Stadt Reinheim
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Bekanntmachungen

Hier finden Sie alle aktuellen Bekanntmachungen der Stadtverwaltung Reinheim, chronologisch geordnet.

14.03.2017

Nr. 38/2017 - Sitzung des Ortsbeirates Ueberau am Dienstag, 28.03.2017, 20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Nr. 38 / 2017   einer Sitzung des Ortsbeirates Ueberau   am Dienstag den 28.03.2017 um 20:00 Uhr   im Schulungsraum der FFW Ueberau   Sitzung-Nr.: OB...[mehr]


Öffentliche Bekanntmachung Nr. 38 / 2017

 

einer Sitzung des Ortsbeirates Ueberau

 

am Dienstag den 28.03.2017 um 20:00 Uhr

 

im Schulungsraum der FFW Ueberau

 

Sitzung-Nr.: OB 2/008/2017

   

T a g e s o r d n u n g:

 

 1.

Begrüßung und Eröffnung durch den Ortsvorsteher

 

 2.

Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom 24.01.2017

 

 3.

Bericht des Ortsvorstehers

 

 4.

Bericht des Magistrats

 

 5.

Grenzgang 2017

 

 6.

Buslinie K 55 (Information und Diskussion)

 

 7.

Verschiedenes

      Die Sitzung ist öffentlich. Besucher sind herzlich willkommen.   gez. Walter Eckert Ortsvorsteher

14.03.2017

Nr. 37/2017 - Vogelgrippe

Öffentliche Bekanntmachung   Am 28.02.2017 wurde erneut der Ausbruch der Geflügelpest bei 8 in der Nähe des Reinheimer Teiches sowie 2 in der Nähe des Landwehrgrabens in Groß-Zimmern tot aufgefundenen Wildvögeln amtlich...[mehr]


Öffentliche Bekanntmachung

 

Am 28.02.2017 wurde erneut der Ausbruch der Geflügelpest bei 8 in der Nähe des Reinheimer Teiches sowie 2 in der Nähe des Landwehrgrabens in Groß-Zimmern tot aufgefundenen Wildvögeln amtlich festgestellt.

 

Der Landrat des Landkreises Darmstadt-Dieburg erlässt daher folgende

 

 

Allgemeinverfügung

 

I.   Der in der Allgemeinverfügung vom 21.02.2017 (Az.: 420-19 b 26/23-03/17), öffentlich bekannt gegeben am 02.03.2017 mit Abdruck im „Odenwälder Volksblatt“, festgelegte Sperrbezirk sowie das festgelegte Beobachtungsgebiet bleiben bis auf Weiteres bestehen.

 

II. Die sofortige Vollziehung dieser Verfügung wird hiermit gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung im überwiegend öffentlichen Interesse angeordnet.

 

III.     Diese Verfügung gilt an dem auf die ortsübliche Bekanntmachung folgenden Tag als bekannt gegeben. Die Verfügung und ihre Begründung kann beim Landrat des Landkreises Darmstadt-Dieburg – Ländlicher Raum, Veterinärwesen, Verbraucherschutz – Außenstelle Rheinstraße 67, 64295 Darmstadt in der Zeit von montags bis freitags von 8:00 bis 12:30 Uhr sowie montags bis donnerstags von 14:00 bis 16:00 Uhr eingesehen werden.

 

Begründung:

 

Bereits am 20.02.2017 wurde der Ausbruch der Geflügelpest bei tot aufgefundenen Wildvögeln in der Nähe des Reinheimer Teiches amtlich festgestellt. Am 21.02.2017 erließ meine Behörde daher eine Allgemeinverfügung (Az.: 420-19 b 26/23-03/17) zur Festlegung des Sperrbezirks sowie des Beobachtungsgebiets, die in der Stadt Reinheim am 02.03.2017 mit Abdruck im „Odenwälder Volksblatt“ öffentlich bekannt gegeben wurde.

 

Nun wurde am 28.02.2017 erneut der Ausbruch der Geflügelpest im Sinne des § 1 Abs. 1 der Geflügelpest-Verordnung bei 8 in  der Nähe des Reinheimer Teiches und 2 in der Nähe des Landwehrgrabens in Groß-Zimmern tot aufgefundenen Wildvögeln amtlich festgestellt.

 

Aus diesem Grund bleiben der in der Allgemeinverfügung vom 21.02.2017 (Az.: 420-19 b 26/23-03/17) festgelegte Sperrbezirk sowie das festgelegte Beobachtungsgebiet bis auf Weiteres bestehen.

 

Da mit der Festlegung des Sperrbezirks und des Beobachtungsgebiets die zur wirksamen Bekämpfung dieser Tierseuche erforderlichen Ge- und Verbote des § 56 der Geflügelpest-Verordnung in Kraft treten, ist es erforderlich, die sofortige Vollziehbarkeit der Sperrbezirks- und Beobachtungsgebietsfestlegung gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung vom 19. März 1991 (BGBl. I S. 686) in der zurzeit gültigen Fassung anzuordnen. Würde dies nicht geschehen, könnte durch die Einlegung eines Rechtsbehelfes das Wirksamwerden der Ge- und Verbote auf geraume Zeit hinausgezögert werden. Dies kann jedoch im öffentlichen Interesse an einer effektiven und schnellen Tierseuchenbekämpfung nicht hingenommen werden, da sonst die Gefahr bestünde, dass sich die Krankheit weiter ausbreitet und dadurch erhebliche Schäden verursacht werden. Persönliche und wirtschaftliche Interessen Einzelner, die der Anordnung der sofortigen Vollziehung entgegenstehen, müssen demgegenüber zurücktreten.

 

Gemäß § 41 Abs. 4 S. 3 Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz vom 04. März 1999 (GVBl. I S. 222) in der zurzeit gültigen Fassung gilt bei der öffentlichen Bekanntmachung eines Verwaltungsaktes dieser 2 Wochen nach der ortsüblichen Bekanntmachung als bekannt gegeben. In einer Allgemeinverfügung kann ein hiervon abweichender Tag, jedoch frühestens der auf die Bekanntgabe folgende Tag bestimmt werden. Hiervon hat meine Behörde Gebrauch gemacht, da die Sperrmaßnahmen im Interesse einer wirksamen Seuchenbekämpfung unverzüglich greifen müssen.

 

Auf die geltenden Ge- und Verbote nach § 56 der Geflügelpest-Verordnung, die bereits in der Allgemeinverfügung vom 21.02.2017 (Az.: 420-19 b 26/23-03/17) unter den Hinweisen genannt wurden, wird nochmals ausdrücklich hingewiesen.

 

Insbesondere ist zu beachten, dass die in § 56 Geflügelpest-Verordnung genannten Fristen mit Bekanntgabe dieser Allgemeinverfügung erneut zu laufen beginnen.

 

Weitere Hinweise

 

A. Ordnungswidrig i. S. d. § 32 Abs. 2 Nr. 4 Buchstabe a des Tiergesundheitsgesetzes vom 22. Mai 2013 (BGBl I S. 1324), zuletzt geändert durch Artikel 4 Absatz 85 des Gesetzes

          vom 18. Juli 2016 (BGBl. I S. 1666) handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig den o. g. Ge- und Verboten zuwiderhandelt (§ 64 der Geflügelpest-Verordnung). Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 30.000 Euro geahndet werden.

B.      Geflügel im Sinne dieser Verfügung sind Hühner, Truthühner, Perlhühner, Rebhühner, Fasane, Laufvögel, Wachteln, Enten und Gänse, die in Gefangenschaft aufgezogen und gehalten werden. Gehaltene Vögel sind außer Geflügel in Gefangenschaft gehaltene Vögel anderer Arten.

C.      Ein Widerspruch gegen diese Verfügung hat nach § 80 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung keine aufschiebende Wirkung.

 

Rechtsbehelfsbelehrung

 

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach deren Bekanntgabe beim Landrat des Landkreises Darmstadt-Dieburg – Ländlicher Raum, Veterinärwesen, Verbraucherschutz – Rheinstraße 67, 64295 Darmstadt, schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch erhoben werden.

 

Darmstadt, den 07.03.2017

 

im Auftrag

 

gez. Herling

 

 

Hartmann

(Bürgermeister)

 


08.03.2017

Nr. 35/2017 - Sitzung des Ortsbeirates Georgenhausen-Zeilhard am Donnerstag, 30.03.2017, 20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Nr. 35 / 2017   einer Sitzung des Ortsbeirates Georgenhausen-Zeilhard   am Donnerstag den 30.03.2017 um 20:00 Uhr   im Altes Rathaus Georgenhausen   Sitzung-Nr.: OB...[mehr]


Öffentliche Bekanntmachung Nr. 35 / 2017

 

einer Sitzung des Ortsbeirates Georgenhausen-Zeilhard

 

am Donnerstag den 30.03.2017 um 20:00 Uhr

 

im Altes Rathaus Georgenhausen

 

Sitzung-Nr.: OB 4/005/2017

   

T a g e s o r d n u n g:

 

 1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellen der Beschlussfähigkeit

 

 2.

Einwände zum Protokoll vom 01.12.2016

 

 3.

Bericht des Ortsvorstehers

 

 4.

Bericht aus dem Magistrat

 

 5.

Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/  des stellvertretenden Ortsvorstehers

 

 6.

Wahl der stellvertretenden Schriftführerin/  des stellvertretenden Schriftführers

 

 7.

Verschiedenes

      Die Sitzung ist öffentlich. Besucher sind herzlich willkommen.   gez. Hartmut Poth Ortsvorsteher

06.03.2017

Nr. 33/2017 - Bekanntmachung über Nachschätzungsarbeiten aufgrund § 11 Bodenschätzungsgesetz in den Gemarkungen Georgenhausen, Spachbrücken, Reinheim und Zeilhard

Finanzamt Dieburg Aktzenzeichen: S 3354 B – Naschätz/2017 – XII/5   Bekanntmachung über Nachschätzungsarbeiten aufgrund § 11 Bodenschätzungsgesetz   in den Gemarkungen Georgenhausen, Spachbrücken, Reinheim und...[mehr]


Finanzamt Dieburg

Aktzenzeichen: S 3354 B – Naschätz/2017 – XII/5

 

Bekanntmachung über Nachschätzungsarbeiten aufgrund § 11 Bodenschätzungsgesetz

 

in den Gemarkungen Georgenhausen, Spachbrücken, Reinheim und Zeilhard

 

Aufgrund wesentlich und nachhaltig veränderter natürlicher Ertragsbedingungen und zu Zwecken der Wertermittlung im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens Reinheim UF 1797 / Reinheim B38/L3114 ist eine Nachschätzung der landwirtschaftlichen Flächen erforderlich.

 

Nach den Bestimmungen des Bodenschätzungsgesetzes vom 20. Dezember 2007 (Jahressteuergesetz 2008 (JStG 2008) Artikel 20, Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil I Nr. 69 S. 3150) sind diese Arbeiten vom Schätzungsausschuss des Finanzamts durchzuführen.

 

Der zeitliche Ablauf der Arbeiten ist wie folgt geplant:

 

Beginn: 07.03.2017                                                                      Ende: voraussichtlich Dezember 2018

 

Nach § 15 des Bodenschätzungsgesetzes sind die Eigentümer und Nutzungsberechtigten der Grundstücke verpflichtet, den mit den örtlichen Arbeiten zur Durchführung dieses Gesetzes Beauftragten jederzeit das Betreten der Grundstücke zu gestatten und die erforderlichen Maßnahmen, insbesondere Aufgrabungen, zu dulden. Für nicht vorsätzlich verursachte Schäden besteht kein Anspruch auf Schadenersatz.

 

Dieburg, 21.02.2017                                                                    Die Vorsteherin des Finanzamts

                                                                                                              In Vertretung

                                                                                                              gez. (Marchesi)

 

 

 

Hartmann (Bürgermeister)


21.02.2017

Nr. 24/2017 - Dienstleistungen der Sozialverwaltung

Die Sozialverwaltung unterstützt Menschen, die sich in besonderen sozialen Schwierigkeiten befinden. Die Mitarbeiterinnen der Sozialverwaltung beraten und nehmen Anträge auf zu  Leistungen im Bereich des SGB XII...[mehr]


Die Sozialverwaltung unterstützt Menschen, die sich in besonderen sozialen Schwierigkeiten befinden. Die Mitarbeiterinnen der Sozialverwaltung beraten und nehmen Anträge auf zu

 Leistungen im Bereich des SGB XII (Grundsicherung)


 Wohngeld und Lastenzuschuss


 Anträgen auf wirtschaftliche Jugendhilfe

 

Bei außergewöhnlichen Krisensituationen (bspw. Überschuldung, Gewalterfahrung, Suchterkrankungen) leiten wir an Fachstellen mit entsprechend geschultem Personal weiter.

 

Die Entscheidungsbefugnis im Bereich des SGB II obliegt ausschließlich dem Landkreis Darmstadt-Dieburg.  Der Landkreis hat hierzu eine besondere Dienststelle eingerichtet –  die Kreisagentur für Beschäftigung.

Das dazugehörige Beratungscenter ist täglich,  auch ohne vorherige Terminabsprache, geöffnet.  (Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, Dienstag und Donnerstag zusätzlich von 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr, Mittwoch bis 17.00 Uhr)

Im Einzelfall steht bei besonderen Härtefällen die Sozialverwaltung Reinheim auch im Bereich des SGB II mit Informationen, Aufklärung und bedarfsweiser Hilfestellungen gerne zur Verfügung.

Hartmann

Bürgermeister


16.02.2017

Nr. 22/2017 - Trinkwasser Durchschnittswerte 2016 (Auszug) und Grenzwerte gemäß Trinkwasserverordnung

T r i n k w a s s e r -  D u r c h s c h n i t t s w e r t e   2016 (Auszug) und Grenzwerte gemäß Trinkwasserverordnung ermittelt durch das Zentrallabor der hessenwasser GmbH & Co....[mehr]


T r i n k w a s s e r -  D u r c h s c h n i t t s w e r t e   2016 (Auszug)

und Grenzwerte gemäß Trinkwasserverordnung

ermittelt durch das Zentrallabor der hessenwasser GmbH & Co. KG, Darmstadt

Versorgungsgebiet:   Reinheim und Stadtteile

Parameter

Einheit

Mittelwert

Grenzwert

 

Temperatur

°C

13,2

 

 

Leitfähigkeit bei 25°C

µS/cm

764

2790

 

pH-Wert

 

7,78

6,5 – 9,5

 

pH-Wert nach Calcitsättigung

 

7,43

 

 

Färbung (SAK 436 nm)

m -1

< 0,1

0,5

 

Trübung

FNU

0,10

1,0

 

Geruchsschwellenwert, bei 23°C

 

1

3

 

Gesamthärte

°dH

16,9

 

 

Karbonathärte

°dH

10,1

 

 

Freie Kohlensäure

mg/l

5,2

 

 

Basekapazität bis pH 8,2

mmol/l

0,12

 

 

Säurekapazität bis pH 4,3

mmol/l

3,7

 

 

Summe Erdalkalien

mmol/l

3,05

 

 

Härtebereich

 

hart (3)

 

 

Wasser hinsichtlich Calcit

 

abscheidend

 

 

Calcium

mg/l

78

 

 

Magnesium

mg/l

26

 

 

Natrium

mg/l

29

200

 

Kalium

mg/l

6,5

 

 

Eisen

mg/l

  0,03

0,2

 

Mangan

mg/l

< 0,001

0,05

 

Chlorid

mg/l

86

250

 

Fluorid

mg/l

0,15

1,5

 

Hydrogencarbonat

mg/l

220

 

 

Nitrat

mg/l

32

50

 

Nitrit

mg/l

< 0,03

0,5

 

Sulfat

mg/l

46

240

 

Aluminium

mg/l

< 0,015

0,2

 

Blei

mg/l

< 0,001

0,01

 

Cadmium

mg/l

< 0,0001

0,003

 

Kupfer

mg/l

  0,012

2,0

 

Nickel

mg/l

  0,005

0,02

 

Siliciumverbindungen, als Si

mg/l

7,21

 

 

Organisch geb. Kohlenstoff (TOC)

mg/l

0,52

 

 

Koloniezahl bei 22°C

KBE/ml

0

100

 

Koloniezahl bei 36°C

KBE/ml

0

100

 

Escherichia coli

KBE/100 ml

0

0

 

Coliforme Keime

KBE/100 ml

0

0

 

Enterokokken

KBE/100 ml

0

0

 

Das Trinkwasser wird nicht gechlort!

 

 

 

 

                                                                                                                  Erstellt: Februar 2017

„Information der Verbraucher und Berichtspflichtigen“

gemäß Trinkwasserverordnung 2011

 

Gemäß § 21 Abs. 1 Trinkwasserverordnung hat das Wasserversorgungsunter­nehmen den Verbraucher über die Qualität des ihm zur Verfügung gestellten Was­sers für den menschlichen Gebrauch zu informieren.

Die Qualität des von den Stadtwerken Reinheim abgegebenen Trinkwassers in der Stadt Reinheim einschließlich der Stadtteile ist in der beigefügten Tabelle dargestellt.

 

In der zentralen Trinkwasserenthärtungsanlage werden folgende Aufbereitungsstoffe verwendet, um dem Trinkwasser insbesondere die Härtebildner Calcium und Magne­sium durch Flockung und Fällung in Teilmengen zu entziehen: Calciumhydroxid, Praestol als Flockungshilfsmittel und Eisen(III)-chlorid. Diese nach § 11 Trinkwasser­verordnung zugelassenen Aufbereitungsstoffe werden nach Aufbereitung dem Trinkwasser bis auf technisch unvermeidbare und technologisch unwirksame Anteile entzogen. Die Restkonzentration der eingesetzten Wirkstoffe wird regelmäßig kon­trolliert.

 

Die Stadtwerke Reinheim machen weiterhin darauf aufmerksam, dass gemäß Trink­wasserverordnung § 13 Abs. 4 die Nutzung einer Brauchwasseranlage anzeige­pflichtig ist. Entsprechende Vordrucke zur Anzeige beim Kreisgesundheitsamt liegen im Rathaus zur Abholung bereit oder können von der Homepage der Stadt Reinheim unter www.reinheim.de (Rathaus & Politik/Stadtwerke Reinheim/Informationen zur Nutzung einer Brauchwasseranlage) abgerufen werden.

 

Reinheim, den 15.02.2017

 

 

 

Hartmann

Bürgermeister

 


29.11.2016

Nr. 155/2016 - Trauungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften an Samstagen beim Standesamt Reinheim

Im nächsten Jahr ändert sich der Termin für die Dezember Trauungen auf den 02. Dezember 2017.   Beim Standesamt Reinheim werden somit an folgenden Samstagen im Jahr 2017 Trauungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften...[mehr]


Im nächsten Jahr ändert sich der Termin für die Dezember Trauungen auf den 02. Dezember 2017.

 

Beim Standesamt Reinheim werden somit an folgenden Samstagen im Jahr 2017 Trauungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften vorgenommen:

 

 

07. Januar 2017

04. Februar 2017

04. März 2017

01. April 2017

06. Mai 2017

03. Juni 2017

01. Juli 2017

05. August 2017

02. September 2017

07. Oktober 2017

04. November 2017

02. Dezember 2017.

 

Nähere Informationen erteilt das Standesamt Reinheim, Telefon 06162/805-18,

E-Mail: standesamt@reinheim.de.

 

 

Hartmann

Bürgermeister


 
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Adresse

Stadtverwaltung Reinheim 
Vorzimmer Bürgermeister
Cestasplatz 1
64354 Reinheim

 

E-Mail: vorzimmer@reinheim.de 

Ansprechpartner

Grit Schieck

Vorzimmer Bürgermeister

Tel. 06162 / 805-25

 

 

Francesca Schmeller

Vorzimmer Bürgermeister

Tel. 06162 / 805-30

Sprechzeiten

Montag
13.30 - 18.00 Uhr 

Dienstag, Donnerstag, Freitag
08.00 - 11.30 Uhr

Mittwoch
08.00 - 11.30 Uhr 
13.30 - 15.30 Uhr