Stadt Reinheim
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Bekanntmachungen

Hier finden Sie alle aktuellen Bekanntmachungen der Stadtverwaltung Reinheim, chronologisch geordnet.

12.12.2017

Nr. 138/2017 - 58. Hessentag in Korbach

In der Zeit vom 25. Mai bis 03. Juni 2018 findet in Korbach der 58. Hessentag statt. Am Sonntag, den 03. Juni 2018 wird der Hessentagsfestzug unter dem Motto „Hessen: Sympathisch. Bunt. Goldrichtig!“...[mehr]


In der Zeit vom 25. Mai bis 03. Juni 2018 findet in Korbach der 58. Hessentag statt.

Am Sonntag, den 03. Juni 2018 wird der Hessentagsfestzug unter dem Motto „Hessen: Sympathisch. Bunt. Goldrichtig!“ stattfinden.

 

Reinheimer Vereine, welche Interesse haben, am Hessentagsfestzug mitzuwirken werden gebeten, sich bis zum 24.01.2018 beim Kultur- und Sportamt der Stadt Reinheim, Cestasplatz 1, zu melden. Die Formulare sind dort erhältlich.

 

Die entstehenden Bus- oder Bahnkosten der aus dem Landkreis teilnehmenden Abordnungen werden

vom Landkreis Darmstadt-Dieburg wieder übernommen.

 

Wir würden uns freuen, wenn ein Reinheimer Verein unsere Stadt in Korbach  repräsentieren könnte.


12.12.2017

Nr. 137/2017 - Vergabe von Kindergartenplätzen für das Kindergartenjahr 2018/2019

Der Magistrat weist darauf hin, dass die Vorarbeiten für die Vergabe der Kindergartenplätze und die Gruppeneinteilung für das neue Kindergartenjahr zum 01.08.2018 bereits in Kürze beginnen, um frühzeitig den Bedarf zu ermitteln...[mehr]


Der Magistrat weist darauf hin, dass die Vorarbeiten für die Vergabe der Kindergartenplätze und die Gruppeneinteilung für das neue Kindergartenjahr zum 01.08.2018 bereits in Kürze beginnen, um frühzeitig den Bedarf zu ermitteln und Planungssicherheit herzustellen. Interessierte Eltern werden gebeten, ihre Kinder bis spätestens 31. Januar 2018 in den jeweiligen städtischen Kindergärten oder im Rathaus zum  Besuch der Kindergärten anzumelden, soweit dies noch nicht geschehen ist. Ummeldungen für andere Betreuungszeiten oder zu anderen städtischen Kindergärten sollten ebenfalls bis zum genannten Termin vorliegen. Später eingehende Elternwünsche können dann nur noch im Rahmen freier Kapazitäten berücksichtigt werden. Karl Hartmann Bürgermeister

12.12.2017

Nr. 136/2017 - Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung

Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung     1.    Haushaltssatzung   Aufgrund der §§ 94 ff der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.0205...[mehr]


Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung    

1.    Haushaltssatzung

 

Aufgrund der §§ 94 ff der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.0205 (GVBl. I S. 142) zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.09.2016 (GVBl I S. 167) hat die Stadtverordnetenversammlung am 05.12.2017 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

 

§ 1

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird

 

im Ergebnishaushalt

 

 

 

im ordentlichen Ergebnis

 

mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf

34.392.600  €

mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

33.932.750  €

mit einem Saldo von

459.850  €

 

 

im außerordentlichen Ergebnis

 

mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf

258.550  €

mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

0  €

mit einem Saldo von

258.550  €

 

 

     

mit einem Überschuss von

718.400  €

     

 

 

im Finanzhaushalt

 

 

 

mit dem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf


-1.526.650  €

 

 

und dem Gesamtbetrag der

 

 

 

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf

940.000  €

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

5.967.200  €

mit einem Saldo von

-5.027.200  €

 

 

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

0  €

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

1.247.700  €

mit einem Saldo von

-1.247.700  €

 

 

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     

mit einem Zahlungsmittelbedarf des Haushaltsjahres von

-7.801.550  €

   

festgesetzt.

 

§ 2

 

 

Kredite werden nicht veranschlagt.

 

 

§ 3

 

 

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

 

 

§ 4

Kassenkredite werden nicht beansprucht.

 

 

 

§ 5

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2018 wie folgt festgesetzt:

 

1. Grundsteuer

 

a) für die land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf

450 v. H.

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf

450 v. H.

 

 

2. Gewerbesteuer auf

385 v. H.

 

 

§ 6

 

Es gilt der von der Gemeindevertretung als Teil des Haushaltsplans beschlossene Stellenplan.

 

 

Reinheim, den 08.12.2017

Der Magistrat der Stadt Reinheim

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hartmann

Bürgermeister

 

2.    Bekanntmachung der Haushaltssatzung

 

 

 

Die Haushaltsatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Teile.

 

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 18.12.2017 bis 28.12.2017 im Gebäude der Sparkasse Dieburg, Darmstädter Straße 17, 64354 Reinheim, im 1. Stock, Zimmer 2 (Finanzverwaltung)  zu folgenden Uhrzeiten öffentlich aus:

 

Montag von 8:00 Uhr – 12:00 Uhr und von 13:30 Uhr – 18:00 Uhr,

Dienstag – Donnerstag von 8:00 Uhr – 12:00 Uhr und von 13:30 Uhr – 15:30 Uhr,

Freitag von 8:00 Uhr – 12:00 Uhr.

 

 

 

 

 

 

 

 

Reinheim, den 08.12.2017

 

 

Der Magistrat der Stadt Reinheim

 

 

 

 

 

 

 

 

Hartmann

Bürgermeister

 

28.11.2017

Nr. 135/2017 - Aufstellung von Lärmaktionsplänen nach § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz

Aufstellung von Lärmaktionsplänen nach § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz Aufstellung des Lärmaktionsplans der 3. Runde für den Regierungsbezirk Darmstadt; Straßenverkehr und Ballungsräume sowie nicht bundeseigene...[mehr]


Aufstellung von Lärmaktionsplänen nach § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz

Aufstellung des Lärmaktionsplans der 3. Runde für den Regierungsbezirk Darmstadt;

Straßenverkehr und Ballungsräume sowie nicht bundeseigene Haupteisenbahnstrecken

hier: Erste Öffentlichkeitsbeteiligung

 

Nach § 47 d Abs. 2 und 5 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sind Lärmaktionspläne in der Umgebung von Hauptverkehrsstraßen mit mehr als 3 Mio. Kraftfahrzeugen pro Jahr (entspricht 8.200 Kraftfahrzeugen/Tag), der Haupteisenbahnstrecken von über 30.000 Zügen im Jahr sowie in den Ballungsräumen Darmstadt, Frankfurt am Main, Kassel, Offenbach und Wiesbaden alle 5 Jahre zu überprüfen und erforderlichenfalls zu überarbeiten.

Die Lärmkarten für die hessischen Hauptverkehrsstraßen mit einem Verkehrsaufkommen von mehr als 3 Mio. Kraftzeugen pro Jahr, die nicht bundeseigenen Haupteisenbahnstrecken mit einem Verkehrsaufkommen von mehr als 30.000 Fahrbewegungen pro Jahr und die Ballungsräume mit mehr als 100.000 Einwohnern sind auf der Internetseite des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie unter www.hlnug.de oder http://laerm.hessen.de abrufbar.

Zuständige Behörde für die Aufstellung des Lärmaktionsplans für die Lärmquellen nach § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz außerhalb der Zuständigkeit des Eisenbahn-Bundesamtes ist im Regierungsbezirk Darmstadt das Regierungspräsidium Darmstadt.

 

Im Rahmen der Aufstellung des Lärmaktionsplans besteht die Möglichkeit, Anregungen und Vorschläge zu Lärmminderungsmaßnahmen in der Umgebung der kartierten Lärmquellen, als auch an nicht lärmkartierten Straßen, einzureichen. Es besteht zudem die Möglichkeit auf ruhige Gebiete hinzuweisen, in denen die Ruhe zukünftig besonders geschützt werden soll. Die Eingabe kann auf der Online-Beteiligungsseite der hessischen Regierungspräsidien: www.beteiligung-lap-hessen.de, alternativ auch per E-Mail oder postalisch erfolgen. Ferner können Anregungen und Vorschläge schriftlich über die Stadt/Gemeindeverwaltung bzw. direkt an das Regierungspräsidium Darmstadt bis zum 31. Januar 2018 eingereicht werden.

 

Regierungspräsidium Darmstadt

Wilhelmstraße 1-3

64278 Darmstadt

 

Darmstadt, den 20. November 2017, III 33.3-66 i 04.01

 

Um Kenntnisnahme und Beachtung wird gebeten.

 

Hartmann

Bürgermeister


21.11.2017

Nr. 132/2017 - Weihnachtsmarkt in Ueberau am Sonntag, 17. Dezember 2017

Am Sonntag, 17.12.2017 veranstaltet der Iwweroer Kerbverein in der Wilhelm-Leuschner-Straße in Ueberau einen Weihnachtsmarkt.   Daher wird die Ortsdurchfahrt von Samstag, 16.12.2017, 11:00 Uhr bis Montag,...[mehr]


Am Sonntag, 17.12.2017 veranstaltet der Iwweroer Kerbverein in der Wilhelm-Leuschner-Straße in Ueberau einen Weihnachtsmarkt.

 

Daher wird die Ortsdurchfahrt von Samstag, 16.12.2017, 11:00 Uhr bis Montag, 18.12.2017,   12:00 Uhr für jeglichen Verkehr voll gesperrt.

 

1.            Für die Linienbusse wird eine Ersatzhaltestelle in der Brunnenstraße / Einmündung

Lengfelder Straße eingerichtet

 

2.            Wegen des Busverkehrs werden in der Sudetenstraße und in der Brunnenstraße

Halteverbote angeordnet.

 

3.            Die Durchfahrt zwischen den Straßen Am Schützenrain und Am Pfarrgarten wird geöffnet.

 

 

Der Magistrat der Stadt Reinheim

 

 

Karl Hartmann

Bürgermeister 


14.11.2017

Nr. 130/2017 - Winterdienst Beseitigung von Schnee und Eis auf Gehwegen

Die Stadt Reinheim weist auf die Straßenreinigungs-Satzung hin und bittet die Bevölkerung um besondere Beachtung in den Wintermonaten.     § 10 - Schneeräumung Neben der allgemeinen Straßenreinigungspflicht haben...[mehr]


Die Stadt Reinheim weist auf die Straßenreinigungs-Satzung hin und bittet die Bevölkerung um besondere Beachtung in den Wintermonaten.

 

 

§ 10 - Schneeräumung

Neben der allgemeinen Straßenreinigungspflicht haben die Verpflichteten bei Schneefall die Gehwege und Überwege vor ihren Grundstücken in einer solchen Breite von Schnee zu räumen, dass der Verkehr nicht mehr als unvermeidbar beeinträchtigt wird. Bei Straßen mit einseitigem Gehweg sind sowohl die Eigentümer und Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, als auch die Eigentümer und Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke zur Schneeräumung des Gehweges verpflichtet. Das Nähere, insbesondere die in Frage kommende Fläche, die Reihenfolge und den Zeitraum, in der die Verpflichtung zu erfüllen ist, kann der Magistrat in Durchführungsbestimmungen gebietsweise oder, soweit erforderlich, im Einzelfall regeln.

 

Die vom Schnee geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende, benutzbare Gehfläche gewährleistet ist. Der später Räumende muss sich insoweit an die bestehende Gehwegrichtung vor den Nachbargrundstücken bzw. Überwegrichtung vom gegenüberliegenden Grundstück anpassen.

 

Für jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang in einer Breite von mindestens 1,25 m zu räumen.

 

Festgetretener oder auftauender Schnee ist ebenfalls, soweit möglich und zumutbar, aufzuhacken und abzulagern.

 

Soweit den Verpflichteten die Ablagerungen des zu beseitigenden Schnees und der Eisstücke (Abs. 4) auf Flächen außerhalb des Verkehrsraumes nicht zugemutet werden kann, darf der Schnee auf Verkehrsflächen nur so abgelagert werden, dass der Verkehr möglichst wenig beeinträchtigt wird.

 

Die Abflussrinnen müssen bei Tauwetter vom Schnee freigehalten werden.

 

Die in vorstehenden Absätzen festgelegten Verpflichtungen gelten für die Zeit von 07:00 bis 20:00 Uhr. Sie sind bei Schneefall jeweils unverzüglich durchzuführen.

 

 

§ 11 - Beseitigung von Schnee- und Eisglätte

 

Bei Schnee- und Eisglätte haben die Verpflichteten die Gehwege, die Überwege, die Zugänge zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang (§ 10 Abs. 3) derart und so rechtzeitig zu bestreuen, dass die Gefahren nach allgemeiner Erfahrung nicht entstehen können. Dies gilt auch für ,,Rutschbahnen". Bei Straßen mit einseitigem Gehweg findet für die Beseitigung von Schnee- und Eisglätte die Regelung des § 10 Abs. 1, Satz 2 und Satz 3 Anwendung.

 

Bei Eisglätte sind Bürgersteige in voller Breite und Tiefe, Überwege in einer Breite von 2,00 m abzustumpfen. Noch nicht ausgebaute Gehwege und ähnliche, dem Fußgängerverkehr dienende, sonstige Straßenteile müssen in einer Mindesttiefe von 1,50 m, höchstens 2,00 m in der Regel an der Grundstücksgrenze beginnend, abgestumpft werden. § 10 Abs. 2 gilt entsprechend.

 

Bei Schneeglätte braucht nur die nach § 10 zu räumende Fläche abgestumpft werden.

 

Als Streumittel sind vor allem Sand, Splitt und ähnliches abstumpfendes Material zu verwenden. Asche darf zum Bestreuen nur in dem Umfang und in der Menge verwendet werden, dass eine übermäßige Verschmutzung der Geh- und Überwege nicht eintritt. Salz darf nur in geringen Mengen zur Beseitigung fest getretener Eis- und Schneerückstände verwendet werden, wenn es keine Schwefelverbindungen oder andere schädliche Mittel enthält. Die Rückstände müssen nach ihrem Auftauen sofort beseitigt werden.

 

Auftauendes Eis auf den in den Abs. 2 und 3 bezeichneten Flächen ist aufzuhacken und entsprechend der Vorschrift des § 10 Abs. 5 zu beseitigen.

 

Beim Abstumpfen und Beseitigen von Eisteilen dürfen nur solche Hilfsmittel verwendet werden, die die Straßen nicht beschädigen.

 

§ 10 Abs. 7 gilt entsprechend.

 

Der Winterdienst umfasst auch die Räumung von Verbindungs- und Überwegen. Die angrenzenden Grundstücke sind hier wie Eckgrundstücke zu behandeln.

 

Weiter wird darauf hingewiesen, dass zu beseitigender Schnee und Eisstücke nicht auf die Fahrbahn, sondern auf Flächen außerhalb des Verkehrsraumes (z.B. Hofeinfahrt, Vorgarten) abzulagern sind.

 

Zur Vermeidung von Sachschäden durch städtische Räum- und Streufahrzeuge während der Wintermonate wird gebeten, die Fahrbahn der Ortsstraßen weitgehend von parkenden Pkws freizuhalten.

 

 

Karl Hartmann

Bürgermeister


13.11.2017

Nr. 129/2017 - Bebauungsplan „Das große Apfelstück“ Georgenhausen- 2. Änderung Hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses gem. §10 BauGB

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim hat in ihrer Sitzung am 29.08.2017 den Bebauungsplan „Das große Apfelstück-2. Änderung“ einschließlich der zugehörigen Begründung sowie den bauplanungs- und...[mehr]


Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim hat in ihrer Sitzung am 29.08.2017 den Bebauungsplan „Das große Apfelstück-2. Änderung“ einschließlich der zugehörigen Begründung sowie den bauplanungs- und bauordnungsrechtlichen Festsetzungen als Satzung beschlossen.

 

Der Planungsbereich der Bebauungsplanänderung umfasst das Grundstück Flur 3, Nr. 69 (Siedlerweg 2) in der Gemarkung Georgenhausen. Der Geltungsbereich weist eine Größe von 1.262qm auf.

Ziel der Planung ist es, Baurecht für die Errichtung eines zweiten Wohngebäudes im rückwärtigen Teil des Grundstückes zu schaffen.

 

Die Bebauungsplanänderung erfolgte im „beschleunigten Verfahren“ gem. §13a BauGB.

 

Der Bebauungsplan mit Begründung und den bauplanungs- und bauordnungsrechtlichen Festsetzungen wird zu jedermanns Einsicht im Rathaus der Stadt Reinheim, Bauverwaltung, Sparkassengebäude, 1. Stock, Raum 6 in den folgenden Dienststunden bereit gehalten:

 

Montag:                                                        8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.30 Uhr bis 18.00 Uhr

Dienstag, Mittwoch, Donnerstag:         8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.30 Uhr bis 15.30 Uhr

Freitag:                                                         8.00 Uhr bis 12.00 Uhr

 

Über den Inhalt des Bebauungsplanes wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

 

Gem. § 215 (2) BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine nach § 214 (1),Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 (2) BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und nach § 214 (3), Nr. 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges gem. § 215 (1) BauGB, unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden sind.

 

Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 (3) sowie (4) BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird. 

Die Fälligkeit des Anspruches kann dadurch herbeigeführt werden, dass die Leistung der Entschädigung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen beantragt wird.

 

Der Bebauungsplan tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft.

 

Der Magistrat der Stadt Reinheim

 

 

Karl Hartmann

Bürgermeister


25.08.2017

Nr. 90/2017 - Eheschließungen an Samstagen beim Standesamt Reinheim

Beim Standesamt Reinheim werden an folgenden Samstagen im Jahr 2018 Eheschließungen vorgenommen:     06. Januar 2018 03. Februar 2018 03. März 2018 07. April 2018 05. Mai 2018 02. Juni 2018 07. Juli 2018 04....[mehr]


Beim Standesamt Reinheim werden an folgenden Samstagen im Jahr 2018 Eheschließungen vorgenommen:

 

 

06. Januar 2018

03. Februar 2018

03. März 2018

07. April 2018

05. Mai 2018

02. Juni 2018

07. Juli 2018

04. August 2018

01. September 2018

06. Oktober 2018

03. November 2018

01. Dezember 2018.

 

Nähere Informationen erteilt das Standesamt Reinheim, Telefon 06162/805-18, E-Mail: standesamt@reinheim.de.

 

 

 

Hartmann

Bürgermeister


26.04.2017

Nr. 48/2017 - Sicherung von Grabmalen auf Friedhöfen

Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass an folgenden Tagen durch Mitarbeiter der Stadt Reinheim eine Überprüfung der Standsicherheit von Grabmalen auf den städt. Friedhöfen erfolgen wird:   Montag, den  ...[mehr]


Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass an folgenden Tagen durch Mitarbeiter der Stadt Reinheim eine Überprüfung der Standsicherheit von Grabmalen auf den städt. Friedhöfen erfolgen wird:

 

Montag, den          15.05.2017 ab 8.00 Uhr                          Friedhof Reinheim

Dienstag, den        16.05.2017 ab 8.00 Uhr                          Friedhof Ueberau

Mittwoch, den       17.05.2017 ab 8.00 Uhr                          Friedhof Spachbrücken

Donnerstag, den   18.05.2017 ab 8.00 Uhr                        Friedhof Ggh./Zeil. (alter Friedhof

                                                                                                       und anschl. neuer Friedhof)

 

Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes obliegt den Gemeinden und den zuständigen Bediensteten eine strenge Überwachungspflicht für die Verkehrssicherheit auf den Friedhöfen. Danach hat jährlich mindestens 1-mal eine Sicherheitskontrolle nach dem Ende der winterlichen Witterung und des Frostes zu erfolgen. Die Kontrolle durch den Friedhofsträger befreit allerdings auch den Grabnutzungsberechtigten nicht von seiner ihm selbst obliegenden Verpflichtung. Der Gemeindeversicherungsverband, dem die Stadt Reinheim angehört, hat zu Recht in einer Stellungnahme darauf hingewiesen, dass bei möglichen Schadensfällen letztendlich der Grabnutzungsberechtigte sowohl zivil- als auch strafrechtlich haftet. Umstürzende Grabsteine haben bereits in zahlreichen Fällen schwerwiegende Unfallfolgen gehabt.

 

Da die Verkehrssicherheit des Friedhofsträgers, das heißt der Stadt Reinheim neben der entsprechenden Verpflichtung des Grabnutzungsberechtigten besteht, ist der Haftpflichtversicherer der Stadt Reinheim nur bereit, Schadensfälle zu regulieren, wenn die entsprechende Sicherheitsüberprüfung durch die Gemeinde vorgenommen worden ist.

 

Ausgehend von dieser Verpflichtung werden daher an den o. a. Tagen die Mitarbeiter der Stadt Reinheim mit einem Prüfgerät die Standsicherheit der Grabmale überprüfen.

Grabmale, deren Standfestigkeit nicht mehr in ausreichendem Maße gegeben scheint, werden entsprechend gekennzeichnet. Sie sind dann in angemessener Frist – entsprechend den Anforderungen der Verkehrssicherheit – standfest durch den Nutzungsberechtigten wieder herzustellen.

 

Die Entscheidungen oberster Gerichte, des Bundesgerichtshofes und des Oberlandesgerichtes Celle zwingen zu dieser Verfahrensweise.

 

Reinheim, den 24. April 2017

Der Magistrat der Stadt Reinheim

 

  

Hartmann

Bürgermeister

                                              

 

 


06.03.2017

Nr. 33/2017 - Bekanntmachung über Nachschätzungsarbeiten aufgrund § 11 Bodenschätzungsgesetz in den Gemarkungen Georgenhausen, Spachbrücken, Reinheim und Zeilhard

Finanzamt Dieburg Aktzenzeichen: S 3354 B – Naschätz/2017 – XII/5   Bekanntmachung über Nachschätzungsarbeiten aufgrund § 11 Bodenschätzungsgesetz   in den Gemarkungen Georgenhausen, Spachbrücken, Reinheim und...[mehr]


Finanzamt Dieburg

Aktzenzeichen: S 3354 B – Naschätz/2017 – XII/5

 

Bekanntmachung über Nachschätzungsarbeiten aufgrund § 11 Bodenschätzungsgesetz

 

in den Gemarkungen Georgenhausen, Spachbrücken, Reinheim und Zeilhard

 

Aufgrund wesentlich und nachhaltig veränderter natürlicher Ertragsbedingungen und zu Zwecken der Wertermittlung im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens Reinheim UF 1797 / Reinheim B38/L3114 ist eine Nachschätzung der landwirtschaftlichen Flächen erforderlich.

 

Nach den Bestimmungen des Bodenschätzungsgesetzes vom 20. Dezember 2007 (Jahressteuergesetz 2008 (JStG 2008) Artikel 20, Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil I Nr. 69 S. 3150) sind diese Arbeiten vom Schätzungsausschuss des Finanzamts durchzuführen.

 

Der zeitliche Ablauf der Arbeiten ist wie folgt geplant:

 

Beginn: 07.03.2017                                                                      Ende: voraussichtlich Dezember 2018

 

Nach § 15 des Bodenschätzungsgesetzes sind die Eigentümer und Nutzungsberechtigten der Grundstücke verpflichtet, den mit den örtlichen Arbeiten zur Durchführung dieses Gesetzes Beauftragten jederzeit das Betreten der Grundstücke zu gestatten und die erforderlichen Maßnahmen, insbesondere Aufgrabungen, zu dulden. Für nicht vorsätzlich verursachte Schäden besteht kein Anspruch auf Schadenersatz.

 

Dieburg, 21.02.2017                                                                    Die Vorsteherin des Finanzamts

                                                                                                              In Vertretung

                                                                                                              gez. (Marchesi)

 

 

 

Hartmann (Bürgermeister)


 
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Adresse

Stadtverwaltung Reinheim 
Vorzimmer Bürgermeister
Cestasplatz 1
64354 Reinheim

 

E-Mail: vorzimmer@reinheim.de 

Ansprechpartner

Grit Schieck

Vorzimmer Bürgermeister

Tel. 06162 / 805-25

 

Francesca Schmeller

Vorzimmer Bürgermeister

Tel. 06162 / 805-30

Sprechzeiten

Montag
13.30 - 18.00 Uhr 

Dienstag, Donnerstag, Freitag
08.00 - 11.30 Uhr

Mittwoch
08.00 - 11.30 Uhr 
13.30 - 15.30 Uhr  

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