bodenschätzungsgesetz

 

in den Gemarkungen Georgenhausen, Spachbrücken, Reinheim und Zeilhard

 

Aufgrund wesentlich und nachhaltig veränderter natürlicher Ertragsbedingungen und zu Zwecken der Wertermittlung im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens Reinheim UF 1797 / Reinheim B38/L3114 ist eine Nachschätzung der landwirtschaftlichen Flächen erforderlich.

 

Nach den Bestimmungen des Bodenschätzungsgesetzes vom 20. Dezember 2007 (Jahressteuergesetz 2008 (JStG 2008) Artikel 20, Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil I Nr. 69 S. 3150) sind diese Arbeiten vom Schätzungsausschuss des Finanzamts durchzuführen.

 

Der zeitliche Ablauf der Arbeiten ist wie folgt geplant:

 

Beginn: 07.03.2017                                                                      Ende: voraussichtlich Dezember 2018

 

Nach § 15 des Bodenschätzungsgesetzes sind die Eigentümer und Nutzungsberechtigten der Grundstücke verpflichtet, den mit den örtlichen Arbeiten zur Durchführung dieses Gesetzes Beauftragten jederzeit das Betreten der Grundstücke zu gestatten und die erforderlichen Maßnahmen, insbesondere Aufgrabungen, zu dulden. Für nicht vorsätzlich verursachte Schäden besteht kein Anspruch auf Schadenersatz.

 

Dieburg, 21.02.2017                                                                    Die Vorsteherin des Finanzamts

                                                                                                              In Vertretung

                                                                                                              gez. (Marchesi)

 

 

 

Hartmann (Bürgermeister)


 
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Adresse

Stadtverwaltung Reinheim 
Vorzimmer Bürgermeister
Cestasplatz 1
64354 Reinheim

 

E-Mail: vorzimmer(at)reinheim.de 

Ansprechpartner

Grit Schieck

Vorzimmer Bürgermeister

Tel. 06162 / 805-25

 

Francesca Schmeller

Vorzimmer Bürgermeister

Tel. 06162 / 805-30

Sprechzeiten

Montag
13.30 - 18.00 Uhr 

Dienstag, Donnerstag, Freitag
08.00 - 11.30 Uhr

Mittwoch
08.00 - 11.30 Uhr 
13.30 - 15.30 Uhr  

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