Stadt Reinheim
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Archiv Pressemitteilungen

In diesem Archiv finden Sie ältere Pressemitteilungen und Bekanntmachungen der Stadtverwaltung Reinheim.

Bekanntmachung 14.03.2017

Nr. 36/2017 - Standesamt Reinheim am 21.03.2017 nicht besetzt

Wegen einer Dienstbesprechung der Standesbeamten ist das Standesamt Reinheim am Dienstag, 21.03.2017 nicht besetzt.     Hartmann Bürgermeister[mehr]


Wegen einer Dienstbesprechung der Standesbeamten ist das Standesamt Reinheim am Dienstag, 21.03.2017 nicht besetzt.

 

 

Hartmann

Bürgermeister


Bekanntmachung 08.03.2017

Nr. 34/2017 - Einladung zum Frühlingsspaziergang am Sonntag, 19. März 2017

Zum traditionellen Frühlingsspaziergang laden der Magistrat der Stadt Reinheim und der Odenwaldverein 1899 Reinheim e.V. herzlich ein.   Treffpunkt:  Am Rathaus Reinheim,  Cestasplatz,  13.30 Uhr   In...[mehr]


Zum traditionellen Frühlingsspaziergang laden der Magistrat der Stadt Reinheim und der Odenwaldverein 1899 Reinheim e.V. herzlich ein.  

Treffpunkt:  Am Rathaus Reinheim,  Cestasplatz,  13.30 Uhr

 

In diesem Jahr  geht es vom Rathaus aus über die Heinrichstraße und den Teichweg in Richtung Sporthalle und Sportzentrum. Dort gibt es Informationen zur Sanierung der Skateanlage und der geplanten Sanierung des Kunstrasenplatzes.

 

Danach geht es weiter zur Krabbelstube „Unterm Regenbogen“ . Hier gibt es Informationen rund um die Kinderbetreuung in Reinheim.

 

Nächster Halt wird dann an der Bushaltestelle bei der Firma Grass sein.  Hier erfahren Sie Näheres über die Firma Grass und das Gewerbegebiet Nordwest II.

 

Auf der nächsten Etappe des Frühlingsspazierganges geht es auf dem Rad- und Fußweg nach Spachbrücken, über die Erbacher Straße an der Feuerwehr vorbei zur Friedhofstraße und dann weiter zum Friedhof. Dort wird bei einem kurzen Halt die neue Friedhofsplanung vorgestellt.

Anschließend geht es vorbei am neuen Dorf- und Festplatz, ehe am Dilsbach entlang über die Mühlstraße das Ziel auf dem Bauhof erreicht wird.

 

Dort ist bei Weck, Worscht und Getränken für das leibliche Wohl  bestens gesorgt.

 

Reinheim,  06. März 2017   ODENWALDVEREIN 1899                                                         Der Magistrat der Stadt Reinheim        REINHEIM E.V.                                                                                                Roland Hohlfeld                                                                            Karl Hartmann 1. Vorsitzender                                                                             Bürgermeister

Bekanntmachung 02.03.2017

Nr. 32/2017 - Gemeindewahl und Ortsbeiratswahl im Ortsbezirk Reinheim vom 06. März 2016 hier: Feststellungen über ausscheidende und nachrückende Bewerber

1.) Herr Stefan Seibert vom Wahlvorschlag der CDU hat sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim zum 15. Februar 2017 niedergelegt.   Der nächste noch nicht berufene Bewerber auf der Liste der CDU,...[mehr]


1.)

Herr Stefan Seibert vom Wahlvorschlag der CDU hat sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim zum 15. Februar 2017 niedergelegt.

 

Der nächste noch nicht berufene Bewerber auf der Liste der CDU, Herr Gert Schneider, ist aus der CDU ausgeschieden. Die darauf folgenden Bewerber, Herr Karl-Heinz Peter und Herr Holger Schuster, haben das Mandat abgelehnt.

Gemäß § 34 Kommunalwahlgesetz habe ich festgestellt, dass als nächster noch nicht berufener Bewerber

 

Herr Falko Gawlytta, Odenwaldring 10, 64354 Reinheim

 

an die Stelle von Herrn Seibert rückt.

 

2.)

Herr Marco Carella vom Wahlvorschlag der CDU hat sein Mandat im Ortsbeirat des Ortsbezirkes Reinheim zum 28. Februar 2017 niedergelegt.

 

Gemäß § 34 Kommunalwahlgesetz habe ich festgestellt, dass als nächster noch nicht berufener Bewerber

 

Herr Holger Schuster, Breslauer Straße 18, 64354 Reinheim

 

an die Stelle von Herrn Carella rückt.

 

Gegen diese Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch der wahlberechtigten Person, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.

 

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindewahlleiter, Cestasplatz 1, Rathaus, Zimmer 111, 64354 Reinheim, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

 

Reinheim, den 02. März 2017

 

Gez. Fischer

Gemeindewahlleiter


Bekanntmachung 01.03.2017

Nr. 31/2017 - Sitzung des Ortsbeirates Reinheim am 16.03.2017, 20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Nr. 31 / 2017   einer Sitzung des Ortsbeirates Reinheim   am Donnerstag den 16.03.2017 um 20:00 Uhr   im Kulturzentrum Reinheim, Raum 6   Sitzung-Nr.: OB...[mehr]


Öffentliche Bekanntmachung Nr. 31 / 2017

 

einer Sitzung des Ortsbeirates Reinheim

 

am Donnerstag den 16.03.2017 um 20:00 Uhr

 

im Kulturzentrum Reinheim, Raum 6

 

Sitzung-Nr.: OB 1/006/2017

   

T a g e s o r d n u n g:

 

 1.

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Ortsvorsteher

 

 2.

Feststellen der Beschlussfähigkeit

 

 3.

Protokoll der letzten Ortsbeiratssitzung

 

 4.

Wahl einer/eines stellvertretenden Schriftführerin/Schriftführers

 

 5.

Bericht des Ortsvorstehers

 

 6.

Bericht des Magistrats

 

 7.

Verschiedenes

    Die Sitzung ist öffentlich.   Interessierte Bürger/Innen sind herzlich willkommen. Sollte pdie Eingangstür verschlossen sein, klingeln Sie bitte!!   gez. Hartmut Maier Ortsvorsteher

Bekanntmachung 01.03.2017

Nr. 30/2017 - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim am 21.03.2017, 20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Nr. 30 / 2017   einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim   am Dienstag den 21.03.2017 um 20:00 Uhr   im Heinrich-Klein-Saal, Kulturzentrum...[mehr]


Öffentliche Bekanntmachung Nr. 30 / 2017

 

einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim

 

am Dienstag den 21.03.2017 um 20:00 Uhr

 

im Heinrich-Klein-Saal, Kulturzentrum Reinheim

 

Sitzung-Nr.: STVV/010/2017

   

T a g e s o r d n u n g:

 

 1.

Einwände zum Protokoll vom 07.02.2017

 

 2.

Bericht des Magistrats

 

 3.

Bauleitplanung der Stadt Reinheim
Bebauungsplan "Die Orscheläcker", 2. Änderung in der Gemarkung Sprachbrücken
a) Behandlung der eingegangenen Anregungen aus der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in
    Verbindung mit (i. V. m.) § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB i. V. m.
    § 4 Abs. 2 BauGB;
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.

 

 4.

Schnellbuslinie für Reinheim
Antrag der CDU-Fraktion vom 16. Januar 2017

 

 4.1.

Schnellbuslinie für Reinheim
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 02. Februar 2017 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 16. Januar 2017

 

 4.2.

Schnellbuslinie für Reinheim
Änderungsantrag der Fraktionen Reinheimer Kreis, CDU sowie dem FDP-Stadtverordneten Jeromin vom 06. Februar 2017 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 16. Januar 2017

 

 5.

K 85: Zubringer zur AES sichern
Antrag der Fraktion Reinheimer Kreis vom 27. Februar 2017

 

 6.

Reinheim begrüßt Konzept der Umlagefinanzierung für ÖPNV-Zusatzlinien
Antrag der Fraktion Reinheimer Kreis vom 27. Februar 2017

 

 7.

Freies WLAN Netz für ausgesuchte Bereiche im Stadtgebiet Reinheim
Antrag der Fraktion Reinheimer Kreis vom 07. November 2016

 

 8.

Ladestationen für Elektrofahrzeuge
Antrag der CDU-Fraktion vom 09. November 2016

 

 9.

Wiedereintritt Reinheims in den Geonaturpark Bergstraße-Odenwald
Antrag der Fraktion Reinheimer Kreis vom 21. November 2016

 

 10.

Internet-Streaming der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
Antrag der DKP-Fraktion vom 15. Januar 2017

 

 11.

Förderprogramm Stadtumbau in Hessen
Antrag des FDP-Stadtverordneten Jeromin vom 22. Februar 2017

 

 12.

Breitflächige Aufbringung von Gülle in den Seewiesen
Anfrage der DKP-Fraktion vom 22. Februar 2017

 

 13.

Omnibus-Wendeschleife Bahnhof-Parkplatz Reinheim
Anfrage der DKP-Fraktion vom 22. Februar 2017

 

 14.

Wohnraum laut Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 06.12.2016
Anfrage der DKP-Fraktion vom 22. Februar 2017

 

 15.

Haftpflichtversicherung für Flüchtlinge
Anfrage der FWG-Fraktion vom 27. Februar 2017

      Die Sitzung ist öffentlich. gez. Harald Heiligenthal Stadtverordnetenvorsteher

Bekanntmachung 01.03.2017

Nr. 29/2017 - Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am 14.03.2017, 19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Nr. 29 / 2017   einer Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses   am Dienstag den 14.03.2017 um 19:30 Uhr   im Sitzungssaal, Rathaus...[mehr]


Öffentliche Bekanntmachung Nr. 29 / 2017

 

einer Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

 

am Dienstag den 14.03.2017 um 19:30 Uhr

 

im Sitzungssaal, Rathaus Reinheim

 

Sitzung-Nr.: HFW/010/2017

   

T a g e s o r d n u n g:

 

 1.

Freies WLAN Netz für ausgesuchte Bereiche im Stadtgebiet Reinheim
Antrag der Fraktion Reinheimer Kreis vom 07. November 2016

 

 2.

Internet-Streaming der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
Antrag der DKP-Fraktion vom 15. Januar 2017

 

 3.

Verschiedenes

      Die Sitzung ist öffentlich. gez. Felix Schäfer Ausschussvorsitzende/r

Bekanntmachung 01.03.2017

Nr. 28/2017 - Sitzung des Ausschusses für Bau-, Verkehr-, Stadtentwicklung,- Umwelt- und Landwirtschaft am 13.03.2017, 19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Nr. 28 / 2017   einer Sitzung des Ausschusses für Bau-, Verkehr-, Stadtentwicklung,- Umwelt- und Landwirtschaft   am Montag den 13.03.2017 um 19:30 Uhr   im Sitzungssaal,...[mehr]


Öffentliche Bekanntmachung Nr. 28 / 2017

 

einer Sitzung des Ausschusses für Bau-, Verkehr-, Stadtentwicklung,- Umwelt- und Landwirtschaft

 

am Montag den 13.03.2017 um 19:30 Uhr

 

im Sitzungssaal, Rathaus Reinheim

 

Sitzung-Nr.: BVSUL/009/2017

   

T a g e s o r d n u n g:

 

 1.

Bauleitplanung der Stadt Reinheim
Bebauungsplan "Die Orscheläcker", 2. Änderung in der Gemarkung Sprachbrücken
a) Behandlung der eingegangenen Anregungen aus der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in
    Verbindung mit (i. V. m.) § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB i. V. m.
    § 4 Abs. 2 BauGB;
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.

 

 2.

Schnellbuslinie für Reinheim
Antrag der CDU-Fraktion vom 16. Januar 2017

 

 2.1.

Schnellbuslinie für Reinheim
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 02. Februar 2017 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 16. Januar 2017

 

 2.2.

Schnellbuslinie für Reinheim
Änderungsantrag der Fraktionen Reinheimer Kreis, CDU sowie dem FDP-Stadtverordneten Jeromin vom 06. Februar 2017 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 16. Januar 2017

 

 3.

K 85: Zubringer zur AES sichern
Antrag der Fraktion Reinheimer Kreis vom 27. Februar 2017

 

 4.

Reinheim begrüßt Konzept der Umlagefinanzierung für ÖPNV-Zusatzlinien
Antrag der Fraktion Reinheimer Kreis vom 27. Februar 2017

 

 5.

Ladestationen für Elektrofahrzeuge
Antrag der CDU-Fraktion vom 09. November 2016

 

 6.

Wiedereintritt Reinheims in den Geonaturpark Bergstraße-Odenwald
Antrag der Fraktion Reinheimer Kreis vom 21. November 2016

 

 7.

Förderprogramm Stadtumbau in Hessen
Antrag des FDP-Stadtverordneten Jeromin vom 22. Februar 2017

 

 8.

Verschiedenes

      Die Sitzung ist öffentlich. gez. Thomas Knöll Ausschussvorsitzende/r

Pressemitteilung 01.03.2017

Hallenfußballturnier im Jugendcafè (JUCASINO) in Georgenhausen / Zeilhard

Die Kinder- und Jugendförderung Reinheim lädt zum alljährlichen Hallenfußballturnier im Frühling, am Samstag, den 11. März 2017, ab 12.00 Uhr in die Sporthalle am Hirschbach“ in Georgenhausen/ Zeilhard ein. In Anlehnung an die...[mehr]


Die Kinder- und Jugendförderung Reinheim lädt zum alljährlichen Hallenfußballturnier im Frühling, am Samstag, den 11. März 2017, ab 12.00 Uhr in die Sporthalle am Hirschbach“ in Georgenhausen/ Zeilhard ein.

In Anlehnung an die „Internationale Woche gegen Rassismus“ vom 27. März – 10. April 2017 steht das Turnier unter dem Motto: „Gebt Rassismus keine Chance“ 

Zum Hallenfußballturnier werden einige Mannschaften aus anderen Jugendförderungen, Vereinen und interessierten jungen Leuten im Alter von 10 – 18 Jahren erwartet. Gespielt wird in zwei Altersgruppen. Die erste Altersguppe ist von 9 -  14 Jahren und die zweite Altersgruppe ist von 15 – 18 Jahren.

Wer Interesse an dem Turnier hat, kann sich entweder im JUCASINO (Jugendcafe) in Georgenhausen/ Zeilhard melden  oder sich mit  Stadtjugendpflegerin Siggi Elsner unter der Telefonnummer 06162/ 80554 in Verbindung setzen.

Die Anmeldungen müssen bis spätestens den 03. März 2017 abgegeben werden.

Da die Plätze begrenzt sind entscheidet der zeitliche Eingang der Anmeldung über die Teilnahme.

 

Regelmäßige Öffnungszeiten im JUCASINO :

Montags von 16.00 – 19.00, donnerstags von 16.00– 19.00 Uhr und freitags von 16.00 – 19.00 Uhr

 


Pressemitteilung 27.02.2017

Die Welt der Magie im Hofgut Reinheim

Am 10. und 11. März 2017 ist der Großillusionist Maxim Maurice jeweils um 20:00 im Hofgut Reinheim zu Gast. Maxim Maurice, der mit seiner treffsicheren Mischung aus Schüchternheit und Intelligenz die Zuschauer schnell erobert,...[mehr]


Am 10. und 11. März 2017 ist der Großillusionist Maxim Maurice jeweils um 20:00 im Hofgut Reinheim zu Gast.

Maxim Maurice, der mit seiner treffsicheren Mischung aus Schüchternheit und Intelligenz die Zuschauer schnell erobert, schöpft aus einem vielseitigen, originellen und vor allem sehr zauberhaften Repertoire. Dabei kommt es nicht selten vor, dass seine Assistentinnen in der Waagerechten schweben oder mal rasch von der Bühne verschwinden, um woanders wieder aufzutauchen. Dafür wurde der junge Künstler als Deutscher Vizemeister in der Sparte Großillusionen ausgezeichnet. Er faltet seine Assistentin wie eine Ziehharmonika zusammen, durchbohrt sie mit Schwertern in einem Karton und zaubert den Geldschein eines Zuschauers in eine Orange. Fulminant wird es beim sogenannten Quick Change. Dabei lässt er seine Partnerin Jennifer Martinez mal im hautengen Glitzerkostüm, dann gleich darauf in einer weißen Ballrobe erscheinen. Blitzschnell verwandelt sie sich, dabei reicht ein einfaches Tuch oder eine Handvoll Glitzer, um ein neues Outfit zu zaubern. Maxim Maurice lässt mit seinem Zauberteam so manche Träume wahr werden.

Wer all das erleben möchte, was die Welt der Magie an Geheimnissen birgt, ist in dieser Show genau richtig. Freuen Sie sich auf einen faszinierenden Abend für die ganze Familie.

 

Eintrittskarten gibt es bei den bekannten Vorverkaufsstellen und als online-Tickets unter www.reinheim.de


Bekanntmachung 22.02.2017

Nr. 27/2017 - Vogelgrippe

Am 20.02.2017 wurde der Ausbruch der Geflügelpest bei 9 in der Nähe des Reinheimer Teiches tot aufgefundenen Wildvögeln amtlich festgestellt.   Der Landrat des Landkreises Darmstadt-Dieburg erlässt daher...[mehr]


Am 20.02.2017 wurde der Ausbruch der Geflügelpest bei 9 in der Nähe des Reinheimer Teiches tot aufgefundenen Wildvögeln amtlich festgestellt.

 

Der Landrat des Landkreises Darmstadt-Dieburg erlässt daher folgende

 

Allgemeinverfügung

 

I.       Es wird ein Sperrbezirk um den Fundort der tot aufgefundenen Wildvögel festgelegt.

Dem Sperrbezirk gehören gemäß Anlage 1, die Bestandteil dieser Allgemeinverfügung ist, an:

         Die Gemeinde Groß-Zimmern (tlw.) mit dem Ortsteil Klein-Zimmern (tlw.), der Stadtteil Spachbrücken (tlw.) der Stadt Reinheim sowie die Gemarkung Habitzheim der Gemeinde Otzberg (tlw.).

         Im Norden wird der Sperrbezirk begrenzt durch den südlichen Bebauungsbereich der Gemeinde Groß-Zimmern und den Ortsteil Klein-Zimmern. Im Osten verläuft die Begrenzung entlang der Dieburger Straße (K 124) bis zum Ortsrand Habitzheim/Kreuzung L 3413, anschließend westlich entlang der L 3413 bis zur Abzweigung in südlicher Richtung zum Sonnenhof. Vom Sonnenhof zweigt der Sperrbezirk in westlicher Richtung ab entlang des Naturschutzgebietes „Reinheimer Teich“ bis zur Kläranlage, Abzweigung “In den Krautgärten“. Von dort führt der Sperrbezirk weiter über den Dilsbach entlang des nordöstlichen Bebauungsbereiches von Spachbrücken, weiter entlang der Dieburger Straße (L 3114) in Richtung Norden bis zum südlichen Bebauungsbereich von Groß-Zimmern.

II.      Um diesen Sperrbezirk wird ein Beobachtungsgebiet festgelegt.

         Dem Beobachtungsgebiet gehören gemäß Anlage 2, die Bestandteil dieser Allgemeinverfügung ist, an:

         Die Gemeinde Groß-Zimmern mit dem Ortsteil Klein-Zimmern, der Stadtteil Semd (tlw.) der Stadt Groß-Umstadt, der Ortsteil Habitzheim der Gemeinde Otzberg, die Stadt Reinheim mit den Stadtteilen Ueberau, Spachbrücken und Georgenhausen (tlw.), der Ortsteil Gundernhausen/Stetteritz der Gemeinde Roßdorf sowie tlw. die Gemarkung Dieburg.

Im Norden wird das Beobachtungsgebiet durch die B 26 begrenzt und verläuft in östlicher Richtung bis zur Abzweigung der B 45, die B 45 entlang bis zur Abzweigung der Dieburger Straße K 125. Anschließend führt das Beobachtungsgebiet entlang der K 125 bis zum westlichen Bebauungsbereich des Stadtteiles Semd und weiter entlang der Gemarkungsgrenze Groß-Umstadt/Otzberg bis zur östlichen Bebauungsgrenze des Ortsteiles Habitzheim, anschließend westlich entlang der K 121 bis zur Bahnlinie Reinheim/Wiebelsbach. Weiterhin verläuft das Beobachtungsgebiet entlang der Bahnlinie, zweigt dann in südlicher Richtung ab entlang der K 117 bis zur Kreuzung B 426 und fortan in westlicher Richtung entlang der  B 426 bis zur Gemarkungsgrenze Otzberg/Reinheim und dieser folgend südlich des Habitzheimer Buckels. Danach zweigt das Beobachtungsgebiet in westlicher Richtung ab, kreuzt den „Alten Brensbacher Weg“ in Richtung „Forstberg von Ueberau“, stößt dort auf die Gemarkungsgrenze Reinheim/Groß-Bieberau und führt an dieser entlang bis zur B 38. Anschließend folgt das Beobachtungsgebiet der B 38 in nördlicher Richtung bis zum südlichen Bebauungsbereich der Stadt Reinheim, diesem in Richtung Süd-Westen folgend bis zur Bahnlinie, um dieser in westlicher Richtung bis zum Tunnel zu folgen. Von dort verläuft das Beobachtungsgebiet in nördlicher Richtung, den Dilsbach überquerend (östlich der “Kuckuckshütte“) weiter in nördlicher Richtung die Verlängerung der „Dörnbachstraße“ entlang bis zum südlichen Bebauungsbereich des Stadtteiles Georgenhausen, dort entlang bis zur Straße „Zum Stetteritz“ und dieser in nördlicher Richtung folgend bis zur B 38. Anschließend verläuft das Beobachtungsgebiet entlang der B 38 Richtung Nord-Westen, folgt dann der K 128 „Am Tannenbaum“ in nördlicher Richtung und anschließend dem „Lettweg“ bis zur L 3115. Schließlich verläuft es der L 3115 in westlicher Richtung folgend bis zur B 26.

III.    Die sofortige Vollziehung dieser Verfügung wird hiermit gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung im überwiegend öffentlichen Interesse angeordnet.

IV.    Diese Verfügung gilt an dem auf die ortsübliche Bekanntmachung folgenden Tag als bekannt gegeben. Die Verfügung, ihre Begründung und die Darstellung des betroffenen Gebietes kann beim Landrat des Landkreises Darmstadt-Dieburg – Ländlicher Raum, Veterinärwesen, Verbraucherschutz – Außenstelle Rheinstraße 67, 64295 Darmstadt in der Zeit von montags bis freitags von 8:00 bis 12:30 Uhr sowie montags bis donnerstags von 14:00 bis 16:00 Uhr eingesehen werden.

 

Begründung:

Am 20.02.2017 wurde von dem Landrat des Landkreises Darmstadt-Dieburg der Ausbruch der Geflügelpest im Sinne des § 1 Abs. 1 der Geflügelpest-Verordnung bei 9 in  der Nähe des Reinheimer Teiches tot aufgefundenen Wildvögeln amtlich festgestellt.

 

Ist der Ausbruch der Geflügelpest bei einem Wildvogel amtlich festgestellt worden, so legt die zuständige Behörde gemäß § 55 Abs. 1 der Geflügelpest-Verordnung (GeflPestSchV) vom 18. Oktober 2007 (BGBl. I S. 2348), zuletzt geändert durch Verordnung vom 29. Juni 2016 (BGBl. I S. 1564) das Gebiet um den Fundort des Wildvogels mit einem Radius von mindestens drei Kilometern als Sperrbezirk und zehn Kilometern als Beobachtungsgebiet fest. Hiervon abweichend kann die zuständige Behörde gemäß § 55 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe b) Unterbuchstabe aa) Geflügelpest-Verordnung das Gebiet um den Fundort mit einem Radius von mindestens einem Kilometer als Sperrbezirk und gemäß § 55 Abs. 3 Satz 3 Nr. 1 Geflügelpest-Verordnung mit einem Radius von mindestens drei Kilometern als Beobachtungsgebiet festlegen, soweit weder ein Verdacht auf Geflügelpest noch Geflügelpest bei einem gehaltenen Vogel festgestellt worden ist und die Risikobeurteilung dies zulässt. Von dieser Möglichkeit hat meine Behörde in Ausübung pflichtgemäßen Ermessens unter Würdigung der aktuellen Seuchenlage und aufgrund der weiterhin geltenden Verpflichtung zur Aufstallung des Geflügels im Landkreis Darmstadt-Dieburg Gebrauch gemacht.

 

Bei der Geflügelpest handelt es sich um eine hoch ansteckende Erkrankung, die neben Tierverlusten hohe wirtschaftliche Einbußen der betroffenen Haltungen verursacht. Aufgrund der starken Ausbreitungstendenz der Geflügelpest ist zu befürchten, dass Geflügel- und Vogelhaltungen im Umkreis des Fundortes bereits infiziert sind oder infiziert werden könnten. Es ist daher angemessen und erforderlich, einen Sperrbezirk und ein Beobachtungsgebiet in der vorgegebenen Größe anzuordnen.

 

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung beruht auf § 80 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung vom 19. März 1991 (BGBl. I S. 686) in der zurzeit gültigen Fassung.

Da mit der Festlegung des Sperrbezirks und des Beobachtungsgebiets die zur wirksamen Bekämpfung dieser Tierseuche erforderlichen Ge- und Verbote des § 56 der Geflügelpest-Verordnung in Kraft treten, ist es erforderlich, die sofortige Vollziehbarkeit der Sperrbezirks- und Beobachtungsgebietsfestlegung gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung vom 19. März 1991 (BGBl. I S. 686) in der zurzeit gültigen Fassung anzuordnen. Würde dies nicht geschehen, könnte durch die Einlegung eines Rechtsbehelfes das Wirksamwerden der Ge- und Verbote auf geraume Zeit hinausgezögert werden. Dies kann jedoch im öffentlichen Interesse an einer effektiven und schnellen Tierseuchenbekämpfung nicht hingenommen werden. Ohne das Wirksamwerden der in § 56 der Geflügelpest-Verordnung genannten Ge- und Verbote bestünde die Gefahr, dass sich die Krankheit weiter ausbreitet und dadurch erhebliche Schäden verursacht werden. Angesichts der Möglichkeit, dass aufgrund des Seuchengeschehens rigorose Handelsbeschränkungen gegenüber der Bundesrepublik Deutschland oder Teilen davon verhängt werden und der damit verbundenen massiven volkswirtschaftlichen Schäden insbesondere auch wegen der drohenden Gesundheitsgefahren für Tiere, kann sich die Behörde nicht auf die aufschiebende Wirkung etwaiger Rechtsbehelfe und der damit verbundenen zeitlichen Verzögerungen hinsichtlich der Bekämpfung der Tierseuche einlassen. Persönliche und wirtschaftliche Interessen Einzelner, die der Anordnung der sofortigen Vollziehung entgegenstehen, müssen demgegenüber zurücktreten.

 

Gemäß § 41 Abs. 4 S. 3 Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz vom 04. März 1999 (GVBl. I S. 222) in der zurzeit gültigen Fassung gilt bei der öffentlichen Bekanntmachung eines Verwaltungsaktes dieser 2 Wochen nach der ortsüblichen Bekanntmachung als bekannt gegeben. In einer Allgemeinverfügung kann ein hiervon abweichender Tag, jedoch frühestens der auf die Bekanntgabe folgende Tag bestimmt werden. Hiervon hat meine Behörde Gebrauch gemacht, da die Sperrmaßnahmen im Interesse einer wirksamen Seuchenbekämpfung unverzüglich greifen müssen.

 

Die sachliche Zuständigkeit des Landrats des Landkreises Darmstadt-Dieburg ergibt sich aus § 1 Abs. 1 des Gesetzes zum Vollzug von Aufgaben auf den Gebieten des Veterinärwesens, der Lebensmittelüberwachung und des Verbraucherschutzes vom 21.03.2005 (GVBl. I S. 232) in der zur Zeit gültigen Fassung, da in der Verordnung zur Bestimmung von Zuständigkeiten im Veterinärwesen und bei der Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung vom 08. November 2010 (GVBl I 354, 358) in der zur Zeit gültigen Fassung keine abweichende Zuständigkeit begründet wurde.

Hinweise

Gemäß § 56 der Geflügelpest-Verordnung gelten im Falle des Ausbruchs der Geflügelpest bei einem Wildvogel innerhalb des Sperrbezirks für die Dauer von 21 Tagen nach Festlegung des Sperrbezirks folgende Ge- und Verbote:

1.       Gehaltene Vögel und Bruteier dürfen aus einem Bestand nicht verbracht werden.
Ausnahmen von diesem Verbot können von meiner Behörde bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen genehmigt werden.

2.       Frisches Fleisch, Hackfleisch oder Separatorenfleisch, Fleischerzeugnisse und Fleischzubereitungen, das oder die von gehaltenen Vögeln oder von Federwild aus dem Sperrbezirk gewonnen worden ist oder sind, dürfen aus einem Bestand nicht verbracht werden.

3.       Tierische Nebenprodukte von gehaltenen Vögeln dürfen aus einem Bestand nicht verbracht werden.

4.       Tierhalter haben sicherzustellen, dass an den Ein- und Ausgängen der Ställe oder sonstigen Standorte, in oder an denen Geflügel gehalten wird, Matten oder sonstige saugfähige Bodenauflagen ausgelegt werden und diese mit einem wirksamen Desinfektionsmittel getränkt und stets damit feucht gehalten werden.

5.       Gehaltene Vögel dürfen nicht zur Aufstockung des Wildvogelbestandes freigelassen werden.

6.       Federwild darf nur mit meiner Genehmigung oder auf meine Anordnung gejagt werden.

7.       Geflügel darf nur im Durchgangsverkehr auf Autobahnen, anderen Straßen des Fernverkehrs oder Schienenverbindungen befördert werden und nur soweit das Fahrzeug nicht anhält und Geflügel nicht entladen wird.

 

Nach Ablauf der 21 Tage gilt für den Sperrbezirk das unten genannte, für das Beobachtungsgebiet geltende Verbot, nach dem für die Dauer von 30 Tagen nach Festlegung des Beobachtungsgebiets gehaltene Vögel nicht zur Aufstockung des Wildvogelbestandes freigelassen werden dürfen entsprechend. Zugleich gilt nach Ablauf der 21 Tage im Sperrbezirk das unten genannte Verbot, Federwild ohne meine Genehmigung oder Anordnung zu jagen.

 

Abweichend von Nummer 2. darf oder dürfen verbracht werden:

a.     Frisches Fleisch von Geflügel und Federwild, das nach Maßgabe der Anhänge II und III Abschnitt II und III der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 gekennzeichnet und gewonnen sowie nach Maßgabe des Anhanges I Abschnitt I, II, III und IV Kapitel V und VII der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 überwacht worden ist,

 

b.     Hackfleisch, Separatorenfleisch, Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnisse, das oder die frisches Fleisch nach Buchstabe a) enthält oder enthalten und das oder die nach Maßgabe des Anhanges III Abschnitt V und VI der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 erzeugt worden ist oder sind,

c.      frisches Fleisch von Geflügel und Federwild sowie Hackfleisch, Separatorenfleisch, Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnisse, das oder die solches frisches Fleisch enthält oder enthalten, soweit

aa)                   das frische Fleisch mit einem Genusstauglichkeitskennzeichen nach Anhang II der Richtlinie 2002/99/EG oder nach Maßgabe des Artikels 4 der Verordnung (EG) Nr. 2076/2005 versehen ist und

bb)                   sichergestellt ist, dass das frische Fleisch getrennt von frischem Fleisch gewonnen, zubereitet, gelagert und transportiert wird, das für einen anderen Mitgliedstaat oder ein Drittland bestimmt ist, und nicht für Fleischerzeugnisse oder Fleischzubereitungen verwendet wird, die für einen anderen Mitgliedstaat oder ein Drittland bestimmt sind, es sei denn, das frische Fleisch ist nach Anhang III Tabelle 1 Buchstabe a, b oder c der Richtlinie 2002/99EG behandelt worden,

d.     frisches Fleisch, Hackfleisch und Separatorenfleisch, das von außerhalb des Sperrbezirks stammt und in einem Betrieb im Sperrbezirk verarbeitet wird, sowie Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnisse, die solches Fleisch enthalten,

e.     frisches Fleisch, Hackfleisch, Separatorenfleisch, Fleischerzeugnisse oder Fleischzubereitungen, das oder die im Einzelhandel an Endverbraucher im Sinne des Artikels 3 Nr. 18 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (ABl. EG Nr. L 31 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung abgegeben wird oder werden.

 

Abweichend von Nummer 3. dürfen verbracht werden:

a.     Behandelte Federn oder Federteile von Geflügel, die einer Dampfspannung ausgesetzt oder nach einem anderen die Abtötung des hochpathogenen aviären Influenzavirus gewährleistenden Verfahren behandelt worden sind,

b.     unbehandelte Federn oder Federteile von Geflügel, die die Anforderungen des Anhanges XIII Kapitel VII Abschnitt A Nr. 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 an das Inverkehrbringen erfüllen und von Geflügel stammen, das außerhalb des Sperrbezirks gehalten worden ist,

c.      tierische Nebenprodukte, die die Anforderungen

aa)   nach Artikel 8 und 9 der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 in Verbindung mit Anhang IV der Verordnung (EU) Nr. 142/2011,

bb)   nach Artikel 21 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 in Verbindung mit

i)       Anhang X Kapitel II Abschnitt 1 Buchstabe B, Abschnitt 2 Buchstabe B, Abschnitt 3 Buchstabe B, Abschnitt 5 Buchstabe B und D, Abschnitt 6 Buchstabe B, Abschnitt 7 Buchstabe B, Abschnitt 8 Buchstabe B, Abschnitt 9 Buchstabe B,

ii)      Anhang XI Kapitel I Abschnitt 2 und

iii)     Anhang XIII Kapitel II Nummer 3 und 4

der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 an die Verarbeitung erfüllen,

d.     tierische Nebenprodukte

aa)   zur Verarbeitung in einen Verarbeitungsbetrieb für Material der Kategorie 1 oder 2 nach Artikel 24 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009,

bb)   in einen Betrieb im Inland, soweit diese im Rahmen der Gewinnung oder Erzeugung nach § 58 der Geflügelpest-Verordnung angefallen sind, oder

cc)    in einen Verarbeitungsbetrieb zum Zwecke der Behandlung nach Buchstabe c.),

e.     tierische Nebenprodukte zum Zwecke der Behandlung nach Artikel 13 Buchstabe e Ziffer ii der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009,

f.       Erzeugnisse von gehaltenen Vögeln, die nach geltendem Gemeinschaftsrecht oder Unionsrecht keinen besonderen tierseuchenrechtlichen Anforderungen unterliegen und die nicht aus sonstigen tierseuchenrechtlichen Gründen vom Verbringen ausgeschlossen oder anderweitig beschränkt sind, einschließlich der Erzeugnisse im Sinne des Anhangs XIII Kapitel VI Buchstabe C der Verordnung (EU) Nr. 142/2011.

 

Gemäß § 56 der Geflügelpest-Verordnung gelten nach amtlicher Feststellung des Ausbruchs der Geflügelpest bei einem Wildvogel innerhalb des Beobachtungsgebiets für die Dauer von 15 Tagen nach Festlegung des Beobachtungsgebiets folgende Verbote:

 

Gehaltene Vögel dürfen aus dem Beobachtungsgebiet nicht verbracht werden. Ausnahmen von diesem Verbot können von meiner Behörde bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen genehmigt werden.

 

Für die Dauer von 30 Tagen nach Festlegung des Beobachtungsgebiets dürfen innerhalb des Beobachtungsgebiets gehaltene Vögel nicht zur Aufstockung des Wildvogelbestandes freigelassen werden.

 

Ebenfalls für die Dauer von 30 Tagen nach Festlegung des Beobachtungsgebiets darf innerhalb des Beobachtungsgebiets Federwild nur mit meiner Genehmigung oder auf meine Anordnung gejagt werden.

Wer einen Hund oder eine Katze hält, hat bis zur Aufhebung der Sperrbezirks- und Beobachtungsgebietsfestlegung sicherzustellen, dass diese im Sperrbezirk oder im Beobachtungsgebiet nicht frei umherlaufen. Die zuständige Behörde kann für das Beobachtungsgebiet Ausnahmen genehmigen, soweit Belange der Tierseuchenbekämpfung nicht entgegenstehen.

 

Innerhalb des Sperrbezirks gelegene Ställe oder sonstige Standorte, in denen Vögel gehalten werden, dürfen bis zur Aufhebung der Sperrbezirks- und Beobachtungsgebietsfestlegung nicht von betriebsfremden Personen betreten werden. Dies gilt nicht für den den Stall oder sonstigen Standort betreuenden Tierarzt, dessen jeweilige Hilfspersonen sowie für die mit der Tierseuchenbekämpfung beauftragten Personen der zuständigen Behörde. Von diesem Verbot kann meine Behörde Ausnahmen genehmigen, soweit Belange der Tierseuchenbekämpfung nicht entgegenstehen.

 

Weitere Hinweise

A. Ordnungswidrig i. S. d. § 32 Abs. 2 Nr. 4 Buchstabe a des Tiergesundheitsgesetzes vom 22. Mai 2013 (BGBl I S. 1324), zuletzt geändert durch Artikel 4 Absatz 85 des Gesetzes

         vom 18. Juli 2016 (BGBl. I S. 1666) handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig den o. g. Ge- und Verboten zuwiderhandelt (§ 64 der Geflügelpest-Verordnung). Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 30.000 Euro geahndet werden.

B.     Geflügel im Sinne dieser Verfügung sind Hühner, Truthühner, Perlhühner, Rebhühner, Fasane, Laufvögel, Wachteln, Enten und Gänse, die in Gefangenschaft aufgezogen und gehalten werden. Gehaltene Vögel sind außer Geflügel in Gefangenschaft gehaltene Vögel anderer Arten.

C.      Ein Widerspruch gegen diese Verfügung hat nach § 80 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung keine aufschiebende Wirkung.

 

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach deren Bekanntgabe beim Landrat des Landkreises Darmstadt-Dieburg – Ländlicher Raum, Veterinärwesen, Verbraucherschutz – Rheinstraße 67, 64295 Darmstadt, schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch erhoben werden.

 

 

Darmstadt, den 21.02.2017

 

im Auftrag

 

gez. Herling

 

 

 

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

 

 

 

Hartmann

Bürgermeister


Bekanntmachung 22.02.2017

Nr. 26/2017 - Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2017

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 6. März 2017 bis einschließlich 14. März 2017 im Rathaus der Stadt Reinheim, Cestasplatz 1, 64354 Reinheim, Zimmer 007 zu folgenden Uhrzeiten öffentlich aus: Montags von 8.00 Uhr...[mehr]


Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 6. März 2017 bis einschließlich 14. März 2017 im Rathaus der Stadt Reinheim, Cestasplatz 1, 64354 Reinheim, Zimmer 007 zu folgenden Uhrzeiten öffentlich aus: Montags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.30 Uhr bis 18.00 Uhr Dienstags bis Donnerstags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.30 Uhr bis 15.30 Uhr Freitags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr Reinheim, den 22. Februar 2017 Der Magistrat der Stadt Reinheim Hartmann, Bürgermeister Die vollständige Bekanntmachung finden Sie hier:

Bekanntmachung 21.02.2017

Nr. 25/2017 - Pächter für Hofgutgastronomie gesucht

Ab April 2017 wird für die Hofgutgastronomie ein ortsansässiger solventer Gastronom gesucht. Aussagekräftige Bewerbungen mit einem Gastrokonzept sind bis zum 06.03.2017 einzusenden an: Magistrat der Stadt Reinheim, Kultur-...[mehr]


Ab April 2017 wird für die Hofgutgastronomie ein ortsansässiger solventer Gastronom gesucht.

Aussagekräftige Bewerbungen mit einem Gastrokonzept sind bis zum 06.03.2017 einzusenden an:

Magistrat der Stadt Reinheim, Kultur- und Sportamt, Cestasplatz 1, 64354 Reinheim.

Hartmann

(Bürgermeister)


Pressemitteilung 21.02.2017

Theaterstück „Die Eiskönigin“

Am Dienstag, 14. März 2017 und Donnerstag, 16. März 2017 führen die Kinder der Kindertagesstätte „Dr. Jacob-Goldmann“ in Reinheim jeweils um 16:30 Uhr das Theaterstück „Die Eiskönigin“ im Heinrich-Klein-Saal, Hofgut Kirchstraße...[mehr]


Am Dienstag, 14. März 2017 und Donnerstag, 16. März 2017 führen die Kinder der Kindertagesstätte „Dr. Jacob-Goldmann“ in Reinheim jeweils um 16:30 Uhr das Theaterstück „Die Eiskönigin“ im Heinrich-Klein-Saal, Hofgut Kirchstraße 24 auf.

 

Die Zuschauer werden 60 Minuten durch das verzauberte Eisland von Königin Elsa und ihren Freunden geführt. Über 30 kleine Schauspieler und Tänzer verzaubern mit atemberaubender Kulisse und traumhaften Kostümen.

 

Erwachsene zahlen 3,50€, Kinder 2,50€. Eintrittskarten sind in der Kindertagesstätte „Dr. Jacob-Goldmann“, Willy-Brandt-Str. 5-7 erhältlich.


Bekanntmachung 20.02.2017

Nr. 23/2017 - Ortsbeiratswahl in den Ortsbezirken Reinheim und Georgenhausen-Zeilhard vom 06. März 2016 hier: Feststellungen über ausscheidende und nachrückende Bewerber

1.) Frau Dagmar Strobel vom Wahlvorschlag Bündnis90/Die Grünen hat ihr Mandat im Ortsbeirat des Ortsbezirkes Georgenhausen-Zeilhard niedergelegt.   Gemäß § 34 Kommunalwahlgesetz habe ich festgestellt, dass als nächster...[mehr]


1.)

Frau Dagmar Strobel vom Wahlvorschlag Bündnis90/Die Grünen hat ihr Mandat im Ortsbeirat des Ortsbezirkes Georgenhausen-Zeilhard niedergelegt.

 

Gemäß § 34 Kommunalwahlgesetz habe ich festgestellt, dass als nächster noch nicht berufener Bewerber

 

Herr Günter Six, Hirschbachstraße 49, 64354 Reinheim

 

an die Stelle von Frau Strobel rückt.

 

2.)

Herr Christoph Lang vom Wahlvorschlag Bündnis90/Die Grünen hat sein Mandat im Ortsbeirat des Ortsbezirkes Reinheim niedergelegt.

 

Gemäß § 34 Kommunalwahlgesetz habe ich festgestellt, dass als nächste noch nicht berufene Bewerberin

 

Frau Barbara Kirchhof, Geschwister-Scholl-Straße 17, 64354 Reinheim

 

an die Stelle von Herrn Lang rückt.

 

Gegen diese Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch der wahlberechtigten Person, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.

 

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindewahlleiter, Cestasplatz 1, Rathaus, Zimmer 111, 64354 Reinheim, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

 

Reinheim, den 20. Februar 2017

 

gez. Fischer

Gemeindewahlleiter


Pressemitteilung 19.02.2017

Vorsortierter Kinderbasar der Dr. J. Goldmann-Kita

Der Elternbeirat der Dr. J. Goldmann Kindertagesstätte Reinheim veranstaltet mit Unterstützung der Reinheimer Feuerwehr am Sonntag, 5. März 2017 von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr in den Räumlichkeiten der Feuerwehr Reinheim, Am...[mehr]


Der Elternbeirat der Dr. J. Goldmann Kindertagesstätte Reinheim veranstaltet mit Unterstützung der Reinheimer Feuerwehr am Sonntag, 5. März 2017 von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr in den Räumlichkeiten der Feuerwehr Reinheim, Am Sportzentrum seinen vorsortierten Basar für Kinderkleidung. Neben dem großen Angebot an Kleidung gibt es Kinderwagen, Kindesitze, Maxi Cosis, Großspielsachen und anderes Zubehör.

 

Schwangere und Mütter mit Bauchtrage  oder Maxi Cosi können schon ab 13.00 Uhr einkaufen. Jede Schwangere und Mutter mit Bauchtrage darf eine Begleitperson sowie Kleinkinder bis zwei Jahre mitbringen.

 

Das Mitbringen von Kinderwagen und eigenen Tüten ist leider nicht gestattet.

 

Für Kaffee und Kuchen (auch zum Mitnehmen) ist bestens gesorgt.

 

Der Elternbeirat freut sich auf zahlreichen Besuch.


Bekanntmachung 16.02.2017

Nr. 20/2017 - Gemeinsame Sondersitzung des Bau-, Verkehrs-, Stadtentwicklungs,- Umwelt- und Landwirtschaftsausschusses sowie des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am 08.03.2017

am Mittwoch den 08.03.2017 um 19:00 Uhr   im Sitzungssaal, Rathaus Reinheim   Sitzung-Nr.: BVSUL/012/2017     T a g e s o r d n u n g:    1. Schnellbuslinie ...[mehr]


am Mittwoch den 08.03.2017 um 19:00 Uhr

 

im Sitzungssaal, Rathaus Reinheim

 

Sitzung-Nr.: BVSUL/012/2017

   

T a g e s o r d n u n g:

 

 1.

Schnellbuslinie

      Die Sitzung ist öffentlich. gez. Thomas Knöll

Bekanntmachung 16.02.2017

Nr. 19/2017 - Trinkwasserenthärtungsanlage außer Betrieb vom 03.03. - 20.03.2017

Wegen Reinigungs- und Wartungsarbeiten ist die Enthärtungsanlage voraussichtlich in der Zeit von 03.03. – 20.03.2017 außer Betrieb.   Es wird darauf hingewiesen, dass in dieser Zeit der Härtegrad des Trinkwassers etwa...[mehr]


Wegen Reinigungs- und Wartungsarbeiten ist die Enthärtungsanlage voraussichtlich in der Zeit von 03.03. – 20.03.2017 außer Betrieb.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass in dieser Zeit der Härtegrad des Trinkwassers etwa 26°dH beträgt (Härtebereich 4 = hart).

 

Bei Rückfragen sind die Mitarbeiter der Stadtwerke Reinheim über die Rufnummer 912803 erreichbar.

 

Der Magistrat der Stadt Reinheim

  

Hartmann

Bürgermeister


Pressemitteilung 16.02.2017

Kindersachen-Flohmarkt in Spachbrücken

Der Kindersachenflohmarkt in Spachbrücken, organisiert vom Elternbeirat des Kindergartens, findet in diesem Jahr am 11. März 2017 in der Zeit von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr wie gewohnt in der Mehrzweckhalle Spachbrücken statt. ...[mehr]


Der Kindersachenflohmarkt in Spachbrücken, organisiert vom Elternbeirat des Kindergartens, findet in diesem Jahr am 11. März 2017 in der Zeit von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr wie gewohnt in der Mehrzweckhalle Spachbrücken statt. 

Einlass für Schwangere ist bereits ab 13.30 Uhr möglich.

 

Die Tischvergabe erfolgt  am 25. Februar 2017.  Interessenten melden sich bitte in der Zeit von 10 bis 12 Uhr unter 06162-9438880 und 01575-1173881.

 

Auf die Besucher wartet ein großes Kuchenbuffet sowie viele Salate und  Würstchen.


Pressemitteilung 14.02.2017

Vermessungsarbeiten in der Hochstraße

Die Stadtverwaltung Reinheim plant, die Hochstraße in diesem Jahr ganzheitlich zu sanieren. Zur Durchführung ist derzeit die 2. Jahreshälfte 2017 geplant. Zur Vorbereitung der Planungen sind bereits jetzt diverse Vorarbeiten...[mehr]


Die Stadtverwaltung Reinheim plant, die Hochstraße in diesem Jahr ganzheitlich zu sanieren. Zur Durchführung ist derzeit die 2. Jahreshälfte 2017 geplant. Zur Vorbereitung der Planungen sind bereits jetzt diverse Vorarbeiten erforderlich.

 

In der Zeit vom 22. bis 24. Februar 2017 finden Vermessungsarbeiten statt. Hierbei werden relevante Punkte wie Mauern, Borde oder Einbauteile mittels GPS erfasst. Ergänzend hierzu findet eine Bildbefliegung mittels einer Drohne statt. Die Drohne wird im Wendehammer in der Hochstraße bzw. vom Feldweg Richtung B38 starten und die notwendigen Aufnahmen vornehmen.

 

Ferner finden im Zeitraum 8./9. KW Sondierungen zur Erstellung eines Baugrundgutachtens statt.

 

Die Anwohner werden gebeten, in dieser Zeit nach Möglichkeit nicht in der Straße zu parken. 


Bekanntmachung 13.02.2017

Nr. 18/2017 - Satzung zum Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Reinheim

  Satzung zum Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Reinheim   Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim hat in Ihrer Sitzung am 29. November 2016 folgenden   der Stadtwerke Reinheim für das...[mehr]


 

Satzung zum Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Reinheim

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim hat in Ihrer Sitzung am
29. November 2016 folgenden

 

der Stadtwerke Reinheim für das Wirtschaftsjahr 2017 beschlossen:

Wirtschaftsplan 


I. Erfolgsplan

Der Erfolgsplan schließt mit

Erträgen in Höhe von                                                  1.996.500,00 EURO

bei Aufwendungen in Höhe von                               1.787.250,00 EURO

mit einem Jahresüberschuss in Höhe von                209.250,00 EURO

ab.

 

II. Vermögensplan

Der Vermögensplan schließt mit

Einnahmen in Höhe von                                              699.000,00 EURO

und Ausgaben in Höhe von                                         699.000,00 EURO

ausgeglichen ab.

 

III. Kredite

Der Gesamtbetrag der im Wirtschaftsplan 2017 aufzunehmenden Kredite wird
auf 0,00 EURO festgesetzt.

 

IV. Verpflichtungsermächtigungen

Verpflichtungsermächtigungen werden im Wirtschaftsjahr 2017 nicht festgesetzt.

 

V. Kassenkredite

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2017 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, beträgt

100.000,00 EURO.

 

VI. Aufnahme von Krediten

Die Betriebskommission der Stadtwerke Reinheim wird gemäß § 103 Abs. 1 HGO i.V.m. § 7 Abs. 3 EigBGes ermächtigt, die im Rahmen dieses Wirtschaftsplanes beschlossenen Kredite nach wirtschaftlichen Grundsätzen aufzunehmen.

 

VII. Stellenübersicht

Es gilt die von der Stadtverordnetenversammlung Reinheim am
29. November 2016 beschlossene Stellenübersicht 2017.

Reinheim, den 30. November 2016

Hartmann, Bürgermeister

 

Im Anschluss an die Bekanntmachung am 17. Februar 2017 liegt der Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Reinheim gemäß § 97 Abs. 5 HGO in der Zeit vom 20. Februar 2017 bis einschließlich 28. Februar 2017 im Rathaus der Stadt Reinheim, Cestasplatz 1, Zimmer 010 (Erdgeschoß - Stadtwerke) während den üblichen Dienststunden für 7 Tage öffentlich aus.

 

 

Die allgemeinen Dienststunden der Stadtverwaltung sind:

 

Montags von 8.00 – 12.00 Uhr und von 13.30 - 18.00 Uhr, dienstags - donnerstags von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 15.30 Uhr und freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr.

 

Reinheim, den 09. Februar 2017

 

Der Magistrat der Stadt Reinheim

Stadtwerke Reinheim

 

Hartmann, Bürgermeister 2. Bekanntmachung der Satzung zum Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Reinheim und der aufsichtsbehördlichen Genehmigung    

Die vorstehende Satzung zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Reinheim für das Wirtschaftsjahr 2017 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

 

Die gemäß § 115 Abs. 3 in Verbindung mit §105 Abs. 2 der HGO erforderliche Genehmigung der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen in dem § V der Satzung ist erteilt. Sie hat folgenden Wortlaut:

 

 

Der Landrat des Landkreises                                                                       Dieburg, 06. Febr. 2017

Darmstadt-Dieburg

-Kommunalaufsicht-

 

 

Aktz.: 240.1 051 901 – 10 19 ma

 

Genehmigung

Hiermit genehmige ich den im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim vom 29. November 2016 über den Wirtschaftsplan der Stadtwerke Reinheim für das Wirtschaftsjahr 2017 festgesetzten Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe

 

 

100.000,00 €

(in Worten: Einhunderttausend Euro),

 

 

gemäß § 115 Abs. 3 in Verbindung mit § 105 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung.

 

 

Im Auftrag

 

 

Müller

 

DER LANDRAT DES LANDKREISES DARMSTADT-DIEBURG

 
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Adresse

Stadtverwaltung Reinheim 
Vorzimmer Bürgermeister
Cestasplatz 1
64354 Reinheim

 

E-Mail: vorzimmer@reinheim.de 

Ansprechpartner

Grit Schieck

Vorzimmer Bürgermeister

Tel. 06162 / 805-25
 

 

Francesca Schmeller

Vorzimmer Bürgermeister

Tel. 06162 / 805-30
 

Sprechzeiten

Montag
13.30 - 18.00 Uhr 

Dienstag, Donnerstag, Freitag
08.00 - 11.30 Uhr

Mittwoch
08.00 - 11.30 Uhr 
13.30 - 15.30 Uhr