Stadt Reinheim
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Bekanntmachungen

Hier finden Sie alle aktuellen Bekanntmachungen der Stadtverwaltung Reinheim, chronologisch geordnet.

09.05.2017

Nr. 54/2017 - Vereinsförderung

Zur besseren Planung für den städtischen Haushalt hat der Magistrat entschieden, dass Anträge für bauliche Maßnahmen nach Ziffer II der Richtlinien der Stadt Reinheim für Kulturelle, Karitative und Sportvereine bis zum 30.06. bei...[mehr]


Zur besseren Planung für den städtischen Haushalt hat der Magistrat entschieden, dass Anträge für bauliche Maßnahmen nach Ziffer II der Richtlinien der Stadt Reinheim für Kulturelle, Karitative und Sportvereine bis zum 30.06. bei der Stadtverwaltung für das Folgejahr vorliegen müssen. Die Anträge, die bis dahin eingehen, werden bei der Haushaltsplanung berücksichtigt, und, sofern Mittel zur Verfügung stehen, auch bezuschusst.

Gleiches gilt für Investitionen von langlebigen Sportgeräten nach Ziffer VII. der Richtlinien für Sportvereine sowie für langlebige Wirtschaftsgüter und Bekleidung nach Ziffer VI. der Richtlinien für kulturelle und karitative Vereine.

Bereits begonnene Baumaßnahmen und getätigte Investitionen werden nicht mehr bezuschusst. Über Ausnahmen entscheidet der Magistrat.

Wir möchten nun darauf hinweisen, dass geplante Investitionen der Vereine für 2018 bis zum 30. Juni 2017 bei der Stadtverwaltung Reinheim, Cestasplatz 1, 64354 Reinheim schriftlich mittels formlosen Schreiben angemeldet werden müssen. Dabei ist vorerst nur mitzuteilen, welche Investitionen bzw. bauliche Maßnahmen getätigt werden sollen und mit welchen Kosten zu rechnen ist.

Reinheim, den 09. Mai 2017

 

Karl Hartmann

Bürgermeister


08.05.2017

Nr. 53/2017 - Bebauungsplan „Das Große Apfelstück – 2. Änderung“ im Stt. Georgenhausen

hier:       Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 (1) BauGB Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB   Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim...[mehr]


hier:       Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 (1) BauGB

Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim hat in ihrer Sitzung am 02.05.2017 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Das Große Apfelstück – 2. Änderung“ gem. § 2 (1) BauGB beschlossen.

In der gleichen Sitzung wurde die öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs „Das

Große Apfelstück – 2. Änderung“ einschließlich der zugehörigen Begründung beschlossen.

Die Bebauungsplanverfahren wird nach den Vorschriften des § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren durchgeführt. Die Erarbeitung eines Umweltberichtes ist nicht erforderlich.

Das Offenlageverfahren wird nach den Vorschriften des § 3 (2) BauGB durchgeführt.

Der Plangeltungsbereich der Bebauungsplanänderung umfasst das Grundstück Nr. 69 der Flur 3 (Siedlerweg 2) in der Gemarkung Georgenhausen. Der Geltungsbereich weist eine Größe von

1.262 qm auf. Ziel der Planung ist es, Baurecht für die Errichtung eines zweiten Wohngebäudes im rückwärtigen Teil des Grundstückes zu schaffen.

 

Der Entwurf des Bebauungsplans mit Begründung liegt in der Zeit vom 22.05.2017. bis einschließlich 30.06.2017 im Rathaus der Stadt Reinheim, Bauverwaltung, 1. Stock, Zimmer

Nr. 104, in den folgenden allgemeinen Dienststunden aus:

Montags:                                                          8.00 - 12.00 Uhr und 13.30 - 18.00 Uhr

Dienstags, Mittwochs, Donnerstags:  8.00 - 12.00 Uhr und 13.30 - 15.30 Uhr

Freitags:                                                            8.00 - 12.00

Während der Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs wird den Bürgern Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. Anregungen können während der Auslegungsfrist von jedermann/frau schriftlich vorgebracht oder zu Protokoll gegeben werden.

 

Der Magistrat der Stadt Reinheim

  

Hartmann, Bürgermeister


26.04.2017

Nr. 48/2017 - Sicherung von Grabmalen auf Friedhöfen

Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass an folgenden Tagen durch Mitarbeiter der Stadt Reinheim eine Überprüfung der Standsicherheit von Grabmalen auf den städt. Friedhöfen erfolgen wird:   Montag, den  ...[mehr]


Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass an folgenden Tagen durch Mitarbeiter der Stadt Reinheim eine Überprüfung der Standsicherheit von Grabmalen auf den städt. Friedhöfen erfolgen wird:

 

Montag, den          15.05.2017 ab 8.00 Uhr                          Friedhof Reinheim

Dienstag, den        16.05.2017 ab 8.00 Uhr                          Friedhof Ueberau

Mittwoch, den       17.05.2017 ab 8.00 Uhr                          Friedhof Spachbrücken

Donnerstag, den   18.05.2017 ab 8.00 Uhr                        Friedhof Ggh./Zeil. (alter Friedhof

                                                                                                       und anschl. neuer Friedhof)

 

Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes obliegt den Gemeinden und den zuständigen Bediensteten eine strenge Überwachungspflicht für die Verkehrssicherheit auf den Friedhöfen. Danach hat jährlich mindestens 1-mal eine Sicherheitskontrolle nach dem Ende der winterlichen Witterung und des Frostes zu erfolgen. Die Kontrolle durch den Friedhofsträger befreit allerdings auch den Grabnutzungsberechtigten nicht von seiner ihm selbst obliegenden Verpflichtung. Der Gemeindeversicherungsverband, dem die Stadt Reinheim angehört, hat zu Recht in einer Stellungnahme darauf hingewiesen, dass bei möglichen Schadensfällen letztendlich der Grabnutzungsberechtigte sowohl zivil- als auch strafrechtlich haftet. Umstürzende Grabsteine haben bereits in zahlreichen Fällen schwerwiegende Unfallfolgen gehabt.

 

Da die Verkehrssicherheit des Friedhofsträgers, das heißt der Stadt Reinheim neben der entsprechenden Verpflichtung des Grabnutzungsberechtigten besteht, ist der Haftpflichtversicherer der Stadt Reinheim nur bereit, Schadensfälle zu regulieren, wenn die entsprechende Sicherheitsüberprüfung durch die Gemeinde vorgenommen worden ist.

 

Ausgehend von dieser Verpflichtung werden daher an den o. a. Tagen die Mitarbeiter der Stadt Reinheim mit einem Prüfgerät die Standsicherheit der Grabmale überprüfen.

Grabmale, deren Standfestigkeit nicht mehr in ausreichendem Maße gegeben scheint, werden entsprechend gekennzeichnet. Sie sind dann in angemessener Frist – entsprechend den Anforderungen der Verkehrssicherheit – standfest durch den Nutzungsberechtigten wieder herzustellen.

 

Die Entscheidungen oberster Gerichte, des Bundesgerichtshofes und des Oberlandesgerichtes Celle zwingen zu dieser Verfahrensweise.

 

Reinheim, den 24. April 2017

Der Magistrat der Stadt Reinheim

 

  

Hartmann

Bürgermeister

                                              

 

 


06.03.2017

Nr. 33/2017 - Bekanntmachung über Nachschätzungsarbeiten aufgrund § 11 Bodenschätzungsgesetz in den Gemarkungen Georgenhausen, Spachbrücken, Reinheim und Zeilhard

Finanzamt Dieburg Aktzenzeichen: S 3354 B – Naschätz/2017 – XII/5   Bekanntmachung über Nachschätzungsarbeiten aufgrund § 11 Bodenschätzungsgesetz   in den Gemarkungen Georgenhausen, Spachbrücken, Reinheim und...[mehr]


Finanzamt Dieburg

Aktzenzeichen: S 3354 B – Naschätz/2017 – XII/5

 

Bekanntmachung über Nachschätzungsarbeiten aufgrund § 11 Bodenschätzungsgesetz

 

in den Gemarkungen Georgenhausen, Spachbrücken, Reinheim und Zeilhard

 

Aufgrund wesentlich und nachhaltig veränderter natürlicher Ertragsbedingungen und zu Zwecken der Wertermittlung im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens Reinheim UF 1797 / Reinheim B38/L3114 ist eine Nachschätzung der landwirtschaftlichen Flächen erforderlich.

 

Nach den Bestimmungen des Bodenschätzungsgesetzes vom 20. Dezember 2007 (Jahressteuergesetz 2008 (JStG 2008) Artikel 20, Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil I Nr. 69 S. 3150) sind diese Arbeiten vom Schätzungsausschuss des Finanzamts durchzuführen.

 

Der zeitliche Ablauf der Arbeiten ist wie folgt geplant:

 

Beginn: 07.03.2017                                                                      Ende: voraussichtlich Dezember 2018

 

Nach § 15 des Bodenschätzungsgesetzes sind die Eigentümer und Nutzungsberechtigten der Grundstücke verpflichtet, den mit den örtlichen Arbeiten zur Durchführung dieses Gesetzes Beauftragten jederzeit das Betreten der Grundstücke zu gestatten und die erforderlichen Maßnahmen, insbesondere Aufgrabungen, zu dulden. Für nicht vorsätzlich verursachte Schäden besteht kein Anspruch auf Schadenersatz.

 

Dieburg, 21.02.2017                                                                    Die Vorsteherin des Finanzamts

                                                                                                              In Vertretung

                                                                                                              gez. (Marchesi)

 

 

 

Hartmann (Bürgermeister)


29.11.2016

Nr. 155/2016 - Trauungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften an Samstagen beim Standesamt Reinheim

Im nächsten Jahr ändert sich der Termin für die Dezember Trauungen auf den 02. Dezember 2017.   Beim Standesamt Reinheim werden somit an folgenden Samstagen im Jahr 2017 Trauungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften...[mehr]


Im nächsten Jahr ändert sich der Termin für die Dezember Trauungen auf den 02. Dezember 2017.

 

Beim Standesamt Reinheim werden somit an folgenden Samstagen im Jahr 2017 Trauungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften vorgenommen:

 

 

07. Januar 2017

04. Februar 2017

04. März 2017

01. April 2017

06. Mai 2017

03. Juni 2017

01. Juli 2017

05. August 2017

02. September 2017

07. Oktober 2017

04. November 2017

02. Dezember 2017.

 

Nähere Informationen erteilt das Standesamt Reinheim, Telefon 06162/805-18,

E-Mail: standesamt@reinheim.de.

 

 

Hartmann

Bürgermeister


 
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Adresse

Stadtverwaltung Reinheim 
Vorzimmer Bürgermeister
Cestasplatz 1
64354 Reinheim

 

E-Mail: vorzimmer@reinheim.de 

Ansprechpartner

Grit Schieck

Vorzimmer Bürgermeister

Tel. 06162 / 805-25

 

Francesca Schmeller

Vorzimmer Bürgermeister

Tel. 06162 / 805-30

Sprechzeiten

Montag
13.30 - 18.00 Uhr 

Dienstag, Donnerstag, Freitag
08.00 - 11.30 Uhr

Mittwoch
08.00 - 11.30 Uhr 
13.30 - 15.30 Uhr  

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