Stadt Reinheim
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Bekanntmachungen

Hier finden Sie alle aktuellen Bekanntmachungen der Stadtverwaltung Reinheim, chronologisch geordnet.

16.08.2017

Nr. 86/2017 - Sitzung des Ausländerbeirates Reinheim am Montag, 04.09.2017, 19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Nr. 86 / 2017   der Sitzung des Ausländerbeirates Reinheim   am Montag den 04.09.2017 um 19:30 Uhr   im Sitzungssaal, Rathaus Reinheim   Sitzung-Nr.:...[mehr]


Öffentliche Bekanntmachung Nr. 86 / 2017

 

der Sitzung des Ausländerbeirates Reinheim

 

am Montag den 04.09.2017 um 19:30 Uhr

 

im Sitzungssaal, Rathaus Reinheim

 

Sitzung-Nr.: ALB/007/2016

 

 

T a g e s o r d n u n g:

 

 1.

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 2.

Besprechung des Protokolls zur letzten Sitzung des Ausländerbeirates der Stadt Reinheim am 20.02.2017

 3.

Bericht des Magistrats

 4.

Information zu Sportmöglichkeiten
Frau Gudrun Körkel, Übungsleiterin im TV1888 Reinheim

 5.

Bericht vom Kreisausländerbeirat

 6.

Verschiedenes

      Die Sitzung ist öffentlich gez. Linda Ross Vorsitzende des Ausländerbeirats

16.08.2017

Nr. 85/2017- Einberufung der Elternversammlung - Kindergarten Georgenhausen

Sehr geehrte Damen und Herren,                                 hiermit...[mehr]


Sehr geehrte Damen und Herren,                              

 

hiermit laden wir Sie herzlich ein zur

 

                                                            Elternversammlung

 

am Montag, 11. September 2017, um 19.00 Uhr, in den Gemeinschaftsraum der Kindertagesstätte.

 

Tagesordnung:

 

1.                                  Eröffnung und Begrüßung

2.                                  Bericht des Trägers

3.                                  Wahl des Elternbeirates

4.                                  Verschiedenes

 

 

 

 Mit freundlichen Grüßen

 

 

Hartmann, Bürgermeister


15.08.2017

Nr. 84/2017 - Öffentliche Sitzung der Arbeitsgruppe Verkehr

Am Montag, den 28. August 2017 um 18:30 Uhr findet die Sitzung der Arbeitsgruppe Verkehr im Sitzungsaal des Rathauses Reinheim statt.   Auf der Tagesordnung stehen folgende...[mehr]


Am Montag, den 28. August 2017 um 18:30 Uhr findet die Sitzung der Arbeitsgruppe Verkehr im Sitzungsaal des Rathauses Reinheim statt.

 

Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

 

1.       Begrüßung und Eröffnung

2.       Bericht des Magistrats

3.       Vorstellung der Friedhofstraße in Spachbrücken

4.       B 426 Hahner Straße/ Darmstädter Straße/ Bahnhofstraße/ Ueberauer Straße

5.       Umgestaltung nördliche Darmstädter Straße

6.       Radverkehr

7.       Verschiedenes

 

Reinheim, den 15. August 2017

Hartmann Bürgermeister

15.08.2017

Nr. 83/2017 - Bundestagswahl am 24. September 2017; Wahlhelfer

Am 24. September 2017 findet die Bundestagswahl statt.   Die Stadt Reinheim benötigt für alle Stadtteile noch Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für den ehrenamtlichen Dienst in den Wahllokalen. Die Stimmenauszählungen...[mehr]


Am 24. September 2017 findet die Bundestagswahl statt.

 

Die Stadt Reinheim benötigt für alle Stadtteile noch Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für den ehrenamtlichen Dienst in den Wahllokalen. Die Stimmenauszählungen erfolgen ab 18:00 Uhr.

 

Interessierte wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, mit der Verwaltung Kontakt aufzunehmen. Ansprechpartner sind Herr Fischer (Tel. 805-21), Herr Martin und Herr Acker (Tel. 805-33) im Rathaus, Zimmer 111 und 112.

 

 

Reinheim, 18.08.2017

 


14.08.2017

Nr. 81/2017 - Sitzung des Ortsbeirates Georgenhausen-Zeilhard am Donnerstag, 31.08.2017, 20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Nr. 81 / 2017   einer Sitzung des Ortsbeirates Georgenhausen-Zeilhard   am Donnerstag den 31.08.2017 um 20:00 Uhr   im Altes Rathaus Georgenhausen   Sitzung-Nr.: OB...[mehr]


Öffentliche Bekanntmachung Nr. 81 / 2017

 

einer Sitzung des Ortsbeirates Georgenhausen-Zeilhard

 

am Donnerstag den 31.08.2017 um 20:00 Uhr

 

im Altes Rathaus Georgenhausen

 

Sitzung-Nr.: OB 4/007/2017

   

T a g e s o r d n u n g:

 

 1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellen der Beschlussfähigkeit

 

 2.

Einwände zum Protokoll vom 04.05.2017

 

 3.

Bericht aus dem Magistrat und Bericht des Ortsvorstehers

 

 4.

Aussprache zu den Berichten

 

 5.

Insektenhotel – Geschenk des Kindergarten Gockert

 

 6.

Verschiedenes

      Die Sitzung ist öffentlich. Besucher sind herzlich willkommen.   gez. Hartmut Poth Ortsvorsteher

14.08.2017

Nr. 80/2017 - Einberufung der Elternversammlung - Kindergarten "Am Stadtpark"

Sehr geehrte Damen und Herren,                                 hiermit...[mehr]


Sehr geehrte Damen und Herren,                              

 

hiermit laden wir Sie herzlich ein zur

 

                                      Elternversammlung

 

am Mittwoch, 20. September 2017, um 19.30 Uhr, in den Gemeinschaftsraum der Kindertagesstätte.

 

Tagesordnung:

 

1.                                  Eröffnung und Begrüßung

2.                                  Bericht des Trägers

3.                                  Wahl des Elternbeirates

4.                                  Verschiedenes

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Hartmann, Bürgermeister

 


14.08.2017

Nr. 79/2017 - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim am Dienstag, 29.08.2017, 20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Nr. 79/2017   einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim   am Dienstag den 29.08.2017 um 20:00 Uhr   im Heinrich-Klein-Saal, Kulturzentrum...[mehr]


Öffentliche Bekanntmachung Nr. 79/2017

 

einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim

 

am Dienstag den 29.08.2017 um 20:00 Uhr

 

im Heinrich-Klein-Saal, Kulturzentrum Reinheim

 

Sitzung-Nr.: STVV/013/2017

   

T a g e s o r d n u n g:

 

 1.

Einwände zum Protokoll vom 13.06.2017

 

 2.

Bericht des Magistrats

 

 3.

Freies WLAN Netz für ausgesuchte Bereiche im Stadtgebiet Reinheim
Antrag der Fraktion Reinheimer Kreis vom 07. November 2016

 

 4.

Bebauungsplanaufstellung "Das Große Apfelstück - 2. Änderung" der Stadt Reinheim gemäß § 13a BauGB
a)            Behandlung der innerhalb der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB in der Zeit vom 22.05.2017 bis 30.06.2017 und der Beteiligung der Behörden gemäß  § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b)            Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

 

 5.

Bauleitplanung der Stadt Reinheim
Aufstellung des Bebauungsplanes "Gickelsacker", 2. Änderung in der Gemarkung Reinheim
a)            Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschlussfassung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach den Maßgaben des § 13a BauGB;
b)            Anerkennung des Entwurfs zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange i. S. d. § 4 Abs. 2 BauGB

 

 6.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Dilsbachhof" und Flächennutzungsplanänder. im Bereich des vorhabenbez. BP "Dilsbachhof"
a)            Änderung des Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
b)            Änderung des Geltungsbereichs der Flächennutzungsplanänderung  
c)            Zustimmung zu den Vorentwürfen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und der Flächennutzungsplanänderung;
d)            Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
e)           Frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauG

 

 7.

Bauleitplanung der Stadt Reinheim
hier: Änderung zum Kaufpreis Grunderwerb

 

 8.

Leerstand vermeiden - Wohnraum schaffen
Antrag der DKP-Fraktion vom 31. März 2017

 

 8.1.

Leerstand vermeiden - Wohnraum schaffen
Änderungsantrag der DKP-Fraktion vom 05.08.2017 zum Antrag der DKP-Fraktion vom 31. März 2017

 

 9.

Aufstellung von Richtlinien über die Grundsätze für Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben

 

 10.

Jahresrechnung der Stadt Reinheim für das Haushaltsjahr 2013

 

 11.

Jahresrechnung der Stadt Reinheim für das Haushaltsjahr 2014

 

 12.

Flüchtlingswohnungen
Anfrage der CDU-Fraktion vom 22. Mai 2017

 

 13.

Korrespondenz der städtischen Gremien mit den Stadtverordneten
Anfrage des FDP-Stadtverordneten Jeromin vom 30.05.2017

 

 14.

Schriftverkehr des Partnerschaftsvereins

Anfrage des FDP-Stadtverordneten Jeromin vom 30.05.2017

 

 15.

Vorhandenes Bauland bzw. Ausweisung von neuem Bauland
Anfrage der DKP-Fraktion vom 05.08.2017

 

 16.

Bus-Wendeschleife
Anfrage der DKP-Fraktion vom 06.08.2017

 

 17.

Buswendemöglichkeit
Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.08.2017

      Die Sitzung ist öffentlich. gez. Harald Heiligenthal Stadtverordnetenvorsteher

14.08.2017

Nr. 77/2017 - Sitzung des Ausschusses für Bau-, Verkehr-, Stadtentwicklung,- Umwelt- und Landwirtschaft am Montag, 21.08.2017, 19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Nr. 77/2017   einer Sitzung des Ausschusses für Bau-, Verkehr-, Stadtentwicklung,- Umwelt- und Landwirtschaft   am Montag den 21.08.2017 um 19:30 Uhr   im Sitzungssaal, Rathaus...[mehr]


Öffentliche Bekanntmachung Nr. 77/2017

 

einer Sitzung des Ausschusses für Bau-, Verkehr-, Stadtentwicklung,- Umwelt- und Landwirtschaft

 

am Montag den 21.08.2017 um 19:30 Uhr

 

im Sitzungssaal, Rathaus Reinheim

 

Sitzung-Nr.: BVSUL/014/2017

   

T a g e s o r d n u n g:

 

 1.

Bebauungsplanaufstellung "Das Große Apfelstück - 2. Änderung" der Stadt Reinheim gemäß § 13a BauGB
a)            Behandlung der innerhalb der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB in der Zeit vom 22.05.2017 bis 30.06.2017 und der Beteiligung der Behörden gemäß  § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b)            Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

 

 2.

Bauleitplanung der Stadt Reinheim
Aufstellung des Bebauungsplanes "Gickelsacker", 2. Änderung in der Gemarkung Reinheim
a)            Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschlussfassung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach den Maßgaben des § 13a BauGB;
b)            Anerkennung des Entwurfs zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange i. S. d. § 4 Abs. 2 BauGB

 

 3.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Dilsbachhof" und Flächennutzungsplanänder. im Bereich des vorhabenbez. BP "Dilsbachhof"
a)            Änderung des Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
b)            Änderung des Geltungsbereichs der Flächennutzungsplanänderung  
c)            Zustimmung zu den Vorentwürfen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und der Flächennutzungsplanänderung;
d)            Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
e)            Frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauG

 

 4.

Bauleitplanung der Stadt Reinheim
hier: Änderung zum Kaufpreis Grunderwerb

 

 5.

Leerstand vermeiden - Wohnraum schaffen
Antrag der DKP-Fraktion vom 31. März 2017

 

 5.1.

Leerstand vermeiden - Wohnraum schaffen
Änderungsantrag der DKP-Fraktion vom 05.08.2017 zum Antrag der DKP-Fraktion vom 31. März 2017

      Die Sitzung ist öffentlich. gez. Thomas Knöll Ausschussvorsitzender

14.08.2017

Nr. 76/2017 -Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017

1.      Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für die Wahlbezirke der Stadt Reinheim   wird in der Zeit vom 4. bis 8. September 2017, (20. bis 16. Tag vor der Wahl) während der allgemeinen...[mehr]


1.      Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für die Wahlbezirke der Stadt
Reinheim   wird in der Zeit vom 4. bis 8. September 2017, (20. bis 16. Tag vor der Wahl) während der allgemeinen Öffnungszeiten      montags, von 13.30 bis 18.00 Uhr, dienstags bis freitags von 8.00 bis 11.30 Uhr, zusätzlich mittwochs von 13.30 bis 15.30 Uhr im Rathaus Reinheim, Wahlamt, Cestasplatz 1, I. Obergeschoss, Zimmer Nr. 109 und 110 für Wahlberechtigte barrierefrei zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist.

       Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt.

Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich.

       Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

 

2.    Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 4. September 2017 bis zum 8. September 2017, spätestens am 08. September 2017 bis 12.00 Uhr, bei der Gemeindebehörde, dem Magistrat der Stadt Reinheim, Wahlamt, 64354 Reinheim, Cestasplatz 1, Rathaus, I. Obergeschoss, Zimmer Nr. 109 und 110  Einspruch einlegen.

       Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.

 

3.    Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 3. September 2017 eine Wahlbenachrichtigung.

 

Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann.

 

Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.

 

4.    Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Wahlkreis 187 Odenwald


durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Wahlbezirk) dieses Wahlkreises oder  durch Briefwahl teilnehmen.

 

  5.           Einen Wahlschein erhält auf Antrag 5.1         ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, 5.2         ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,

a)  wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis nach § 18 Abs. 1 der Bundeswahlordnung (bis zum 3. September 2017) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 22 Abs. 1 der Bundeswahlordnung (bis zum 8. September 2017) versäumt hat,

b)  wenn sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 18 Abs. 1 der Bundeswahlordnung oder der Einspruchsfrist nach § 22 Abs. 1 der Bundeswahlordnung entstanden ist,

c)  wenn sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Gemeindebehörde gelangt ist.

 

Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 22. September 2017, 18.00 Uhr, bei der Gemeindebehörde mündlich, schriftlich oder elektronisch beantragt werden.

 

Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, gestellt werden.

 

Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tage vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

 

Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstabe a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, stellen.

 

Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

 

6.    Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte

- einen amtlichen Stimmzettel des Wahlkreises,

- einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag,

- einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehenen roten Wahlbriefumschlag und

- ein Merkblatt für die Briefwahl.

 

Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der
Gemeindebehörde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.

 

Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht.

 

Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert.

 

Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden.

 

 

 

Reinheim, den 01.08.2017

Magistrat der Stadt Reinheim

 

 

 

 

Hartmann

Bürgermeister


03.08.2017

Nr. 75/2017 - Einberufung der Elternversammlung - Kindergarten Spachbrücken

Sehr geehrte Damen und Herren,                                 hiermit...[mehr]


Sehr geehrte Damen und Herren,                              

 

hiermit laden wir Sie herzlich ein zur

 

                                                            Elternversammlung

 

am Dienstag, 5. September 2017, um 19.30 Uhr, in den Gemeinschaftsraum der Kindertagesstätte.

 

Tagesordnung:

 

1.                                  Eröffnung und Begrüßung

2.                                  Bericht des Trägers

3.                                  Wahl des Elternbeirates

4.                                  Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

 

Hartmann, Bürgermeister


31.07.2017

Nr. 74/2017 - Dorferneuerung in Reinheim-Spachbrücken kurz vor der Zielgeraden - Nutzen Sie die Chance noch bis zum 30.09.2017 Förderanträge zu stellen!

Sie sind Eigentümer eines Gebäudes im Ortskern von Reinheim-Spachbrücken? Sie denken über Sanierung, Umbau,  Umnutzung oder Ersatz- bzw. Neubau nach? Dann sollten Sie die Chance nutzen, die Ihnen das hessische...[mehr]


Sie sind Eigentümer eines Gebäudes im Ortskern von Reinheim-Spachbrücken?

Sie denken über Sanierung, Umbau,  Umnutzung oder Ersatz- bzw. Neubau nach?

Dann sollten Sie die Chance nutzen, die Ihnen das hessische Dorfentwicklungsprogramm bietet. Denn noch bis zum 30.09.2017 besteht die Möglichkeit, für diese Maßnahmen Zuschüsse zu beantragen. Nach der Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung der ländlichen Entwicklung können 35% der Nettokosten gefördert werden, der maximale Zuschuss pro Objekt beträgt 35.000,- Euro (45.000,- Euro bei Einzelkulturdenkmälern).

 

Seit der Anerkennung als Förderschwerpunkt der Dorferneuerung im Jahr 2010 wurden bereits 26 Maßnahmen bewilligt mit einem Zuschussvolumen von über 500.000 Euro.

 

Wenn Sie ebenfalls von dem Programm profitieren möchten, können Sie Informationen beim

 

Landkreis Darmstadt-Dieburg

Fachgebiet

Dorf- und Regionalentwicklung

Frau Ursula Richter

Telefon 06151/881-2111

u.richter@ladadi.de

 

oder bei einer kostenlosen fachkundigen Bauberatung (Planungsgruppe Darmstadt, Herr Reiner Lenz, Telefon 06151/9950-13) bekommen. Auch Christine Rück aus dem Bauamt der Stadt Reinheim (Tel. 06162/805-51)  steht als Ansprechpartnerin zur Verfügung.

 

Gemeinsam für den Ort

 

Nicht nur im privaten, sondern auch im kommunalen Bereich ist seit der Anerkennung bereits viel passiert. Unter bürgerschaftlicher Beteiligung wurde ein Integrativer Dorfentwicklungsplan erarbeitet, ein Dorfentwicklungskonzept vorgestellt und eine Gestaltungsfibel produziert. Außerdem konnten drei neue Brunnenstandorte geschaffen und der Dorf- und Festplatz am Standort der alten Kaserne realisiert werden. Das Feuerwehrhaus wurde zum Treffpunkt für Vereine umgebaut.

 

Ein weiterer Brunnenstandort ist in Planung und auch der Friedhof soll noch umfassend umgestaltet werden. Die Sanierungsarbeiten am „Alten Spritzenhaus“ sind ebenfalls noch in vollem Gange. Dass die Dorferneuerung in Spachbrücken ein voller Erfolg ist, ist aber auch jetzt schon abzusehen.

Karl Hartmann

(Bürgermeister)


31.07.2017

Nr. 73/2017 - Einberufung einer Elternversammlung - Kindergarten Ueberau

Sehr geehrte Damen und Herren,                                 hiermit...[mehr]


Sehr geehrte Damen und Herren,                              

 

hiermit laden wir Sie herzlich ein zur

 

                                                            Elternversammlung

 

am Montag, 4. September 2017, um 19.30 Uhr, in den Gemeinschaftsraum des Kindergartens.

 

Tagesordnung:

 

1.                                  Eröffnung und Begrüßung

2.                                  Bericht des Trägers

3.                                  Wahl des Elternbeirates

4.                                  Verschiedenes

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Hartmann

(Bürgermeister)


31.07.2017

Nr. 72/2017 - Einberufung einer Elternversammlung - Kindertagesstätte Dr. Goldmann

Sehr geehrte Damen und Herren,                                 hiermit laden wir Sie herzlich ein zur...[mehr]


Sehr geehrte Damen und Herren,                              

 

hiermit laden wir Sie herzlich ein zur

 

                                      Elternversammlung

 

am Montag, 18. September 2017, 19.30 Uhr, in den Gemeinschaftsraum der Kindertagesstätte.

 

Tagesordnung:

 

1.                                  Eröffnung und Begrüßung

2.                                  Bericht des Trägers

3.                                  Wahl des Elternbeirates

4.                                  Verschiedenes

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Hartmann

Bürgermeister


31.07.2017

Nr. 71/2017 - 1. Sitzung/Besprechung der neuen Arbeitsgruppe Bürgerhaus Georgenhausen-Zeilhard

Sehr geehrte Damen und Herren,   in o. a. Angelegenheit laden wir Sie in das Foyer der Hirschbachhalle am   Mittwoch, den 23.08.2017,18.30 Uhr   ein.   Tagesordnung: 1. Evtl. Besichtigung Bürgerhaus...[mehr]


Sehr geehrte Damen und Herren,

 

in o. a. Angelegenheit laden wir Sie in das Foyer der Hirschbachhalle am

 

Mittwoch, den 23.08.2017,18.30 Uhr

 

ein.

 

Tagesordnung: 1. Evtl. Besichtigung Bürgerhaus Georgenhausen

                                2. Erörterung „Neukonzeption“

                                    - Ist-Zustand

                                  - Erwartungen

                                  - Erarbeiten eines Aufgabenheftes

                               3. Zeitliche und finanzielle Perspektiven

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

Karl Hartmann

Bürgermeister


24.07.2017

Nr. 69/2017 - Bundestagswahl am 24. September 2017

Am 24. September 2017 findet die Bundestagswahl statt.   Die Stadt Reinheim benötigt für alle Stadtteile noch Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für den ehrenamtlichen Dienst in den Wahllokalen. Die Stimmenauszählungen...[mehr]


Am 24. September 2017 findet die Bundestagswahl statt.

 

Die Stadt Reinheim benötigt für alle Stadtteile noch Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für den ehrenamtlichen Dienst in den Wahllokalen. Die Stimmenauszählungen erfolgen ab 18:00 Uhr.

 

Interessierte wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, mit der Verwaltung Kontakt aufzunehmen. Ansprechpartner sind Herr Fischer (Tel. 805-21), Herr Martin und Herr Acker (Tel. 805-33) im Rathaus, Zimmer 111 und 112.

 

Hartmann

Bürgermeister


26.04.2017

Nr. 48/2017 - Sicherung von Grabmalen auf Friedhöfen

Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass an folgenden Tagen durch Mitarbeiter der Stadt Reinheim eine Überprüfung der Standsicherheit von Grabmalen auf den städt. Friedhöfen erfolgen wird:   Montag, den  ...[mehr]


Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass an folgenden Tagen durch Mitarbeiter der Stadt Reinheim eine Überprüfung der Standsicherheit von Grabmalen auf den städt. Friedhöfen erfolgen wird:

 

Montag, den          15.05.2017 ab 8.00 Uhr                          Friedhof Reinheim

Dienstag, den        16.05.2017 ab 8.00 Uhr                          Friedhof Ueberau

Mittwoch, den       17.05.2017 ab 8.00 Uhr                          Friedhof Spachbrücken

Donnerstag, den   18.05.2017 ab 8.00 Uhr                        Friedhof Ggh./Zeil. (alter Friedhof

                                                                                                       und anschl. neuer Friedhof)

 

Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes obliegt den Gemeinden und den zuständigen Bediensteten eine strenge Überwachungspflicht für die Verkehrssicherheit auf den Friedhöfen. Danach hat jährlich mindestens 1-mal eine Sicherheitskontrolle nach dem Ende der winterlichen Witterung und des Frostes zu erfolgen. Die Kontrolle durch den Friedhofsträger befreit allerdings auch den Grabnutzungsberechtigten nicht von seiner ihm selbst obliegenden Verpflichtung. Der Gemeindeversicherungsverband, dem die Stadt Reinheim angehört, hat zu Recht in einer Stellungnahme darauf hingewiesen, dass bei möglichen Schadensfällen letztendlich der Grabnutzungsberechtigte sowohl zivil- als auch strafrechtlich haftet. Umstürzende Grabsteine haben bereits in zahlreichen Fällen schwerwiegende Unfallfolgen gehabt.

 

Da die Verkehrssicherheit des Friedhofsträgers, das heißt der Stadt Reinheim neben der entsprechenden Verpflichtung des Grabnutzungsberechtigten besteht, ist der Haftpflichtversicherer der Stadt Reinheim nur bereit, Schadensfälle zu regulieren, wenn die entsprechende Sicherheitsüberprüfung durch die Gemeinde vorgenommen worden ist.

 

Ausgehend von dieser Verpflichtung werden daher an den o. a. Tagen die Mitarbeiter der Stadt Reinheim mit einem Prüfgerät die Standsicherheit der Grabmale überprüfen.

Grabmale, deren Standfestigkeit nicht mehr in ausreichendem Maße gegeben scheint, werden entsprechend gekennzeichnet. Sie sind dann in angemessener Frist – entsprechend den Anforderungen der Verkehrssicherheit – standfest durch den Nutzungsberechtigten wieder herzustellen.

 

Die Entscheidungen oberster Gerichte, des Bundesgerichtshofes und des Oberlandesgerichtes Celle zwingen zu dieser Verfahrensweise.

 

Reinheim, den 24. April 2017

Der Magistrat der Stadt Reinheim

 

  

Hartmann

Bürgermeister

                                              

 

 


06.03.2017

Nr. 33/2017 - Bekanntmachung über Nachschätzungsarbeiten aufgrund § 11 Bodenschätzungsgesetz in den Gemarkungen Georgenhausen, Spachbrücken, Reinheim und Zeilhard

Finanzamt Dieburg Aktzenzeichen: S 3354 B – Naschätz/2017 – XII/5   Bekanntmachung über Nachschätzungsarbeiten aufgrund § 11 Bodenschätzungsgesetz   in den Gemarkungen Georgenhausen, Spachbrücken, Reinheim und...[mehr]


Finanzamt Dieburg

Aktzenzeichen: S 3354 B – Naschätz/2017 – XII/5

 

Bekanntmachung über Nachschätzungsarbeiten aufgrund § 11 Bodenschätzungsgesetz

 

in den Gemarkungen Georgenhausen, Spachbrücken, Reinheim und Zeilhard

 

Aufgrund wesentlich und nachhaltig veränderter natürlicher Ertragsbedingungen und zu Zwecken der Wertermittlung im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens Reinheim UF 1797 / Reinheim B38/L3114 ist eine Nachschätzung der landwirtschaftlichen Flächen erforderlich.

 

Nach den Bestimmungen des Bodenschätzungsgesetzes vom 20. Dezember 2007 (Jahressteuergesetz 2008 (JStG 2008) Artikel 20, Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil I Nr. 69 S. 3150) sind diese Arbeiten vom Schätzungsausschuss des Finanzamts durchzuführen.

 

Der zeitliche Ablauf der Arbeiten ist wie folgt geplant:

 

Beginn: 07.03.2017                                                                      Ende: voraussichtlich Dezember 2018

 

Nach § 15 des Bodenschätzungsgesetzes sind die Eigentümer und Nutzungsberechtigten der Grundstücke verpflichtet, den mit den örtlichen Arbeiten zur Durchführung dieses Gesetzes Beauftragten jederzeit das Betreten der Grundstücke zu gestatten und die erforderlichen Maßnahmen, insbesondere Aufgrabungen, zu dulden. Für nicht vorsätzlich verursachte Schäden besteht kein Anspruch auf Schadenersatz.

 

Dieburg, 21.02.2017                                                                    Die Vorsteherin des Finanzamts

                                                                                                              In Vertretung

                                                                                                              gez. (Marchesi)

 

 

 

Hartmann (Bürgermeister)


29.11.2016

Nr. 155/2016 - Trauungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften an Samstagen beim Standesamt Reinheim

Im nächsten Jahr ändert sich der Termin für die Dezember Trauungen auf den 02. Dezember 2017.   Beim Standesamt Reinheim werden somit an folgenden Samstagen im Jahr 2017 Trauungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften...[mehr]


Im nächsten Jahr ändert sich der Termin für die Dezember Trauungen auf den 02. Dezember 2017.

 

Beim Standesamt Reinheim werden somit an folgenden Samstagen im Jahr 2017 Trauungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften vorgenommen:

 

 

07. Januar 2017

04. Februar 2017

04. März 2017

01. April 2017

06. Mai 2017

03. Juni 2017

01. Juli 2017

05. August 2017

02. September 2017

07. Oktober 2017

04. November 2017

02. Dezember 2017.

 

Nähere Informationen erteilt das Standesamt Reinheim, Telefon 06162/805-18,

E-Mail: standesamt@reinheim.de.

 

 

Hartmann

Bürgermeister


 
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Adresse

Stadtverwaltung Reinheim 
Vorzimmer Bürgermeister
Cestasplatz 1
64354 Reinheim

 

E-Mail: vorzimmer@reinheim.de 

Ansprechpartner

Grit Schieck

Vorzimmer Bürgermeister

Tel. 06162 / 805-25

 

Francesca Schmeller

Vorzimmer Bürgermeister

Tel. 06162 / 805-30

Sprechzeiten

Montag
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Dienstag, Donnerstag, Freitag
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Mittwoch
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