Stadt Reinheim
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Bekanntmachungen

Hier finden Sie alle aktuellen Bekanntmachungen der Stadtverwaltung Reinheim, chronologisch geordnet.

24.05.2017

Nr. 60/2017 - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim am Dienstag, 13.06.2017, 20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Nr. 60 / 2017   einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim   am Dienstag den 13.06.2017 um 20:00 Uhr   im Heinrich-Klein-Saal, Kulturzentrum...[mehr]


Öffentliche Bekanntmachung Nr. 60 / 2017

 

einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim

 

am Dienstag den 13.06.2017 um 20:00 Uhr

 

im Heinrich-Klein-Saal, Kulturzentrum Reinheim

 

Sitzung-Nr.: STVV/012/2017

 

T a g e s o r d n u n g:

 

 1.

Einwände zum Protokoll vom 02.05.2017

 

 2.

Bericht des Magistrats

 

 3.

Ladestationen für Elektrofahrzeuge
Antrag der CDU-Fraktion vom 09. November 2016

 

 4.

Wiedereintritt Reinheims in den Geonaturpark Bergstraße-Odenwald
Antrag der Fraktion Reinheimer Kreis vom 21. November 2016

 

 5.

K 85: Zubringer zur AES sichern
Antrag der Fraktion Reinheimer Kreis vom 27. Februar 2017

 

 6.

Reinheim begrüßt Konzept der Umlagefinanzierung für ÖPNV-Zusatzlinien
Antrag der Fraktion Reinheimer Kreis vom 27. Februar 2017

 

 7.

Leerstand vermeiden - Wohnraum schaffen
Antrag der DKP-Fraktion vom 31. März 2017

 

 8.

Einrichten einer Arbeitsgruppe für einen evtl. Neubau des Bürgerhauses Georgenhausen/Zeilhard
Antrag der SPD-Fraktion vom 14. Mai 2017

 

 9.

Finanzielle Unterstützung der Naturschutzscheune Reinheimer Teich in 2017
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 22. Mai 2017

 

 10.

Vergünstigungen für die Freiwilligen Feuerwehren
Antrag der CDU-Fraktion vom 22. Mai 2017

 

 11.

Flüchtlingswohnungen
Anfrage der CDU-Fraktion vom 22. Mai 2017

  Die Sitzung ist öffentlich. gez. Harald Heiligenthal Stadtverordnetenvorsteher

24.05.2017

Nr. 59/2017 - Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am Dienstag, 06.06.2017, 19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Nr. 59 / 2017   einer Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses   am Dienstag den 06.06.2017 um 19:30 Uhr   im Sitzungssaal, Rathaus...[mehr]


Öffentliche Bekanntmachung Nr. 59 / 2017

 

einer Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

 

am Dienstag den 06.06.2017 um 19:30 Uhr

 

im Sitzungssaal, Rathaus Reinheim

 

Sitzung-Nr.: HFW/012/2017

   

T a g e s o r d n u n g:

 

 1.

Finanzielle Unterstützung der Naturschutzscheune Reinheimer Teich in 2017
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 22. Mai 2017

 

 2.

Vergünstigungen für die Freiwilligen Feuerwehren
Antrag der CDU-Fraktion vom 22. Mai 2017

 

 3.

Verschiedenes

      Die Sitzung ist öffentlich. gez. Felix Schäfer Ausschussvorsitzender

22.05.2017

Nr. 58/2017 - Sitzung des Ausschusses für Bau-, Verkehr-, Stadtentwicklung,- Umwelt- und Landwirtschaft am Montag, 29.05.2017, 19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Nr. 58 / 2017 einer Sitzung des Ausschusses für Bau-, Verkehr-, Stadtentwicklung,- Umwelt- und Landwirtschaft   am Montag den 29.05.2017 um 19:30 Uhr   im Sitzungssaal, Rathaus...[mehr]


Öffentliche Bekanntmachung Nr. 58 / 2017

einer Sitzung des Ausschusses für Bau-, Verkehr-, Stadtentwicklung,- Umwelt- und Landwirtschaft

 

am Montag den 29.05.2017 um 19:30 Uhr

 

im Sitzungssaal, Rathaus Reinheim

 

Sitzung-Nr.: BVSUL/013/2017

   

T a g e s o r d n u n g:

 

 1.

Ladestationen für Elektrofahrzeuge
Antrag der CDU-Fraktion vom 09. November 2016

 

 2.

Wiedereintritt Reinheims in den Geonaturpark Bergstraße-Odenwald
Antrag der Fraktion Reinheimer Kreis vom 21. November 2016

 

 3.

K 85: Zubringer zur AES sichern
Antrag der Fraktion Reinheimer Kreis vom 27. Februar 2017

 

 4.

Reinheim begrüßt Konzept der Umlagefinanzierung für ÖPNV-Zusatzlinien
Antrag der Fraktion Reinheimer Kreis vom 27. Februar 2017

 

 5.

Leerstand vermeiden - Wohnraum schaffen
Antrag der DKP-Fraktion vom 31. März 2017

 

 6.

Einrichten einer Arbeitsgruppe für einen evtl. Neubau des Bürgerhauses Georgenhausen/Zeilhard
Antrag der SPD-Fraktion vom 14. Mai 2017

 

 7.

Verschiedenes

      Die Sitzung ist öffentlich. gez. Thomas Knöll Ausschussvorsitzende/r

22.05.2017

Nr. 57/2017 - Sitzung des Ortsbeirates Ueberau am Dienstag, 30.05.2017, 20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Nr. 57 / 2017   einer Sitzung des Ortsbeirates Ueberau   am Dienstag den 30.05.2017 um 20:00 Uhr   im Schulungsraum der FFW Ueberau   Sitzung-Nr.: OB...[mehr]


Öffentliche Bekanntmachung Nr. 57 / 2017

 

einer Sitzung des Ortsbeirates Ueberau

 

am Dienstag den 30.05.2017 um 20:00 Uhr

 

im Schulungsraum der FFW Ueberau

 

Sitzung-Nr.: OB 2/009/2017

   

T a g e s o r d n u n g:

 

 1.

Begrüßung und Eröffnung durch den Ortsvorsteher

 

 2.

Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom 28.03.2017

 

 3.

Bericht des Ortsvorstehers

 

 4.

Bericht des Magistrats

 

 5.

Termine

 

 6.

Verschiedenes

      Die Sitzung ist öffentlich. Besucher sind herzlich willkommen.   gez. Walter Eckert Ortsvorsteher

22.05.2017

Nr. 56/2017 - Dienststunden der Stadtverwaltung am 02.06.2017

Die Mitarbeiter/innen der Stadt Reinheim führen am   Freitag, den 2. Juni 2017   ihren jährlichen Betriebsausflug durch. Die Dienststellen der Stadtverwaltung bleiben daher an diesem Tag geschlossen. Um Beachtung...[mehr]


Die Mitarbeiter/innen der Stadt Reinheim führen am

 

Freitag, den 2. Juni 2017

 

ihren jährlichen Betriebsausflug durch. Die Dienststellen der Stadtverwaltung bleiben daher an diesem Tag geschlossen. Um Beachtung wird gebeten.

 

 

Hartmann, Bürgermeister


09.05.2017

Nr. 54/2017 - Vereinsförderung

Zur besseren Planung für den städtischen Haushalt hat der Magistrat entschieden, dass Anträge für bauliche Maßnahmen nach Ziffer II der Richtlinien der Stadt Reinheim für Kulturelle, Karitative und Sportvereine bis zum 30.06. bei...[mehr]


Zur besseren Planung für den städtischen Haushalt hat der Magistrat entschieden, dass Anträge für bauliche Maßnahmen nach Ziffer II der Richtlinien der Stadt Reinheim für Kulturelle, Karitative und Sportvereine bis zum 30.06. bei der Stadtverwaltung für das Folgejahr vorliegen müssen. Die Anträge, die bis dahin eingehen, werden bei der Haushaltsplanung berücksichtigt, und, sofern Mittel zur Verfügung stehen, auch bezuschusst.

Gleiches gilt für Investitionen von langlebigen Sportgeräten nach Ziffer VII. der Richtlinien für Sportvereine sowie für langlebige Wirtschaftsgüter und Bekleidung nach Ziffer VI. der Richtlinien für kulturelle und karitative Vereine.

Bereits begonnene Baumaßnahmen und getätigte Investitionen werden nicht mehr bezuschusst. Über Ausnahmen entscheidet der Magistrat.

Wir möchten nun darauf hinweisen, dass geplante Investitionen der Vereine für 2018 bis zum 30. Juni 2017 bei der Stadtverwaltung Reinheim, Cestasplatz 1, 64354 Reinheim schriftlich mittels formlosen Schreiben angemeldet werden müssen. Dabei ist vorerst nur mitzuteilen, welche Investitionen bzw. bauliche Maßnahmen getätigt werden sollen und mit welchen Kosten zu rechnen ist.

Reinheim, den 09. Mai 2017

 

Karl Hartmann

Bürgermeister


08.05.2017

Nr. 53/2017 - Bebauungsplan „Das Große Apfelstück – 2. Änderung“ im Stt. Georgenhausen

hier:       Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 (1) BauGB Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB   Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim...[mehr]


hier:       Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 (1) BauGB

Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim hat in ihrer Sitzung am 02.05.2017 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Das Große Apfelstück – 2. Änderung“ gem. § 2 (1) BauGB beschlossen.

In der gleichen Sitzung wurde die öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs „Das

Große Apfelstück – 2. Änderung“ einschließlich der zugehörigen Begründung beschlossen.

Die Bebauungsplanverfahren wird nach den Vorschriften des § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren durchgeführt. Die Erarbeitung eines Umweltberichtes ist nicht erforderlich.

Das Offenlageverfahren wird nach den Vorschriften des § 3 (2) BauGB durchgeführt.

Der Plangeltungsbereich der Bebauungsplanänderung umfasst das Grundstück Nr. 69 der Flur 3 (Siedlerweg 2) in der Gemarkung Georgenhausen. Der Geltungsbereich weist eine Größe von

1.262 qm auf. Ziel der Planung ist es, Baurecht für die Errichtung eines zweiten Wohngebäudes im rückwärtigen Teil des Grundstückes zu schaffen.

 

Der Entwurf des Bebauungsplans mit Begründung liegt in der Zeit vom 22.05.2017. bis einschließlich 30.06.2017 im Rathaus der Stadt Reinheim, Bauverwaltung, 1. Stock, Zimmer

Nr. 104, in den folgenden allgemeinen Dienststunden aus:

Montags:                                                          8.00 - 12.00 Uhr und 13.30 - 18.00 Uhr

Dienstags, Mittwochs, Donnerstags:  8.00 - 12.00 Uhr und 13.30 - 15.30 Uhr

Freitags:                                                            8.00 - 12.00

Während der Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs wird den Bürgern Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. Anregungen können während der Auslegungsfrist von jedermann/frau schriftlich vorgebracht oder zu Protokoll gegeben werden.

 

Der Magistrat der Stadt Reinheim

  

Hartmann, Bürgermeister


03.05.2017

Nr. 52/2017 - Änderungssatzung zur Feuerwehrgebührensatzung für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Reinheim

Aufgrund der §§ 5 und 51 Nr. 6 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. 03 2005 (GVBl I S. 142) zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.12.2015 (GVBl. I S. 618) in Verbindung mit §§ 11, 12 II...[mehr]


Aufgrund der §§ 5 und 51 Nr. 6 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. 03 2005 (GVBl I S. 142) zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.12.2015 (GVBl. I S. 618) in Verbindung mit §§ 11, 12 II des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz (HBKG) in der Fassung vom 14.01.2014 (GVBl I S. 26) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim am 02.05.2017 folgende Änderungssatzung zur Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Reinheim beschlossen:

 

Artikel 1

Das Gebührenverzeichnis zu § 3 Absatz 1 der Feuerwehrgebührensatzung wird wie folgt geändert:  

2

Fahrzeuggebühren

 

·          

·          

·          

2.3

Löschgruppenfahrzeuge

 

 

LF 8/6

25,16 €

 

LF 16/12

47,60 €

2.4

Tanklöschfahrzeuge

 

 

StLF 20/25

47,60 €

 

TLF 16/25

47,60 €

2.5

Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuge

 

 

HLF 10

47,60 €

·          

·          

·          

Artikel 2   Diese Änderungssatzung tritt am Tag nach Ihrer Verkündung in Kraft.

 

Die Satzung wird hiermit ausgefertigt.

 

Der Magistrat der Stadt Reinheim

gez. Hartmann

(Bürgermeister)


26.04.2017

Nr. 48/2017 - Sicherung von Grabmalen auf Friedhöfen

Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass an folgenden Tagen durch Mitarbeiter der Stadt Reinheim eine Überprüfung der Standsicherheit von Grabmalen auf den städt. Friedhöfen erfolgen wird:   Montag, den  ...[mehr]


Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass an folgenden Tagen durch Mitarbeiter der Stadt Reinheim eine Überprüfung der Standsicherheit von Grabmalen auf den städt. Friedhöfen erfolgen wird:

 

Montag, den          15.05.2017 ab 8.00 Uhr                          Friedhof Reinheim

Dienstag, den        16.05.2017 ab 8.00 Uhr                          Friedhof Ueberau

Mittwoch, den       17.05.2017 ab 8.00 Uhr                          Friedhof Spachbrücken

Donnerstag, den   18.05.2017 ab 8.00 Uhr                        Friedhof Ggh./Zeil. (alter Friedhof

                                                                                                       und anschl. neuer Friedhof)

 

Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes obliegt den Gemeinden und den zuständigen Bediensteten eine strenge Überwachungspflicht für die Verkehrssicherheit auf den Friedhöfen. Danach hat jährlich mindestens 1-mal eine Sicherheitskontrolle nach dem Ende der winterlichen Witterung und des Frostes zu erfolgen. Die Kontrolle durch den Friedhofsträger befreit allerdings auch den Grabnutzungsberechtigten nicht von seiner ihm selbst obliegenden Verpflichtung. Der Gemeindeversicherungsverband, dem die Stadt Reinheim angehört, hat zu Recht in einer Stellungnahme darauf hingewiesen, dass bei möglichen Schadensfällen letztendlich der Grabnutzungsberechtigte sowohl zivil- als auch strafrechtlich haftet. Umstürzende Grabsteine haben bereits in zahlreichen Fällen schwerwiegende Unfallfolgen gehabt.

 

Da die Verkehrssicherheit des Friedhofsträgers, das heißt der Stadt Reinheim neben der entsprechenden Verpflichtung des Grabnutzungsberechtigten besteht, ist der Haftpflichtversicherer der Stadt Reinheim nur bereit, Schadensfälle zu regulieren, wenn die entsprechende Sicherheitsüberprüfung durch die Gemeinde vorgenommen worden ist.

 

Ausgehend von dieser Verpflichtung werden daher an den o. a. Tagen die Mitarbeiter der Stadt Reinheim mit einem Prüfgerät die Standsicherheit der Grabmale überprüfen.

Grabmale, deren Standfestigkeit nicht mehr in ausreichendem Maße gegeben scheint, werden entsprechend gekennzeichnet. Sie sind dann in angemessener Frist – entsprechend den Anforderungen der Verkehrssicherheit – standfest durch den Nutzungsberechtigten wieder herzustellen.

 

Die Entscheidungen oberster Gerichte, des Bundesgerichtshofes und des Oberlandesgerichtes Celle zwingen zu dieser Verfahrensweise.

 

Reinheim, den 24. April 2017

Der Magistrat der Stadt Reinheim

 

  

Hartmann

Bürgermeister

                                              

 

 


21.04.2017

Nr. 46/2017 - Mängelmelder für defekte Straßenbeleuchtung / Service Formulare

Auftrag von e-netz südhessen möchten wir auf das Angebot Service-Formulare e-netz Südhessen aufmerksam machen.   Mit dem Serviceformular „Mängelmelder Straßenbeleuchtung“ zu finden...[mehr]


Auftrag von e-netz südhessen möchten wir auf das Angebot Service-Formulare e-netz Südhessen aufmerksam machen.

 

Mit dem Serviceformular „Mängelmelder Straßenbeleuchtung“ zu finden unter

www.reinheim.de/Leben&Wohnen/Bürgerservice/Rathaus Online/Mängelmelder Straßenbeleuchtung

können entdeckte Schäden oder Störungen an der Straßenbeleuchtung gemeldet werden.

 

Wenn ein Schaden über das Internet gemeldet wurde, kann e-netz südhessen sicherstellen, dass Sie über die erfolgte Reparatur zeitnah informiert werden.

 

Gerne können Sie auch die weiteren Service-Formulare, z. B. für Fragen zum Netzzugang, zur Zählerablesung oder für Beschwerden nutzen.  Zu finden unter www.e-netz-suedhessen.de

Hartmann Bürgermeister

19.04.2017

Nr. 45/2017 - Durchführung von Pflegemaßnahmen im NSG „Reinheimer Teich“ zur Bekämpfung der Herbst-zeitlose

Das massive Einwandern der Herbstzeitlose ( Colchicum autumnalis ) in die nördlichen Wiesenflächen des NSG „Reinheimer Teich“  stellt ein enormes Problem im Hinblick auf die weitere landwirtschaftliche Nutzung ( Mahd )...[mehr]


Das massive Einwandern der Herbstzeitlose ( Colchicum autumnalis ) in die nördlichen Wiesenflächen des NSG „Reinheimer Teich“  stellt ein enormes Problem im Hinblick auf die weitere landwirtschaftliche Nutzung ( Mahd ) dieser Flächen dar.

Der Grund: Die Pflanzen enthalten das für Säugetiere giftige Alkaloid Colchicin, so dass das Schnittgut nicht mehr als Viehfutter verwertbar ist.

Ohne die weitere Nutzung durch unsere Landwirtschaft geht jedoch der insbesondere für die Vogel- und Pflanzenwelt sehr wertvolle Biotop „Magerwiese“ verloren!

Da dies aus naturschutzfachlichen Gründen nicht zu verantworten wäre, muss das Forstamt Dieburg geeignete Gegenmaßnahmen ergreifen.

 

Diese Maßnahmen beinhalten das flächige Mulchen der Flächen jeweils in den Monaten April und Mai.

Die Maßnahmenumsetzung erfolgt in enger Abstimmung mit den zuständigen Naturschutzbehörden und den örtlichen Naturschutzverbänden. Damit wird sichergestellt, dass es zu keinen Schäden an der Tierwelt kommt ( insbes. Schutz von Vogelnistplätzen, Reptilien u.a. )

 

Forstamt Dieburg

 

 

 

Manuel Feick

(Erster Stadtrat)


06.03.2017

Nr. 33/2017 - Bekanntmachung über Nachschätzungsarbeiten aufgrund § 11 Bodenschätzungsgesetz in den Gemarkungen Georgenhausen, Spachbrücken, Reinheim und Zeilhard

Finanzamt Dieburg Aktzenzeichen: S 3354 B – Naschätz/2017 – XII/5   Bekanntmachung über Nachschätzungsarbeiten aufgrund § 11 Bodenschätzungsgesetz   in den Gemarkungen Georgenhausen, Spachbrücken, Reinheim und...[mehr]


Finanzamt Dieburg

Aktzenzeichen: S 3354 B – Naschätz/2017 – XII/5

 

Bekanntmachung über Nachschätzungsarbeiten aufgrund § 11 Bodenschätzungsgesetz

 

in den Gemarkungen Georgenhausen, Spachbrücken, Reinheim und Zeilhard

 

Aufgrund wesentlich und nachhaltig veränderter natürlicher Ertragsbedingungen und zu Zwecken der Wertermittlung im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens Reinheim UF 1797 / Reinheim B38/L3114 ist eine Nachschätzung der landwirtschaftlichen Flächen erforderlich.

 

Nach den Bestimmungen des Bodenschätzungsgesetzes vom 20. Dezember 2007 (Jahressteuergesetz 2008 (JStG 2008) Artikel 20, Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil I Nr. 69 S. 3150) sind diese Arbeiten vom Schätzungsausschuss des Finanzamts durchzuführen.

 

Der zeitliche Ablauf der Arbeiten ist wie folgt geplant:

 

Beginn: 07.03.2017                                                                      Ende: voraussichtlich Dezember 2018

 

Nach § 15 des Bodenschätzungsgesetzes sind die Eigentümer und Nutzungsberechtigten der Grundstücke verpflichtet, den mit den örtlichen Arbeiten zur Durchführung dieses Gesetzes Beauftragten jederzeit das Betreten der Grundstücke zu gestatten und die erforderlichen Maßnahmen, insbesondere Aufgrabungen, zu dulden. Für nicht vorsätzlich verursachte Schäden besteht kein Anspruch auf Schadenersatz.

 

Dieburg, 21.02.2017                                                                    Die Vorsteherin des Finanzamts

                                                                                                              In Vertretung

                                                                                                              gez. (Marchesi)

 

 

 

Hartmann (Bürgermeister)


29.11.2016

Nr. 155/2016 - Trauungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften an Samstagen beim Standesamt Reinheim

Im nächsten Jahr ändert sich der Termin für die Dezember Trauungen auf den 02. Dezember 2017.   Beim Standesamt Reinheim werden somit an folgenden Samstagen im Jahr 2017 Trauungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften...[mehr]


Im nächsten Jahr ändert sich der Termin für die Dezember Trauungen auf den 02. Dezember 2017.

 

Beim Standesamt Reinheim werden somit an folgenden Samstagen im Jahr 2017 Trauungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften vorgenommen:

 

 

07. Januar 2017

04. Februar 2017

04. März 2017

01. April 2017

06. Mai 2017

03. Juni 2017

01. Juli 2017

05. August 2017

02. September 2017

07. Oktober 2017

04. November 2017

02. Dezember 2017.

 

Nähere Informationen erteilt das Standesamt Reinheim, Telefon 06162/805-18,

E-Mail: standesamt@reinheim.de.

 

 

Hartmann

Bürgermeister


 
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Adresse

Stadtverwaltung Reinheim 
Vorzimmer Bürgermeister
Cestasplatz 1
64354 Reinheim

 

E-Mail: vorzimmer@reinheim.de 

Ansprechpartner

Grit Schieck

Vorzimmer Bürgermeister

Tel. 06162 / 805-25

 

 

Francesca Schmeller

Vorzimmer Bürgermeister

Tel. 06162 / 805-30

Sprechzeiten

Montag
13.30 - 18.00 Uhr 

Dienstag, Donnerstag, Freitag
08.00 - 11.30 Uhr

Mittwoch
08.00 - 11.30 Uhr 
13.30 - 15.30 Uhr  

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